Medienmitteilungen

Aktuelle Medienmitteilungen

Amt für Kultur des Kantons Bern / Berner Filmförderung - Berner Filmpreis 2016: Die «Sélection» der Filmpreis-Jury ist bekannt

29. August 2016

Die Fachjury des Berner Filmpreises 2016 hat 19 Spiel-, Dokumentar-, Animations- und Kurzfilme für die sogenannte «Sélection» bestimmt. Diese Auswahlschau wird im Rahmen des Berner Filmpreis Festivals vom 20. bis am 30. Oktober 2016 in allen Regionen des Kantons Bern gezeigt. Abschluss und Höhepunkt des Festivals ist die Bekanntgabe der Preisträgerinnen und Preisträger der Berner Filmpreise 2016.

Nachrichten aus der Verwaltung

29. August 2016

Der Kanton Bern kann eigene Software als Open Source veröffentlichen I Scherzligschleuse in Thun: Tor 1 wird ersetzt I Bahnüberführung in Brügg gesperrt I Zulgstrasse in Steffisburg gesperrt I Belagsarbeiten in Utzenstorf I Strassenbauarbeiten zwischen Frieswil und Innerberg

Museum - Kredit für Überarbeitung der Sammlung des Bernischen Historischen Museums

26. August 2016

Die Sammlung des Bernischen Historischen Museums soll überarbeitet und alle Sammlungsobjekte in einer zentralen Datenbank registriert werden. Für dieses Projekt beantragt der Regierungsrat des Kantons Bern dem Grossen Rat einen Kredit von 1,7 Millionen Franken aus dem Kulturförderungsfonds. Dies entspricht einem Drittel der Gesamtkosten. Die Stadt Bern und die Burgergemeinde übernehmen je den gleichen Beitrag.

Sicherheitskommission (SiK) zu Verpflichtungskredit für die Jahre 2016 bis 2019 - Kredit für die Asylsozialhilfe ist in der Kommission umstritten

26. August 2016

Knapper Entscheid der Sicherheitskommission (SiK): Mit einer Stimme Mehrheit empfiehlt sie dem Grossen Rat, den Kredit zur Ausrichtung der Asylsozialhilfe für die Jahre 2016 bis 2019 anzunehmen. Die jährlichen Aufwände schwanken zwischen 20 Millionen und 32,7 Millionen Franken und betragen insgesamt über die vier Jahre rund 105 Millionen Franken. Besonders umstritten sind die Ausgaben für die Betreuung der unbegleiteten minderjährigen Asylsuchenden.

TCS-Campingplatz in Gampelen - Regierungsrat verlängert Verträge um weitere 35 Jahre

26. August 2016

Der Campingplatz Gampelen kann für weitere 35 Jahre am bisherigen Standort im Naturschutzgebiet Fanel am Neuenburgersee bleiben. Der Regierungsrat des Kantons Bern hat die entsprechenden Verträge mit dem TCS verlängert. Der TCS zahlt zusätzlich jährlich 30‘000 Franken für Unterhalt und Aufwertung des Schutzgebiets und gibt den Bootshafen bis Ende 2028 auf.

Regierung verabschiedet Voranschlag 2017 und Aufgaben-/Finanzplan 2018–2020 - Deutliche Eintrübung der finanzpolitischen Perspektiven

25. August 2016

Trotz teilweise erheblicher neuer Mehrbelastungen und Mindererträgen hat der Regierungsrat für das Jahr 2017 einen ausgeglichenen Voranschlag zuhanden des Grossen Rats verabschiedet. Im Aufgaben-/Finanzplan 2018–2020 zeigen sich allerdings dunkle Wolken, denn für diese Jahre wird eine Schuldenzunahme in der Höhe von über 400 Mio. Franken prognostiziert. Angesichts der deutlichen Eintrübung der finanzpolitischen Perspektiven sowie des politischen Drucks nach steuerlichen Entlastungen droht der bernische Finanzhaushalt ohne Gegenmassnahmen mittelfristig aus dem Gleichgewicht zu geraten. Für das laufende Jahr rechnet der Regierungsrat weiterhin mit einem Überschuss und einem Schuldenabbau.

Abteilung Bewährungshilfe und alternativer Strafvollzug - Gemeinnützige Arbeit feiert 25-jähriges Bestehen

25. August 2016

25 Jahre gemeinnützige Arbeit im Kanton Bern: Die Abteilung Bewährungshilfe und alternativer Strafvollzug feiert dieses Jubiläum mit vier Veranstaltungen in Bern, Biel, Burgdorf und Thun. Anstelle von Freiheitsstrafen oder Geldbussen können die Gerichte oder die Staatsanwaltschaft mit Zustimmung der verurteilten Person gemeinnützige Arbeit anordnen.

Berner Verkehrstag 2016 - Positive Bilanz der Berner Agglomerationsprogramme

25. August 2016

Die Bilanz der Agglomerationsprogramme fällt nach zehn Jahren für den Kanton Bern positiv aus. Dank diesem Instrument konnten wichtige Verkehrsprojekte umgesetzt oder begonnen werden, die der Kanton allein nie hätte finanzieren können. Diese Erkenntnis stand im Mittelpunkt des diesjährigen Berner Verkehrstags am Donnerstag, 25. August in Bern.

Kurzinformation aus dem Regierungsrat

25. August 2016

Nein zur Volksinitiative «Ja zum Schutz der Privatsphäre» und zum Gegenvorschlag I Vernehmlassung zur Änderung der Energie- und der Stromversorgungsverordnung I Regierungsrat nimmt dritten Jahresbericht zum Prostitutionsgewerbe zur Kenntnis I Aline Froidevaux wird stv. Generalsekretärin der Gesundheits- und Fürsorgedirektion (Ressort Gesundheit) I Eveline Zurbriggen wird stv. Generalsekretärin der Gesundheits- und Fürsorgedirektion (Ressort Soziales) I Abgeltung der Zentrumslasten von Bern, Biel, Thun, Burgdorf und Langenthal I Programm IT@BE: Kredit und Programmauftrag I Gymnasium Thun: Kredit für Bau von zusätzlichen Unterrichtsräumen I Lotteriefonds-Beitrag an Gesamtsanierung des Casino Theaters Burgdorf I Kantonsbeitrag an Hochwasserschutzprojekt in Büren an der Aare I Kantonsbeitrag an Wärmeverbund in Lyss

Regierung setzt Innovationsförderungsgesetz in Kraft - Beiträge an sitem-insel ab Oktober möglich – Kanton fordert gleichwertigen Bundesbeitrag

24. August 2016

Der Regierungsrat setzt das Innovationsförderungsgesetz per 1. Oktober 2016 in Kraft. Damit hat der Kanton Bern in Rekordzeit alle nötigen Entscheide definitiv gefällt, um Betriebsbeiträge an das «Swiss Institut für Translation und Unternehmertum in der Medizin» (sitem-insel AG) leisten zu können. Der Kanton erwartet, dass sich der Bund 2017–2020 im gleichen Umfang von rund 26 Mio. CHF an der Anschubfinanzierung beteiligt. Dieses Schlüsselprojekt des Wirtschaftsstandorts Schweiz soll rasch positiv wirken.

Amt für Kultur / Kulturelle Kommissionen des Kantons Bern - Kulturpreis 2016 des Kantons Bern geht an das Lichtspiel

24. August 2016

Der Verein Lichtspiel / Kinemathek Bern erhält den mit 30'000 Franken dotierten Kulturpreis 2016. Die kulturellen Kommissionen würdigen damit das Engagement der Kinemathek Lichtspiel, die nicht nur Kino, sondern auch Archiv, Museum, Schaulager und Werkstatt ist. Der mit 10'000 Franken dotierte Kulturvermittlungspreis geht an die Musikvermittlerin Barbara Balba Weber. Der Verein Lichtspiel / Kinemathek Bern erhält den mit 30'000 Franken dotierten Kulturpreis 2016. Die kulturellen Kommissionen würdigen damit das Engagement der Kinemathek Lichtspiel, die nicht nur Kino, sondern auch Archiv, Museum, Schaulager und Werkstatt ist. Der mit 10'000 Franken dotierte Kulturvermittlungspreis geht an die Musikvermittlerin Barbara Balba Weber.

Bundesgelder für mehrsprachige Kantone: Beiträge 2016

24. August 2016

Zur Förderung der Zweisprachigkeit hat der Bund dem Kanton Bern für das Jahr 2016 gemäss eidgenössischem Sprachengesetz Beiträge von insgesamt 436 000 Franken überwiesen. Diese Summe verteilt sich auf 19 Projekte. 13 Projekte werden über das ordentliche, dem Kanton Bern vorbehaltene Budget von 291 000 Franken finanziert, sechs weitere Projekte über eine interkantonale Reserve.

Deutschsprachige Gymnasien - Umsetzung der Quarta-Lösung auf Kurs

23. August 2016

In einem Jahr, im Sommer 2017, startet im deutschsprachigen Kantonsteil das erste Jahr des vierjährigen Lehrgangs am Gymnasium (Quarta-Lösung). Damit verbunden sind verschiedene Neuerungen: Die Wahl der dritten Sprache sowie des Schwerpunkt- und des Kunstfachs erfolgt schon auf Beginn des 9. Schuljahrs. Neu gibt es eine zweisprachige Matur mit Italienisch. Der zweisprachige Bildungsgang an den Bieler Gymnasien beginnt ebenfalls bereits in der 9. Klasse. Den gymnasialen Unterricht im 9. Schuljahr an den Sekundarschulen wird es nicht mehr geben.

Totalrevision des Gesetzes über den Straf- und Massnahmenvollzug - Ein modernes und schlankes Gesetz für den Justizvollzug

22. August 2016

Der Regierungsrat eröffnet die Vernehmlassung zur Totalrevision des Gesetzes über den Straf- und Massnahmenvollzug (SMVG) bis am 18. November 2016. Neu soll der Erlass als Gesetz über den Justizvollzug (Justizvollzugsgesetz, JVG) bezeichnet werden. Inhaltliche Anpassungen sind insbesondere infolge diverser Änderungen im Bundesrecht sowie der Weiterentwicklung der Rechtsprechung vorgenommen worden. Das neue Gesetzesrecht soll voraussichtlich am 1. Juni 2018 in Kraft treten.

Universitäre Psychiatrische Dienste Bern (UPD) - Neue Tagesklinik für Kinder und Jugendliche im Oberland

22. August 2016

Die Kinder- und Jugendpsychiatrische Tagesklinik Oberland mit zehn Plätzen für Kinder und Jugendliche von 5 bis 17 Jahren in Spiez hat ihren Betrieb aufgenommen. Damit erweitern die Universitären Psychiatrischen Dienste Bern (UPD) die kinder- und jugendpsychiatrische Behandlung im Berner Oberland um einen wichtigen Bestandteil.

Sanierungsarbeiten im Spiezwilertunnel gehen weiter

22. August 2016

Die Betriebs- und Sicherheitsausrüstungen des Spiezwilertunnels werden dem neusten Stand der Technik angepasst. Die Vorbereitungsarbeiten sind abgeschlossen. Nun beginnen die Montagearbeiten. Temporäre Nachtsperrungen des Tunnels sind bis Ende November unausweichlich.

Nachrichten aus der Verwaltung

22. August 2016

Archäologie: Rückblick auf reiche Funde im Jahr 2015 I Versuchsweise Tempo 30 auf der Hohlestrasse in Belp I Belagsarbeiten in Brügg, Huttwil, Thörigen, Röthenbach im Emmental und im Aaretal I Strassenbaustelle in Innertkirchen und Lauenen

Bau-, Energie-, Verkehrs- und Raumplanungskommission - Kommission für Verkehrssanierungen im Emmental und Oberaargau

19. August 2016

Die Bau-, Energie-, Verkehrs- und Raumplanungskommission (BaK) des bernischen Grossen Rates befürwortet die beiden Projektierungskredite für die Verkehrssanierungen in den Regionen Aarwangen – Langenthal Nord sowie Burgdorf – Oberburg – Hasle. Sie weist den Kredit für einen Transitplatz für ausländische Fahrende zurück, empfiehlt aber dem Parlament, den Kredit für drei Halteplätze für Schweizer Fahrende anzunehmen.

Gymnasium Interlaken und Mittengrabenschulhaus - Die Sanierung der Schulanlage ist abgeschlossen

19. August 2016

Am Freitag (19.08.2016) hat Regierungsrätin Barbara Egger-Jenzer die sanierten Gebäude des Gymnasiums Interlaken und des Mittengrabenschulhaus eingeweiht. Nach dreijähriger Bauzeit ist die Schulanlage heute sicherer, umweltfreundlicher und an die Anforderungen eines modernen Unterrichts angepasst.

Zivil-, Straf- und Jugendstrafprozessordnung - Regierungsrat schickt Vorlage in den Grossen Rat

19. August 2016

Der Regierungsrat hat die Änderung des Einführungsgesetzes zur Zivil-, Straf- und Jugendstrafprozessordnung zuhanden der Sicherheitskommission des Grossen Rates verabschiedet. Die Änderung schafft klarere Zuständigkeiten und effizientere Abläufe der Verfahren. Ausserdem werden auch verschiedene Anpassungen an das Bundesrecht vorgenommen.

Gesetz über die Regierungsstatthalterinnen und Regierungsstatthalter - Gesetzliche Regelungen für die Bekämpfung der häuslichen Gewalt und die Räumung von Liegenschaften

19. August 2016

Weil sie sich in der Praxis bewährt hat, soll die sogenannte «Täteransprache» bei häuslicher Gewalt gesetzlich verankert werden. Der Regierungsrat des Kantons Bern hat die Justiz-, Gemeinde- und Kirchendirektion ermächtigt, eine entsprechende Änderung des Gesetzes über die Regierungsstatthalterinnen und Regierungsstatthalter bis am 18. November 2016 in die Vernehmlassung zu schicken. Ebenfalls ins Gesetz aufgenommen wird eine einheitliche Regelung der Zuständigkeit bei der gerichtlich bewilligten Räumung von Liegenschaften.

Bildungskommission unterstützt Kredite für archäologische Rettungsgrabungen

18. August 2016

Die Mehrheit der Bildungskommission beantragt dem Grossen Rat, den beiden Krediten für archäologische Rettungsgrabungen in Biel/Nidau und Kallnach zuzustimmen. Gemäss Art. 24 des Denkmalpflegegesetzes ist die Sicherung der archäologischen Funde Voraussetzung dafür, dass die Überbauungsordnung genehmigt und somit das Projekt «Agglolac» in Biel/Nidau umgesetzt werden kann und der Kiesabbau in Kallnach möglich wird. Einstimmig hat die Bildungskommission die Geschäftsberichte der kantonalen Hochschulen zur Kenntnis genommen.

Projekt Neustrukturierung des Asylbereichs im Kanton Bern - Regierungsrat verabschiedet Gesamtstrategie für den Asyl- und Flüchtlingsbereich im Kanton Bern

18. August 2016

Flüchtlinge und vorläufig Aufgenommene besser integrieren und abgewiesene Asylsuchende rasch und konsequent ausschaffen: Dieses Ziel verfolgt der Regierungsrat des Kantons Bern mit der von ihm beschlossenen «Gesamtstrategie für den Asyl- und Flüchtlingsbereich im Kanton Bern». In der Übergangsphase bis zur Neustrukturierung des Asyl- und Flüchtlingsbereichs werden die Bestimmungen für die Unterbringung von Asylsuchenden auf eine klare und verbindliche rechtliche Grundlage gestellt.

Kurzinformation aus dem Regierungsrat

18. August 2016

Rückzug der «Kulturland-Initiative» ist rechtswirksam I Abgelaufene Referendumsfristen aus der Märzsession 2016 I Neue Mitglieder im Grossen Rat I Wiederwahl des Beauftragten für Datenschutz I Eidgenössische und kantonale Volksabstimmungen am 27. November 2016 I Nein zur Petition «Tag der Arbeit als Feiertag!» I Universitäre Psychiatrische Dienste Bern: Kredit für Erneuerung der Druckwasserleitungen I Gemeinde Schangnau: Kantonsbeitrag für Wiederherstellung von Schutzbauten an der Emme I Kredit für Hochwasserschutz im unteren Gürbetal I Gemeinden Kandergrund und Frutigen: Kantonsbeitrag an Revitalisierung der Kander I Kredit für Fuss- und Radweg in der Gemeinde Münchenbuchsee I Kredit für Sanierung der Kreuzung Bernstrasse/Keltenstrasse in Nidau I Kantonsbeiträge 2016 an die öffentlichen regionalen Energieberatungsstellen

Eröffnung einer Kollektivunterkunft für Asylsuchende in Mühleberg - Neue oberirdische Unterbringungsplätze in Mühleberg

17. August 2016

Im leerstehenden Schulhaus an der Buchstrasse 10 in Mühleberg werden voraussichtlich ab Anfang November 2016 maximal 100 Asylsuchende untergebracht. In Zusammenarbeit mit dem zuständigen Regierungsstatthalteramt bot die Gemeinde dem Kanton das Areal als oberirdische Asylunterkunft an. Die Heilsarmee Flüchtlingshilfe wird die Unterkunft betreiben und die asylsuchenden Menschen betreuen.

Kommission für Staatspolitik und Aussenbeziehungen - Kommission befürwortet Kredit für E-Voting

16. August 2016

Bernerinnen und Berner mit Wohnsitz im Ausland sollen auch in den Jahren 2017 bis 2018 elektronisch abstimmen können. Die Kommission für Staatspolitik und Aussenbeziehungen des Grossen Rates unterstützt einen entsprechenden Rahmenkredit von 750‘000 Franken.

Nachrichten aus der Verwaltung

15. August 2016

Kantonale Fachmittelschule in der Agglomeration Bern neu an zwei Standorten I Führung der Denkmalpflege in La Neuveville I Berner Schreibstipendien für professionelle Berner Literaturschaffende I Vier Sterne für das Psychiatriezentrum Münsingen PZM I Uferwegsicherung an der Aare in der Hunzigenau I Strassensperrung in Krattigen

Abgabe eines Babys im Babyfenster des Lindenhofspitals

12. August 2016

Am Donnerstag, den 11. August 2016, um 11.00 Uhr, wurde im Lindenhofspital Bern ein neugeborenes Baby ins Babyfenster gelegt. Das kleine Mädchen ist am 10. August zur Welt gekommen. Es ist wohlauf. Es bleibt vorläufig für weitere medizinische Abklärungen im Spital.

Schuljahresbeginn - Bedeutung von Medien und Informatik im Unterricht nimmt zu

12. August 2016

Der Umgang mit Informations- und Kommunikationstechnologien wird auch an den Berner Schulen immer wichtiger. Deshalb hat die Erziehungsdirektion gemeinsam mit dem Verband Bernischer Gemeinden Empfehlungen zu «Medien und Informatik» erarbeitet. Diese sollen die Schulen und Gemeinden primär bei der Organisation dieses Bereichs unterstützen und haben keinen Gesetzescharakter. Vor dem Schuljahresbeginn hat Erziehungsdirektor Bernhard Pulver die Empfehlungen vorgestellt.

Situation auf dem bernischen Arbeitsmarkt im Juli 2016 - Stabile Situation auf dem Arbeitsmarkt

9. August 2016

Die Zahl der Arbeitslosen im Kanton Bern stieg im Juli 2016 leicht an, um 107 auf 14‘194 Personen. Die Arbeitslosenquote blieb unverändert bei 2,5 Prozent (Schweiz: unverändert 3,1 Prozent). Während die Arbeitslosigkeit im Bau- und Gastgewerbe nochmals zurückging, nahm sie bei den Jugendlichen und jungen Erwachsenen zu. Bereinigt um die jahreszeitlichen Effekte blieb die Arbeitslosigkeit konstant.

Umgestaltung der Ortsdurchfahrt - Mehr Lebensqualität für Wilderswil

8. August 2016

In Wilderswil starten in diesen Tagen die Umgestaltungsarbeiten für eine sicherere und attraktivere Ortsdurchfahrt. Sie sind ein wichtiger und vorgezogener Bestandteil der flankierenden Massnahmen zur geplanten Dorfumfahrung. Die Bauarbeiten im engen Strassenraum bedingen mehrfach einspurige Verkehrsführungen. Ende September 2017 ist die neugestaltete Dorfdurchquerung fertig.

Nachrichten aus der Verwaltung

8. August 2016

Holzereiarbeiten im Chlepfibeerimoos beim Burgäschisee I Belagsarbeiten in Steffisburg I Sanierung von Fussgängerstreifen in Spiez I Bauarbeiten an der Ortsdurchfahrt von Wynau

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