Medienmitteilungen

Aktuelle Medienmitteilungen

Nachrichten aus der Verwaltung

24. Juli 2017

Militärische Beförderungen: Neue Stabsoffiziere und Hauptleute im Kanton Bern I Bauarbeiten auf der Burgdorfstrasse in Konolfingen

Anhaltend tiefe Asylgesuchszahlen - Asyl-Notunterkunft Brünnen in Bern-Riedbach wird geschlossen

21. Juli 2017

Die Asylgesuche sind seit Anfang des Jahres anhaltend tief und der Kanton verfügt über genügend Plätze für die Unterbringung der ihm zugewiesenen Asylsuchenden. Deshalb wird die Notunterkunft Brünnen in Bern-Riedbach per Ende August 2017 geschlossen.

Bernische Gemeinden - Letzter Rechnungsabschluss nach altem Modell

20. Juli 2017

Die finanzielle Situation der bernischen Gemeinden war 2015 erneut gut und stabil. Das Ergebnis war zwar immer noch negativ, hat sich gegenüber dem Vorjahr jedoch verbessert: der Aufwandüberschuss hat sich gegenüber dem Vorjahr von 55 Franken auf 50 Franken je Einwohner reduziert. Zudem sind es gegenüber dem Vorjahr 24 Gemeinden mehr, die einen positiven Rechnungsabschluss ausweisen. Das Eigenkapital hat mit 929 Mio. Franken um 4 Prozent abgenommen (Vorjahr 967 Mio. Franken) und beträgt 1‘086 Franken je Einwohner. Bei den zehn Testgemeinden* gab es im Vergleich zum Vorjahr hingegen eine Zunahme des Eigenkapitals. Die finanzielle Situation der Testgemeinden ist ebenfalls beständig.

Nachrichten aus der Verwaltung

17. Juli 2017

Schätzungen zum Luchsbestand im Berner Oberland Ost I Berner Wohlstandsindex BWX: Ergebnisse 2017 I Gemeinden Mörigen und Täuffelen: Teilweise Sperrung der Kantonsstrasse I Gesperrte Lindenstrasse in den Gemeinden Thörigen/Ochlenberg I Einspurige Verkehrsführung auf der Bahnhofstrasse in Spiez

Möglicher Transitplatz für Fahrende in Wileroltigen

14. Juli 2017

Bei der Suche nach einem definitiven Transitplatz für ausländische Fahrende zeichnet sich eine neue Lösung ab. Das Bundesamt für Strassen (Astra) hat sich bereit erklärt, dem Kanton Bern ein Areal an der A1 in der Gemeinde Wileroltigen abzutreten. Dieser Platz grenzt an den Autobahnrastplatz an. Regierungsrat Christoph Neuhaus traf heute Freitag (14.7.2017) die Präsidenten der Gemeinden Wileroltigen, Gurbrü und Ferenbalm, um über den möglichen Standort zu sprechen.

Polit-Forum Bern: Beitritt Landeskirchen und Wahl Geschäftsführung

12. Juli 2017

Bern, 12. Juli 2017. Neu sind mit dem Schweizerischen Evangelischen Kirchenbund und der Römisch-Katholischen Zentralkonferenz der Schweiz auch die beiden Landeskirchen im Verein «Polit-Forum Bern» vertreten. Neuer Geschäftsführer des Polit-Forums Bern wird Thomas Göttin, heutiger Kommunikationschef des Bundesamts für Umwelt. Er wird die Stelle per 1. November 2017 antreten und somit den Neustart des Polit-Forums Bern Anfang 2018 zusammen mit Stadt, Kanton, Burgergemeinde Bern und den beiden Landeskirchen massgeblich mitgestalten.

Nachrichten aus der Verwaltung

12. Juli 2017

Bypass Thun Nord in Steffisburg: Belagseinbau auf dem Kreisel Stockhornstrasse

Justizvollzugsanstalt (JVA) Thorberg - Die Reorganisation ist abgeschlossen

11. Juli 2017

Nach rund zweieinhalb Jahren ist eine umfassende Betriebsanalyse und Reorganisation der Justizvollzugsanstalt (JVA) Thorberg abgeschlossen worden. Die Institution mit 180 Plätzen für den geschlossenen Justizvollzug bei Krauchthal verfügt heute über eine dem heutigen Standard angepasste Führungs- und Betriebsorganisation. Die Neuausrichtung ist mit gleichbleibendem Personalbestand und während laufendem Betrieb durchgeführt worden.

Totalrevision des Polizeigesetzes - Neues Polizeigesetz geht an den Grossen Rat

10. Juli 2017

Der Regierungsrat hat das grundlegend überarbeitete Polizeigesetz zuhanden des Grossen Rats verabschiedet. Mit der Totalrevision soll einerseits die Zusammenarbeit zwischen Kanton und Gemeinden optimiert und der administrative Aufwand verringert werden. Andererseits sollen die polizeilichen Mittel zur Kriminalitätsbekämpfung gestärkt werden. Das neue Polizeigesetz ist in der Vernehmlassung mehrheitlich und gesamthaft positiv aufgenommen worden. Es soll am 1. Januar 2019 in Kraft treten.

Nachrichten aus der Verwaltung

10. Juli 2017

Matthias Zurbuchen wird neuer Direktor der TF Bern I Ausschreibung der Weiterbildungs-Stipendien 2017 für professionelle Berner Filmschaffende I Grisaille-Malereien statt Pavatex: Führung der Denkmalpflege im Pfarrhaus Gampelen I Neu: Erbschafts- oder Schenkungssteuer online berechnen I Behinderung bei der Zufahrt zum Autoverlad Kandersteg I Wasserfalltunnel an der Sustenpassstrasse wird saniert I Strassenbaustelle in Helgisried I Bahnübergang zwischen Ramsei und Grünenmatt gesperrt I Belagsarbeiten in Frutigen

Belprahon und Sorvilier im Kanton Bern - Massnahmen für mustergültige Abstimmungen

7. Juli 2017

Für Belprahon und Sorvilier kann sich ein Verbleib im Kanton Bern nur auszahlen. Der Regierungsrat ruft die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger der beiden Gemeinden dazu auf, sich an den Abstimmungen vom 17. September 2017 mit einem Nein zum Kantonswechsel für Kontinuität auszusprechen. Wichtig ist für die Regierung auch, dass die Abstimmungen über die Kantonszugehörigkeit unter den bestmöglichen Voraussetzungen über die Bühne gehen. Wie schon beim Urnengang in Moutier hat die Regierung Massnahmen beschlossen, um allfällige Unregelmässigkeiten auszuschliessen. Das Bundesamt für Justiz wird Abstimmungsbeobachter in beide Gemeinden entsenden.

Kantonaler Richtplan 2030 - Regierungsrat beschliesst Anpassungen

7. Juli 2017

RBS-Depot Bätterkinden, Grimsel-Tunnel und Prioritäre Entwicklungsgebiete Wohnen: Dies sind drei der Themen, die der Regierungsrat des Kantons Bern mit der beschlossenen Anpassung des kantonalen Richtplans neu aufgenommen oder aktualisiert hat.

Beitritt zu einer von Kantonen Bern und Zürich getragenen Aktiengesellschaft - Weiterer Schritt Richtung elektronisches Patientendossier

7. Juli 2017

Der Kanton Bern beabsichtigt, sich mit einem Aktienpaket von 50‘000 Franken an der kantonalen Trägerschaft der axsana AG zu beteiligen. Das hat der Regierungsrat beschlossen. Die im Sommer 2016 gegründete axsana AG baut derzeit die erforderliche IT-Infrastruktur unter anderem für das elektronische Patientendossier auf und wird diese auch betreiben. Der Regierungsrat wird dem Grossen Rat voraussichtlich in der März-Session 2018 für die Beteiligung an der weiteren Anschubfinanzierung des axsana-Projekts einen Kredit von maximal 1,8 Millionen Franken beantragen.

Situation auf dem bernischen Arbeitsmarkt im Juni 2017 - Situation auf dem Arbeitsmarkt entspannt sich weiter

7. Juli 2017

Die Zahl der Arbeitslosen im Kanton Bern sank im Juni 2017 um 807 auf 13‘590 Personen. Die Arbeitslosenquote ging von 2,6 auf 2,4 Prozent zurück (Schweiz: von 3,1 auf 3,0 Prozent). Der anhaltende Rückgang der Arbeitslosigkeit erklärt sich teils aus saisonalen Effekten, ist aber breit abgestützt und erfreulich. Bereinigt um die jahreszeitlichen Effekte blieb die Arbeitslosigkeit konstant.

Projekt Neustrukturierung des Asyl- und Flüchtlingsbereichs im Kanton Bern - Regierungsrat stellt wichtige Weichen für den Asyl- und Flüchtlingsbereich

6. Juli 2017

Für die Asyl- und Flüchtlingssozialhilfe wird zukünftig die Gesundheits- und Fürsorgedirektion zuständig sein und die Polizei- und Militärdirektion wird sich auf die Nothilfe und den Wegweisungsvollzug konzentrieren. Diese organisatorische Vereinfachung konkretisiert der Regierungsrat mit der von ihm verabschiedeten «Detailkonzeption Neustrukturierung Asyl- und Flüchtlingsbereich im Kanton Bern». Er will mit fünf regionalen Partnern im Sozialhilfe- und Integrationsbereich, einem neuen Integrationsmodell, kantonalen Rückkehrzentren sowie einem Controlling mit klaren Zielvorgaben den Bereich weiter optimieren. Die Umsetzung wird voraussichtlich im Jahr 2020 abgeschlossen sein.

Kantonales Integrationsprogramm 2018-2020 - Regierungsrat setzt Schwerpunkt bei der Arbeitsintegration

6. Juli 2017

Bei der Integration von Ausländerinnen und Ausländer setzt der Regierungsrat mit dem zweiten kantonalen Integrationsprogramm den Akzent stärker auf die vorläufig Aufgenommenen und die anerkannten Flüchtlinge. Ihre möglichst rasche Integration in den Arbeitsmarkt steht im Zentrum. Der Regierungsrat hat das Integrationsprogramm verabschiedet und reicht es demnächst beim Bund ein, um bis Ende Jahr eine Programmvereinbarung abzuschliessen und damit Zugang zu Bundesgeldern zu erhalten.

Kurzinformation aus dem Regierungsrat

6. Juli 2017

Vernehmlassung zur Registrierung von Krebserkrankungen I Stellungnahme zum Sachplan Verkehr, Teil Infrastruktur Strasse I Anhörung zum Konzept für den Gütertransport auf der Schiene I Regierungsrat beantwortet Resolution der Berner Oberländer Gemeinden I Verordnung über die Berufsbildung, die Weiterbildung und die Berufsberatung wird angepasst I Kanton verkauft Altstadtliegenschaft an Privatperson I Zusammenschluss von vier Gemeinden I Kredit für neue Wahl- und Abstimmungslösung I Neue Software für das kantonale Flottenmanagement I Kredit für Verlängerung der Buslinie Grenchen - Lengnau I Hochwasserschutz entlang der Aare: Kredite für Projektierung von Wasserbauplänen I Kantonsbeiträge an neue Wärmeverbünde I Beitrag aus dem Sportfonds an Sanierung des Sportzentrums Wichterheer

Projektorganisation für kantonale Verwaltung im Berner Jura

5. Juli 2017

Nachdem sich Moutier für den Kantonswechsel entschieden hat, will der Regierungsrat die Neuorganisation der dezentralen kantonalen Verwaltung im Berner Jura unverzüglich starten. Er hat dafür eine Projektorganisation eingesetzt. Für die strategische Steuerung ist eine Task Force des Regierungsrates zuständig. Ziel ist eine Lösung, welche das Entwicklungspotenzial des Berner Juras verbessert.

Nachrichten aus der Verwaltung

4. Juli 2017

Bär im Gebiet Sustenhorn gesichtet

Jubiläum 600 Jahre Rathaus Bern - Zeitreise in das Bern von 1417

4. Juli 2017

Am 9. und 10. September stehen das Berner Rathaus und die Gassen der unteren Altstadt ganz im Zeichen des Mittelalters. Das «Rathausfest – Bern 1417» mit Handwerkermarkt, Musik, Tanz, Schauspiel, Führungen, Attraktionen für Kinder, Speis und Trank nimmt die Besucherinnen und Besucher mit auf eine Zeitreise in das 15. Jahrhundert. Das Fest bildet den Höhepunkt der Feierlichkeiten zum 600-Jahre-Jubiläum des Rathauses.

Sicherheitskommission (SiK) - Ja zu Beitrag ans Kompetenzzentrum Justizvollzug

4. Juli 2017

Die Sicherheitskommission (SiK) beantragt dem Grossen Rat, den Beitrag an das Schweizerische Kompetenzzentrum Justizvollzug zu genehmigen. Der jährliche Bruttokredit des Kantons Bern an das neue Kompetenzzentrum beträgt 2,05 Millionen Franken für die Jahre 2018 bis 2021.

Teilrevision des Sozialhilfegesetzes (SHG) im Bereich der wirtschaftlichen Hilfe - Stärkere Anreize durch tiefere Ansätze und höhere Zulagen

3. Juli 2017

Die Erwerbsarbeit im Vergleich zum Bezug von Sozialhilfe wieder attraktiver machen, die Eingliederung von Sozialhilfebeziehenden in den Arbeitsmarkt fördern sowie den Kanton und die Gemeinden finanziell entlasten: Dies sind die drei Hauptziele der Teilrevision des Sozialhilfegesetzes (SHG), die der Regierungsrat zuhanden des Grossen Rats verabschiedet hat. Darin schlägt er vor, den Grundbedarf generell und die Gelder bei denjenigen Sozialhilfebeziehenden verstärkt zu kürzen, die sich nicht hinreichend um ihre berufliche Zukunft und Sprachkenntnisse bemühen. Im Gegenzug schafft er Anreize zur Förderung der beruflichen Integration und verstärkt die Zusammenarbeit mit der Wirtschaft.

Zukunft Bahnhof Bern - Der Ausbau des Bahnhofs Bern beginnt

3. Juli 2017

In diesen Tagen beginnen die Arbeiten für den Ausbau des Bahnhofs Bern. Als erstes wird der Bau des neuen RBS-Tiefbahnhofs in Angriff genommen. Ab November 2017 baut die SBB eine neue Personenunterführung mit zwei neuen Zugängen. Die Bauarbeiten dauern bis Ende 2025.

Nachrichten aus der Verwaltung

3. Juli 2017

Kulturpreis und Kulturvermittlungspreis 2017 I Die Auslandstipendien 2018 des Kantons Bern in New York und Paris gingen an vier Kulturschaffende I Wengi bei Büren: Brücke über Spitalgrabe wird saniert I Affoltern im Emmental: Strassensperrungen wegen Schwingfest I Belagsarbeiten auf der Pillonstrasse bei Gsteig I Gottstattbrücke einen Monat lang gesperrt I Belagsarbeiten an der Solothurnstrasse in Urtenen

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