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Sicherheitskommission des Grossen Rates Ja zu Kredit für die Erhaltung und Pflege von Kulturdenkmälern

14. Oktober 2014 – Medienmitteilung; Grosser Rat

Die Sicherheitskommission beantragt dem Grossen Rat, einem Kredit von 22,8 Millionen Franken für die Erhaltung und für die Pflege von national bedeutenden Kulturdenkmälern im Kanton Bern zuzustimmen. Die Beiträge verteilen sich auf die Jahre 2015 bis 2018.

Die Sicherheitskommission des Grossen Rates hat das Geschäft «Wiederkehrende Beiträge aus dem Lotteriefonds an die Kulturdenkmäler für die Jahre 2015 – 2018» zuhanden des Grossen Rates vorberaten. Die Kommission beantragt dem Grossen Rat mit 13 Ja-Stimmen und einem Nein, dem Antrag des Regierungsrates zu folgen und für vier Jahre total rund 22,8 Millionen Franken aus dem Lotteriefonds zu genehmigen. Die wiederkehrenden Beiträge aus dem Lotteriefonds werden für die Erhaltung und Pflege von Kulturdenkmälern nationaler Bedeutung gesprochen. Dazu gehören die Schlösser Holligen, Hünegg, Jegenstorf, Landshut, Laupen, Oberhofen, Spiez, Schwarzenburg und Thunstetten sowie das Rebhaus Wingreis, das Aarbergerhus in Ligerz, das von Rütte-Gut in Sutz und das Berner Münster. Die Sicherheitskommission nimmt auch von den möglichen neuen Gesuchstellern für wiederkehrende Beiträge Kenntnis, die im Ausgabenrahmen berücksichtigt werden könnten.

Im Vorfeld der Beratungen liess sich die Sicherheitskommission über die Modalitäten des Lotteriefonds informieren. Sie begrüsst die neuen Grundlagen für die Beitragsberechnungen und die klareren Abgrenzungen der Beitragszahlungen bei nur teilweisem Zugang der Öffentlichkeit zu den Baudenkmälern. Die Sicherheitskommission liess sich ausserdem von Regierungsrat Hans-Jürg Käser, Direktor der Polizei- und Militärdirektion, sowie weiteren Vertretern seiner Direktion über die neuesten Entwicklungen im Asyl- und Migrationswesen informieren.

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