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Kanton Bern will den Wasserzins für Grosswasserkraftwerke senken

10. November 2015 – Medienmitteilung; Bau-, Verkehrs- und Energiedirektion

Mit einer Senkung des Wasserzinses will die bernische Kantonsregierung die Grosswasserkraftwerke finanziell entlasten und in ihrer Wettbewerbsfähigkeit stärken. Eine entsprechende Anpassung des Wassernutzungsgesetzes befindet sich bis zum 10. Januar 2016 in der Vernehmlassung.

Die Strompreise auf dem europäischen Strommarkt sind in den letzten Jahren auf ein historisches Tief gesunken. Diese Entwicklung stellt die Rentabilität von Wasserkraftwerken in Frage. Die Produktion von Strom aus Wasserkraft hat für den Kanton Bern aus energiepolitscher und auch aus volkswirtschaftlicher Sicht einen hohen Stellenwert.

Daher soll mit einer Anpassung des Wassernutzungsgesetzes der jährlich geschuldete Wasserzins für die Grosswasserkraftwerke im Kanton Bern mit einer Leistung von mehr als 10 Megawatt um 10 Franken pro Kilowatt mittlere Bruttoleistung reduziert werden. Mit dieser Reduktion wird die im Bundesrecht auf Anfang 2015 ermöglichte Erhöhung der Wasserzinsen im Kanton Bern nicht vollzogen. Deshalb soll die Reduktion rückwirkend per 1. Januar 2015 in Kraft treten. Ziel ist es, die Grosswasserkraftwerke finanziell zu entlasten und in ihrer Wettbewerbsfähigkeit zu stärken. Der Kanton Bern verzichtet dadurch auf Mehreinnahmen von jährlich rund 4,5 Millionen Franken.

Der Regierungsrat des Kantons Bern hat die Bau-, Verkehrs- und Energiedirektion ermächtigt, eine Vernehmlassung zur Teilrevision des Wassernutzungsgesetzes zu eröffnen. Das Vernehmlassungsverfahren dauert bis zum 10. Januar 2016.

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