Medienmitteilungen

Aktuelle Medienmitteilungen

Die bernischen Zivilstandsämter bieten ab 2017 auch Samstagszeremonien an

2. Dezember 2016

Neues Angebot der bernischen Zivilstandsämter: Ab dem Jahr 2017 ist es möglich, auch an Samstagen zu heiraten oder eine gleichgeschlechtliche Partnerschaft eintragen zu lassen.

Fischbestand in der Birs - Untersuchungen zum fehlenden Fischbestand in der Birs sind abgeschlossen – die Ursache bleibt offen

2. Dezember 2016

Die Arbeiten durch die Behörden in den Kantonen Bern und Jura zum mysteriösen Fehlen des Fischbestandes in der Birs unterhalb der Gemeinde Roches sind abgeschlossen. Auch nach den breit angelegten Untersuchungen und Nachforschungen konnte nicht ermittelt werden, warum zwischen August 2013 und April 2014 unterhalb der Gemeinde Roches die Fische fehlten.

Zustimmung zu Leistungsverträgen mit regionalen Kulturinstitutionen - Verträge mit 27 Kulturinstitutionen treten in Kraft

1. Dezember 2016

Der Regierungsrat hat den Leistungsverträgen mit insgesamt 27 Kulturinstitutionen in den Regionen Oberaargau, Emmental und Oberland zugestimmt. Sie treten auf den 1. Januar 2017 in Kraft. Damit ist die Umsetzung des Kulturförderungsgesetzes in allen Regionen abgeschlossen.

Grosse Schanze: Vereinbarung zur Nutzung abgeschlossen

1. Dezember 2016

Die Stadt Bern, der Kanton Bern, die Schweizerischen Bundesbahnen SBB, die Grosse Schanze AG und die Universität Bern haben eine Vereinbarung zur Nutzung der Grossen Schanze abgeschlossen. Darin werden die Zuständigkeiten für die Bewirtschaftung, die Mitsprache bei Entscheidungen zur Nutzung sowie der Ablauf für Bewilligungen von Veranstaltungen geregelt.

Guter Start der Spezialklasse für Migrantinnen und Migranten

1. Dezember 2016

Der auf das Schuljahr 2016/17 lancierte Schulversuch einer Spezialklasse für Migrantinnen und Migranten mit Mittelschulniveau ist gut angelaufen. Wegen der grossen Nachfrage sind bereits alle 16 Plätze des speziellen Brückenangebots in Biel besetzt. Ziel der auf die Ansprüche der Mittelschulen ausgerichteten Klasse ist die intensive Förderung der Schülerinnen und Schüler in Sprache und der Vermittlung von Kenntnissen in Gesellschaft und Bildungssystem.

Teilrevision der Personalverordnung und Lohnmassnahmen 2017 - Beschleunigter Gehaltsaufstieg in den ersten Berufsjahren

1. Dezember 2016

Mit einer Revision der Personalverordnung hat der Regierungsrat eine Änderung beim Lohnsystem des Kantonspersonals beschlossen. Künftig wird die Lohnentwicklung in den ersten Jahren steiler verlaufen und im Verlauf der beruflichen Karriere abflachen. Nach Verabschiedung des Voranschlags 2017 durch den Grossen Rat hat der Regierungsrat auch über die Lohnmassnahmen 2017 befunden.

Kurzinformation aus dem Regierungsrat

1. Dezember 2016

Bericht über die Zukunft der Alarmierungs- und Telekommunikationssysteme für den Bevölkerungsschutz I Vernehmlassung zur Totalrevision der Verordnung über die Erstellung elektronischer öffentlicher Urkunden und elektronischer Beglaubigungen I Verena Aebischer neu im Grossen Rat I Umgestaltung Autobahnanschluss Muri: Kredit für lokale Verkehrsmassnahmen I Kredit für Hochwasserschutz an der Aare in Interlaken und Unterseen

A16 Court-Loveresse - Eröffnung des letzten Abschnitts der Transjurane am 3. April 2017

30. November 2016

Autos, Lastwagen und Motorräder werden die Transjurane schon bald durchgängig befahren können. Der letzte Autobahnabschnitt der A16 zwischen Court und Loveresse wird am 3. April 2017 in Anwesenheit von Bundesrätin Doris Leuthard dem Verkehr übergeben. Die 85 Autobahnkilometer zwischen Biel und der schweizerisch-französischen Grenze in Delle-Boncourt können dann in weniger als einer Stunde zurückgelegt werden.

Diensthunde im Einsatz - Hunde der Wildhut verkürzen das Leiden verunfallter Tiere

29. November 2016

Die Wildhüter des Kantons Bern haben 32 Diensthunde im Einsatz. Die Hunde helfen den Wildhütern, verletzte Wildtiere zu suchen. Pro Jahr führt die Wildhut rund 2000 solche Nachsuchen aus. Die Ausbildung zum ausgebildeten Diensthund erfordert viel Geduld, Fleiss und Ausdauer vom Wildhüter und vom Hund.

Wirtschaftliche Entwicklungsschwerpunkte (ESP) - Mehr Arbeitsplätze und höhere Wertschöpfung

29. November 2016

Die wirtschaftlichen Entwicklungsschwerpunkte (ESP) im Kanton Bern sind weiterhin auf Erfolgskurs. Jeder achte Arbeitsplatz im Kanton befindet sich in einem ESP. Die hier erzielte Wertschöpfung liegt über dem kantonalen Mittel. Dies zeigt der 8. Zwischenbericht des ESP-Programms für die Programmperiode 2012 – 2016, den der Regierungsrat zur Kenntnis genommen hat.

Nachrichten aus der Verwaltung

28. November 2016

Bahnübergang in Deisswil gesperrt

Spitalstandortinitiative - Regierungsrat nimmt Volksentscheid zur Kenntnis

27. November 2016

Der Regierungsrat des Kantons Bern hat den Entscheid der Stimmberechtigten, die Spitalstandortinitiative abzulehnen, zur Kenntnis genommen. Die Stimmberechtigten haben damit verhindert, dass es zu einer Wettbewerbsverzerrung zwischen öffentlichen und privaten Spitälern kommt. Das Spitalwesen des Kantons Bern wird sich nun weiterhin bedarfsgerecht weiterentwickeln können, wobei die Randregionen nicht vergessen werden dürfen.

Kurzinformation aus dem Regierungsrat

24. November 2016

Vernehmlassung zur Teilrevision des Jagdgesetzes I Vernehmlassung zur Teilrevision der Verordnung über elektrische Niederspannungsinstallationen I Anpassungen der Eigentümerstrategie bezüglich der Spitalzentren und der Psychiatrischen Dienste I Anpassungen im Bereich der familienergänzenden Kinderbetreuung I Rückzug der Volksinitiative «Ja zu den bewährten Prämienverbilligungen – für Familien und Mittelstand» I Gemeinden Walperswil, Kappelen, Bargen und Aarberg: Programmvereinbarung mit dem Bund für Nitratprojekt Gimmiz I Leistungsauftrag an die Berner Fachhochschule für die Jahre 2017- 2020 I Beiträge 2017 an ausserkantonale Besuche von Mittel- und Berufsfachschulen I Gemeinde Ersigen erhält Zahlungen für finanzielle Einbussen im Finanzausgleich I Stiftung Tannenhof Gampelen: Kredit für Sanierung der Wärmeversorgung und der Gehwege I Arbeitsgemeinschaft für Körperbehinderte Gwatt: Kantonsbeitrag an neue Lifte und für die Sanierung des Flachdachs I Kantonsbeitrag an Wasserbauprojekt in der Gemeinde Boltigen I Kredit für Sanierung des Margelbachs in Köniz

Unternehmenssteuerreform III des Bundes - Regierungsrat äussert sich zu seinen Vorstellungen

22. November 2016

Das vom Bundesparlament am 17. Juni 2016 verabschiedete Unternehmenssteuerreformgesetz III (USR III) verlangt die Aufhebung der bisherigen Sondernormen für Statusgesellschaften. Dies führt für die betroffenen Unternehmungen zu einer deutlichen Steuermehrbelastung. Der Regierungsrat äussert sich im Sinne einer ersten vorläufigen Positionierung erstmals inhaltlich zu dieser Reform und ihren möglichen Auswirkungen auf den Kanton Bern. Er ist sich der mit der USR III verbundenen zusätzlichen Steuerbelastung für die Unternehmungen bewusst. Im Interesse des Wirtschaftsstandortes Bern will er den Übergang in die ordentliche Besteuerung im Rahmen der Steuergesetzrevision 2019 mit Ersatzmassnahmen aus der USR III abfedern.

Nachrichten aus der Verwaltung

21. November 2016

Interimistische Leitung des Alters- und Behindertenamtes bestimmt I Bypass Thun Nord: Verkehrsumstellung an der Thuner Allmendstrasse I Korrektion der Bolligenstrasse geht in die Auflage I Verkehrsbehinderung in Huttwil I Für Arbeitgeber: Infos zu Lohnausweisen I 9 500 Jugendliche erhalten erstmals eine Steuererklärung

Mehr Ausbildungsplätze in der Humanmedizin - Regierungsrat begrüsst Umsetzung des Sonderprogramms des Bundes

18. November 2016

Der Regierungsrat des Kantons Bern und die Universität Bern sind erfreut, dass der Hochschulrat der Schweizerischen Hochschulkonferenz das von Bundesrat und Parlament lancierte Sonderprogramm «Erhöhung der Anzahl Abschlüsse in Humanmedizin» im Umfang von 100 Millionen Franken umgesetzt hat. Dies unterstützt das Ziel, bis 2025 rund 1350 Abschlüsse pro Jahr zu erreichen. Mit 100 zusätzlichen Studienplätzen trägt die Universität Bern massgeblich zu dieser Steigerung bei.

Wildhut - Unfallrehe dürfen teilweise wieder verwertet werden

18. November 2016

Künftig darf bei Unfällen angefahrenes Wild unter bestimmten Bedingungen wieder als Nahrungsmittel verwendet werden. Dies hat das Jagdinspektorat beschlossen. Damit lockert es den 2013 getroffenen Entscheid, wonach das gesamte sogenannte Fallwild entsorgt werden muss.

Regierungsrat legt Referenztarife 2017 für ausserkantonale Spitalaufenthalte fest

18. November 2016

Der Regierungsrat des Kantons Bern hat die Referenztarife für ausserkantonale Hospitalisationen für das Jahr 2017 festgelegt. Im Wesentlichen bleiben sie gleich wie die Tarife 2016. Bei seiner Festsetzung orientierte sich der Regierungsrat an den höchsten Tarifen im Kanton, um die Spitalwahlfreiheit bestmöglich zu gewährleisten. Für die Festsetzung der Referenztarife des Jahres 2018 behält er sich jedoch vor, diese Vorgehensweise zu überprüfen.

Kantonsfinanzen - Regierungsrat erarbeitet Entlastungsmassnahmen

17. November 2016

Wie anlässlich der Präsentation des Voranschlags 2017 und Aufgaben-/Finanzplans 2018-2020 im August 2016 angekündigt, hat sich der Regierungsrat in den vergangenen Wochen intensiv mit der Fortsetzung der Finanzpolitik auseinander gesetzt. Dabei hat er eine breite Auslegeordnung der finanziellen, wirtschaftlichen und politischen Rahmenbedingungen des bernischen Finanzhaushaltes vorgenommen. Angesichts der stark eingetrübten finanzpolitischen Perspektiven, der unsicheren weiteren finanziellen Entwicklung sowie der bislang nicht nachhaltig gegenfinanzierten Ertragsausfälle seiner Steuerstrategie, erachtet der Regierungsrat die Erarbeitung von Entlastungsmassnahmen als unumgänglich.

Kurzinformation aus dem Regierungsrat

17. November 2016

Änderung der Verordnung über die Kantonsvertreterinnen und Kantonsvertreter I Kantons- und Gemeindesteuern: Kein Zins mehr auf Vorauszahlungen I Einführungsverordnung zur eidgenössischen Wappenschutzgesetzgebung I Kredit 2016-2020 für interkantonale Häftlingstransporte I Zuschuss an Fusionsabklärungen von elf Gemeinden I Diemtigen wird eine Einwohnergemeinde

Offizieller Besuch des Gouverneurs von Nara im Kanton Bern

16. November 2016

Heute Mittwoch (16.11.2016) und morgen Donnerstag ist Shogo Arai, Gouverneur der japanischen Präfektur Nara, zu Gast im Kanton Bern. Im Rathaus Bern wurde er von einer Delegation des Regierungsrats zu einem Arbeitstreffen empfangen. Im Zentrum des Austauschs standen Themen aus den Bereichen Forstwirtschaft, Berufsbildung und universitäre Zusammenarbeit.

Vogelgrippe auch bei Wildvögeln am Bielersee festgestellt

16. November 2016

Bei zwei am Wochenende am Bielerseeufer in Täuffelen aufgefundenen toten Möwen und bei zwei beim Strandbad Biel entdeckten toten Reiherenten wurde das Vogelgrippevirus vom Subtyp H5N8 nachgewiesen. Damit hat die Vogelgrippe nach dem Bodensee, dem Genfersee und dem Neuenburgersee auch den Kanton Bern erreicht.

Ski- und Schneeschuhtouren im Jagdbanngebiet Schwarzhorn - Ein attraktives und wildtierverträgliches Routennetz

16. November 2016

Die Winterrouten im eidgenössischen Jagdbanngebiet Schwarzhorn mussten auf ihre Wildtierverträglichkeit hin überprüft werden. Drei Routen bleiben gestrichen, vier weitere, die ebenfalls zur Diskussion standen, können künftig begangen werden. Mit dieser Lösung kann der rechtliche Spielraum für den sanften Tourismus ausgeschöpft werden und die Wildtiere werden weniger gestört. Das neue Routennetz wird am 16. November 2016 publiziert.

Nachrichten aus der Verwaltung

16. November 2016

Sebastian Friess wird neuer Leiter der Standortförderung des Kantons Bern

Nachrichten aus der Verwaltung

15. November 2016

Anstalten Witzwil: Siegerprojekt ausgewählt I Holzschlag im Zweilütschinenwald

«BeHealth-Initiative» - Leistungserbringer prüfen gemeinsamen Aufbau eines eHealth-Netzwerks bis Anfang 2017

14. November 2016

Die Delegierten der bernischen Leistungserbringer im Gesundheitswesen prüfen zusammen mit der Gesundheits- und Fürsorgedirektion (GEF) die Rahmenbedingungen für den Aufbau und Betrieb eines kantonsweiten eHealth-Netzwerks, das auch der Einführung des elektronischen Patientendossiers dient. Nach Abschluss dieser Arbeiten Anfang 2017 soll eine gemeinsame Absichtserklärung vorliegen. Der Zwischenbericht des BeHealth-Steuerungsausschusses gibt einen Überblick über den aktuellen Arbeitsstand.

Lichtsignalanlage Erlenstrasse Knoten Erlenstrasse/Portstrasse in Brügg - Sofortmassnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation

11. November 2016

Das Tiefbauamt des Kantons Bern ergreift Sofortmassnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation am Knoten Erlenstrasse/Port im Brüggmoos. Die Grünphasen der neuen Lichtsignalanlage werden optimiert und in Spitzenzeiten wird ein Verkehrsdienst eingesetzt.

Transitplatz für ausländische Fahrende - Kanton und Gemeinden auf der Suche nach Lösungen

11. November 2016

Regierungsrat Christoph Neuhaus ist zufrieden mit dem Ergebnis der ersten Aussprache mit den Gemeinden über einen möglichen Transitplatz für ausländische Fahrende in der Region Biel – Seeland. Konkrete Alternativen zum Standort Meinisberg wurden zwar noch nicht gefunden. Die Gemeinden waren jedoch einhellig der Meinung, dass ein solcher Platz in ihrer Region nötig ist. Sie haben dem Kanton ihre Unterstützung bei der Suche zugesichert.

Teilrevision der Spitalversorgungsverordnung (SpVV) - Anpassungen bei Versorgungsleistungen in der Psychiatrie und im Rettungswesen

11. November 2016

Normkostenmodelle für die Abgeltung von ambulanten Spitalversorgungsleistungen in der Psychiatrie und für die Abgeltung des Betriebsaufwands im Rettungswesen: Diese Neuerungen hat der Regierungsrat des Kantons Bern mit einer Teilrevision der Spitalversorgungsverordnung beschlossen. Mit den Normkostenmodellen kann der Kanton zielgerichtet Leistungen einkaufen und abgelten. Das neue Modell im Rettungswesen ist praxisfreundlicher als bisher.

Kurzinformation aus dem Regierungsrat

10. November 2016

Ja zum Gegenentwurf des Bundes zur eidgenössischen Velo-Initiative I Änderung der kantonalen Zivilschutzverordnung I Abgelaufene Referendumsfristen aus der Junisession 2016 I Tour de France 2016: Zusatzkredit für Mehraufwand I Kantonsbeitrag an Ausbau der Wasserversorgung in Sigriswil

Kantonaler Renaturierungsfonds vergibt Auszeichnung - Der «Grüne Baggerführer 2016» heisst Ruedi Feuz

9. November 2016

Die Auszeichnung «Grüner Baggerführer» geht dieses Jahr an Ruedi Feuz vom Hoch- und Tiefbauunternehmen Nufer Anderegg BAU AG in Ringgenberg. Als Maschinist hat er zwei Gewässer-Revitalisierungsprojekte in Ringgenberg massgeblich geprägt.

Kantonspolizei Bern - Neues Polizeizentrum an der Autobahn in Niederwangen

8. November 2016

Das neue Zentrum der Kantonspolizei Bern soll bei der Autobahnausfahrt Niederwangen gebaut werden. Der Kanton hat mit der Grundeigentümerin Migros Aare einen entsprechenden Baurechtsvertrag abgeschlossen. Rund 1300 Polizistinnen und Polizisten sollen hier ab 2025 arbeiten. Das neue Polizeizentrum ist ein Drittel wirtschaftlicher als die Weiterführung der heutigen Situation.

Kurzinformation aus dem Regierungsrat

8. November 2016

Geburtshaus in Zweisimmen ab 1. Januar 2017 auf der Spitalliste I Neuer VR-Präsident für das «Netzwerk psychische Gesundheit»

Situation auf dem bernischen Arbeitsmarkt im Oktober 2016 - Jahreszeitlich bedingter Anstieg der Arbeitslosigkeit

8. November 2016

Die Zahl der Arbeitslosen im Kanton Bern erhöhte sich im Oktober 2016 um 372 auf 14‘888 Personen. Die Arbeitslosenquote blieb unverändert bei 2,6 Prozent (Schweiz: unverändert 3,2 Prozent). Von der Zunahme der Arbeitslosigkeit waren vorwiegend das Gastgewerbe und das Baugewerbe betroffen. Bereinigt um die jahreszeitlichen Effekte blieb die Arbeitslosigkeit stabil.

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