Medienmitteilungen

Aktuelle Medienmitteilungen

Rat für französischsprachige Angelegenheiten des zweisprachigen Amtsbezirks Biel - Ab 2018 auch 17 deutschsprachige Gemeinden im Perimeter

30. Juni 2016

Der Handlungsperimeter des Rats für französischsprachige Angelegenheiten des zweisprachigen Amtsbezirks Biel (RFB) wird per Frühjahr 2018 erweitert. Der Regierungsrat hat diesem Vorhaben im Grundsatz zugestimmt. Die in den 17 deutschsprachigen Gemeinden des Verwaltungskreises Biel lebenden Romands erhalten damit die Möglichkeit, sich in den RFB wählen zu lassen und so ihren Interessen besser Nachdruck zu verleihen. Die Zahl der Mitglieder im Rat wird von heute 15 auf 18 erhöht.

Rolle des Kantons im Kiesabbau- und Deponiewesen - Fehlende Ressourcen zum Umsetzen aller GPK-Empfehlungen

30. Juni 2016

Die Regierung teilt in weiten Teilen das von der Geschäftsprüfungskommission (GPK) des Grossen Rats geortete Optimierungspotenzial bei den kantonalen Aufgaben im Kiesabbau- und Deponiewesen (siehe Medienmitteilung der GPK vom 30.6.2016). Sie wird die GPK-Vorschläge prüfen; sie müssen aber mit den heutigen Ressourcen realisierbar sein.

Geschäftsprüfungskommission (GPK) zu Kies-Abbau- und Deponiewesen - Kommission ortet Optimierungspotenzial bei der Aufgabenerfüllung des Kantons

30. Juni 2016

Der Kanton kommt seiner Aufgabe, genügend Abbau- und Deponiereserven sicherzustellen, nicht umfassend nach. Zu diesem Schluss kommt die Geschäftsprüfungskommission (GPK) des Grossen Rates gestützt auf ihre Abklärungen. Handlungsbedarf sieht die Kommission in drei Bereichen: Bei der Aufgabenteilung innerhalb des Kantons, der Wahrnehmung des Controllings und beim Einbezug der Politik. Zudem hat die GPK entschieden, die Finanzkontrolle mit einer Sonderprüfung zu beauftragen, um den durch die Preissituation im Kies-Abbau- und Deponiewesen potenziell entstandenen finanziellen Schaden für den Kanton zu ermitteln.

Nachhaltige Integration von Jugendlichen und jungen Erwachsenen ins Erwerbsleben - Kanton Bern führt Case Management Berufsbildung weiter

30. Juni 2016

Jugendliche und junge Erwachsene, deren Einstieg ins Berufsleben stark gefährdet ist, sollen weiterhin durch Fachpersonen unterstützt und begleitet werden: Auf Grund der positiven Erfahrungen hat der Regierungsrat des Kantons Bern beschlossen, das Case Management Berufsbildung weiterzuführen.

Schulaustretenden-Umfrage 2016 - Chancen auf eine Anschlusslösung nach der Schule sind weiterhin gut

30. Juni 2016

Im Juni 2016 sind mehr Jugendliche als im Vorjahr noch auf der Suche nach einer Lehrstelle. Dies zeigt die jährliche Umfrage der BIZ Berufsberatungs- und Informationszentren des Kantons Bern bei Volksschulen und Brückenangeboten im deutschsprachigen Kantonsteil. Gleichzeitig suchen viele Unternehmen noch nach Lernenden.

Kernkraftwerk Mühleberg - Regierungsrat befürwortet das Stilllegungsprojekt

30. Juni 2016

Der Regierungsrat des Kantons Bern will, dass das Kernkraftwerk Mühleberg in den kommenden Jahren sicher und rasch stillgelegt wird. Er erachtet das von der BKW beim Bund eingereichte Projekt als eine ausgezeichnete Grundlage dafür. Ergänzungen fordert er bei der Nutzung und Überwachung des Kühlwassers.

Kurzinformation aus dem Regierungsrat

30. Juni 2016

Einführung eines Verpflichtungskredits zur Abgeltung von Leistungen im regionalen Personenverkehr I Verordnung über das eidgenössische Gebäude- und Wohnungsregister I Anhörung zur Verordnung über die Krankenversicherung und zur Krankenpflege-Leistungsverordnung I Pflegeheime: Verzicht auf Investitionsbeiträge für besondere Fälle I «Spitalstandortinitiative»: Volksabstimmung am 27. November 2016 I Erstes Umsetzungsprogramm zum Biodiversitätskonzept I Jahresbericht 2015 der Bernischen BVG- und Stiftungsaufsicht I Zulassungsbeschränkungen an der Berner Fachhochschule I Ehemalige Schweizerische Hochschule für Landwirtschaft: Wechsel der Pensionskasse I Kantonsbeitrag 2016 an das Schweizerische Ausbildungszentrum für das Strafvollzugspersonal I Beitrag aus dem Lotteriefonds an Neubauten auf dem Flugplatz Saanen I Kantonsbeitrag an Wasserbauprojekt in der Gemeinde Kandergrund

Region Münsingen - Belp - Bernmobil erhält Zuschlag für neun Buslinien

29. Juni 2016

Ab Dezember 2017 wird Bernmobil neun Buslinien in der Region Münsingen – Belp betreiben. Das Bundesamt für Verkehr (BAV) hat mit seiner Vergabeabsicht das Unternehmen zum Gewinner des Ausschreibungswettbewerbs ernannt.

Amt für Migration und Personenstand (MIP) - Alexander Maurer wird neuer Leiter des Migrationsdienstes

28. Juni 2016

Der neue Leiter der Abteilung Migrationsdienst des Kantons Bern heisst Alexander Maurer. Der 46jährige Jurist tritt die Stelle voraussichtlich am 1. Januar 2017 an. Bis zum Eintritt von Alexander Maurer führt Markus Aeschlimann, Geschäftsleiter des Amtes für Migration und Personenstand (MIP), die Abteilung Migrationsdienst.

Ergebnisse der Bevölkerungsumfrage 2016 - Anhaltend grosse Zufriedenheit mit dem öffentlichen Verkehr

28. Juni 2016

Die grosse Mehrheit der Bernerinnen und Berner (93,4 Prozent) ist mit dem öffentlichen Verkehr zufrieden. Abgenommen hat der Anteil der Personen, die die öffentlichen Verkehrsmittel gar nie nutzen. Positiv beurteilt die Bevölkerung die Verbesserungen beim Fahrplan und Angebot. Kritisch gewertet wird das Platzangebot.

Regierungspräsidentin Beatrice Simon trifft im Amtsjahr Menschen und Institutionen - «Rendez-vous» mit einem vielfältigen Kanton

28. Juni 2016

Als neue Regierungspräsidentin setzt Beatrice Simon ihr Amtsjahr unter das Motto «Rendez-vous». Bis Ende Mai 2017 wird sie einmal pro Monat zusätzlich zu ihren zahlreichen fest geplanten Verpflichtungen Leute in Organisationen, Unternehmen, Vereinen, Spitälern, Heimen, Kulturinstitutionen und Bildungseinrichtungen zum Gespräch und zum Erfahrungsaustausch treffen. Sie werde sich die Zeit nehmen, um zu erfahren, wo bei der Bevölkerung der Schuh drückt – und bei dieser Gelegenheit gleichzeitig auch für die komplexen Herausforderungen des Kantons Verständnis schaffen.

Nachrichten aus der Verwaltung

27. Juni 2016

Gutes Zeugnis für die kantonale Weiterbildungsförderung I Ausschreibung der OFF-STAGE-Stipendien 2015 des Kantons Bern für Theater- und Tanzschaffende I Personenüberführung in Spiezwiler wird ersetzt

Berner Staatswein 2016 - Die erfolgreiche neue Winzergeneration vom Bielersee

23. Juni 2016

Regierungsrat Andreas Rickenbacher hat am Donnerstag (23. Juni 2016) die Gewinner der Auszeichnung «Berner Staatswein 2016» gekürt. 82 Weine waren nominiert, durchgesetzt haben sich die Produzenten Schott und Perrot aus Twann, Martin aus Ligerz und Hämmerli aus Ins. Das Berner Weinjahr 2015 geht als aussergewöhnlich in die Geschichte ein: Die Qualität der Trauben war hervorragend, die Ernte blieb jedoch unter dem langjährigen Schnitt.

Familienergänzende Kinderbetreuung - Gemeinden können ab 2019 Betreuungsgutscheine einführen

23. Juni 2016

Für die Betreuung von Kindern in Tagesstätten oder bei Tagesfamilien sollen alle Gemeinden Gutscheine ausstellen können. Der Kanton wird die Betreuungsgutscheine mitfinanzieren. Diesen Grundsatzentscheid hat der Regierungsrat des Kantons Bern auf Grund der Auswertung eines Pilotprojekts in der Stadt Bern gefällt. Die Abgabe von Gutscheinen für die familienexterne Kinderbetreuung soll ab dem Jahr 2019 möglich sein.

Französisch- und Englischunterricht mit Passepartout: Zwischenbilanz und Ausblick

23. Juni 2016

Seit einem Jahr ist Passepartout auf der Sekundarstufe I angekommen: Alle Schülerinnen und Schüler der 7. Klassen (HarmoS 9) lernen mit den Lehrmitteln Clin d’oeil und New World Französisch und Englisch. Ein guter Zeitpunkt für eine Zwischenbilanz, einen Rückblick auf das Erreichte und einen Ausblick auf die kommenden zwei Jahre, bis zum Projektabschluss im Sommer 2018.

Kurzinformation aus dem Regierungsrat

23. Juni 2016

Ausführungsrecht zum Bundesgesetz über das elektronische Patientendossier I Abgelaufene Referendumsfristen aus der Januarsession 2016 I Gesetz betreffend die Durchführung von Abstimmungen über die Kantonszugehörigkeit bernjurassischer Gemeinden I Liliane Zurflüh neue Präsidentin der KESB Seeland I Speisung des Sport- und Kulturförderungsfonds aus dem Lotteriefonds I Einlage aus Staatsmitteln in den Kulturförderungsfonds I Beiträge aus dem Lotteriefonds

Ende einer Ära und Baustart der neuen Zeitrechnung

22. Juni 2016

Gesundheitsdirektor Philippe Perrenoud und Vertreter der Insel Gruppe AG legten heute symbolisch die „Bodenplatte für die Zukunft“. Sie markiert den Baubeginn des Organ- und Tumorzentrums. Zuvor schloss der Gesamtregierungsrat das Planungsprojekt „Stärkung des Medizinalstandortes Bern“ (SMSB) formell ab.

Archäologischer Dienst des Kantons Bern - Römische Villa in Port freigelegt – Tag der offenen Grabung

21. Juni 2016

Auf einer Geländeterrasse in Port erhob sich zur Römerzeit eine grosszügig und luxuriös ausgestattete Villa. Wegen eines Bauvorhabens legt der Archäologische Dienst des Kantons Bern zurzeit die sehr gut erhaltenen Gebäudereste frei. Am «Tag der offenen Grabung» vom 25. Juni 2016 kann die einstige Villenanlage unter der Führung von Archäologinnen und Archäologen besichtigt werden.

Treffen mit Berner Wirtschaft - Regierungsrat trifft Leitung der Visana-Gruppe

20. Juni 2016

Der Regierungsrat hat die Leitung der Visana-Gruppe zu einer Aussprache getroffen. Im Vordergrund des Gesprächs standen die Kostenentwicklung im Gesundheitswesen sowie die Spitalstandortinitiative.

Versorgungsplanung 2016 nach Spitalversorgungsgesetz - Kanton stellt die Grundlage für die künftigen Spitallisten vor

20. Juni 2016

Welche spitalgebundenen Angebote benötigt die bernische Bevölkerung in den nächsten vier Jahren? Diese Frage beantwortet die jüngste Versorgungsplanung, die die Gesundheits- und Fürsorgedirektion des Kantons Bern den betroffenen Kreisen zur Konsultation zugestellt hat. Ziel ist es, für die gesamte Bevölkerung ein ausreichendes Angebot bereitzustellen, das qualitativ gut, wirtschaftlich tragbar und gut zugänglich ist. Die Versorgungsplanung ist die Grundlage für die künftigen Spitallisten und umfasst die Bereiche Akutsomatik, Rehabilitation, Psychiatrie, Rettungswesen und die Ausbildung der nicht universitären Gesundheitsberufe.

Nachrichten aus der Verwaltung

20. Juni 2016

Andrea Iseli wird neue Rektorin des Gymnasiums Interlaken I Abbruch von Mittelinseln vor dem Stade de Suisse in Bern I Baustelle in der Lenk I Kantonaler Vollzug des Ausländergesetzes: Rückführung von zwei straffälligen ausländischen Staatsangehörigen

Kantonszugehörigkeit der Bernjurassischen Gemeinden - Standortbestimmung der Juradelegation

17. Juni 2016

Gegen das Gesetz betreffend die Durchführung von Abstimmungen über die Kantonszugehörigkeit Bernjurassischer Gemeinden (KBJG) wurde das Referendum nicht ergriffen. Der Regierungsrat wird daher das Datum des Inkrafttretens auf den 1. August 2016 legen können. Somit kann die Gemeinde Moutier am 18. Juni 2017 eine Abstimmung über ihre Kantonszugehörigkeit durchführen. Ein Jahr vor diesem wichtigen Termin nahm die Juradelegation des Regierungsrates (JDR) eine Standortbestimmung vor und bekräftigte die Verbundenheit des Kantons Bern zu Stadt und Region Moutier.

Halteplätze für Fahrende - Regierungsrat beantragt Kredite für Planung und Realisierung

16. Juni 2016

Der Regierungsrat des Kantons Bern beantragt dem Grossen Rat zwei Kredite für die Planung und Realisierung neuer Plätze für ausländische und Schweizer Fahrende. Mit rund 2,655 Millionen Franken sollen drei Halteplätze für Schweizer Fahrende in Erlach, Muri und Herzogenbuchsee realisiert werden. Rund 9,31 Millionen Franken werden für einen Transitplatz für ausländische Fahrende in Meinisberg benötigt.

Kurzinformation aus dem Regierungsrat

16. Juni 2016

Änderung des Wassernutzungsgesetzes I Schlussbericht zur Evaluation der Justizreform II I Kredit 2016-2019 für Ausrichtung der Asylsozialhilfe I Kredit für umfassenden Leitungskataster I Kantonsbeiträge an Schülertransportkosten

Startschuss für Tramprojekt zwischen Bern und Ostermundigen

15. Juni 2016

Zwischen Bern und Ostermundigen sollen die Planungsarbeiten für eine neue Tramlinie aufgenommen werden. Dies haben der Kanton, die Stadt Bern und die Gemeinde Ostermundigen vereinbart. Verantwortlich für das Projekt ist eine Behördendelegation unter der Leitung von Regierungsrätin Barbara Egger-Jenzer.

Nachrichten aus der Verwaltung

14. Juni 2016

Färbversuch an der Aare

Nachrichten aus der Verwaltung

13. Juni 2016

Steffisburg: Beginn der Sanierungsarbeiten an der Zulgstrasse I Kantonsstrasse Spiez – Mülenen am 14. Juni gesperrt I Belagsarbeiten auf der Saxetenstrasse I Bahnübergang in Kehrsatz nachts gesperrt

Gleichstellungspolitik - Netzwerk für den französischsprachigen Kantonsteil

10. Juni 2016

Der Regierungsrat des Kantons Bern hat grünes Licht für die Schaffung des französischsprachigen Gleichstellungsnetzwerks «Réseau égalité Berne francophone» gegeben. Diese neue regionale Institution ist der kantonalen Fachstelle für die Gleichstellung von Frauen und Männern angegliedert und ersetzt die «Antenne interjurassienne de l’égalité», die aufgelöst wurde.

Beschaffung von Asylunterkünften durch die Regierungsstatthalterämter

9. Juni 2016

Der Kanton Bern bereitet sich auf die zu erwartende hohe Anzahl von Asylsuchenden vor. Dabei erhalten die Regierungsstatthalterinnen und -statthalter eine neue und zentrale Rolle. Die Polizei- und Militärdirektion hat sie beauftragt, zusammen mit den Gemeinden geeignete Unterkünfte zu beschaffen. Dem Kanton Bern sollen insgesamt mindestens 7000 Plätze in Kollektiv- und Notunterkünften für Asylsuchende zur Verfügung stehen.

Verkehrssanierungen Emmental und Oberaargau - Regierungsrat beantragt Projektierungskredite

9. Juni 2016

Der Regierungsrat beantragt dem Grossen Rat zwei Kredite für die Projektierung der Verkehrssanierungen im Emmental und Oberaargau. Für die Umfahrung Aarwangen betragen die Kosten der Projektierung 6‘600‘000 Franken. Für die Projektierung der ersten Etappe der Sanierungen Burgdorf – Oberburg – Hasle werden 11‘900‘000 Franken beantragt. Der Grosse Rat wird die Kredite voraussichtlich in der Septembersession beraten.

Teilrevision des Sozialhilfegesetzes (SHG) im Bereich der wirtschaftlichen Hilfe - Konsultation aufgrund der Ergebnisse am runden Tisch

9. Juni 2016

Mit der Definition eines Revisionspakets hat der runde Tisch seine Arbeiten zur Vorbereitung einer Teilrevision des Sozialhilfegesetzes (SHG) im Bereich der wirtschaftlichen Hilfe abgeschlossen. Die Gesundheits- und Fürsorgedirektion (GEF) hat eine entsprechende Revisionsvorlage erarbeitet und in eine Konsultation geschickt. Hauptstossrichtung der Revision ist die Einführung eines neuen Anreizsystems mit dem Ziel einer raschen Integration.

Polizei- und Militärdirektion - Amt für Freiheitsentzug und Betreuung wird zum Amt für Justizvollzug

9. Juni 2016

Das seit 1993 bestehende Amt für Freiheitsentzug und Betreuung wird derzeit umfassend reorganisiert. Bei dieser Gelegenheit erhält das Amt auch einen zeitgemässen und den heutigen Aufgaben entsprechenden Namen. Neu heisst es Amt für Justizvollzug (AJV). Der Regierungsrat hat diesen Schritt mit der Änderung verschiedener Verordnungen formell vollzogen. Die Namensänderung gilt per 1. August 2016.

Situation auf dem bernischen Arbeitsmarkt im Mai 2016 - Rückgang der Arbeitslosigkeit aus saisonalen Gründen

9. Juni 2016

Die Zahl der Arbeitslosen im Kanton Bern sank im Mai 2016 um 611 auf 14‘759 Personen. Die Arbeitslosenquote ging von 2,8 auf 2,7 Prozent zurück (Schweiz: von 3,5 auf 3,3 Prozent). Der Rückgang ist vor allem auf die stärker werdende Nachfrage im Gastgewerbe und im Bausektor zurückzuführen. Bereinigt um die jahreszeitlichen Effekte stieg die Arbeitslosigkeit leicht an.

Kurzinformation aus dem Regierungsrat

9. Juni 2016

Vernehmlassung zur Änderung des Zivilgesetzbuches im Erbrecht I Projekt «Agglolac» in Biel und Nidau: Kredit für archäologische Rettungsgrabungen I Kredit für archäologische Rettungsgrabungen in Kallnach

Inertstoffdeponie Stegweid in Spiez - Kanton bestätigt die Anpassung des regionalen Teilrichtplans mit neuem Deponiestandort

8. Juni 2016

Die Justiz-, Gemeinde- und Kirchendirektion (JGK) des Kantons Bern hat die Beschwerde der Einwohnergemeinde Spiez gegen einen neuen Deponiestandort im Gebiet Stegweid in der Gemeinde Spiez abgewiesen. Die öffentlichen Interessen an ausreichenden Entsorgungskapazitäten in der Region werden höher gewichtet als der Landschaftsschutz.

3. Internationaler Psychiatriekongress vom 9. und 10. Juni 2016 in Bern - «Gemeinsam unterwegs zur sozialen Teilhabe»

7. Juni 2016

«Gemeinsam unterwegs zur sozialen Teilhabe» lautet der Leitgedanke des diesjährigen internationalen Psychiatriekongresses zu seelischer Gesundheit und Recovery vom 9. und 10. Juni im Inselspital Bern. Dieser Gedanke enthält drei wesentliche Elemente, die seelische Gesundheit und Recovery ausmachen: das Miteinander, die Reise und die soziale Inklusion.

Nachrichten aus der Verwaltung

6. Juni 2016

Fachwerk 2016 – Das Magazin der Denkmalpflege I Ortstermin Fachwerk – Treffen Sie die Denkmalpflege vor Ort! I Strassensperrungen in Hellsau, Bönigen sowie zwischen Kiesen und Jaberg I Baustellen an der Adelbodenstrasse und in Thörigen

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