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V-Projekt in Grindelwald/Lauterbrunnen Die Planung ist auf Kurs

4. Dezember 2017 – Medienmitteilung; Justiz-, Gemeinde- und Kirchendirektion

Anfang Juni 2017 hat der Kanton Teile der planerischen Grundlagen des V-Projekts in Grindelwald/Lauterbrunnen aufgehoben. Die Arbeiten sind nach wie vor auf Kurs: Im Dezember 2017 wird die angepasste Planung in beiden Gemeinden öffentlich aufgelegt. Ein neuer Gesamtentscheid über die planerischen Grundlagen soll im Frühling 2018 vorliegen.

Anfang Juni 2017 hat die kantonale Justiz-, Gemeinde- und Kirchendirektion (JGK) Beschwerden gegen Teile des Gesamtentscheids des Amtes für Gemeinden und Raumordnung (AGR) zum V-Projekt teilweise gutgeheissen. Damit wurden Teile der planerischen Grundlagen des Vorhabens aufgehoben und zur Überarbeitung zurückgewiesen. Ausschlaggebend waren verfahrensrechtliche Gründe vor dem Hintergrund neuer Rechtsprechung des Bundesgerichts.

Änderungen schaffen Rechtssicherheit

Daraufhin haben das Bundesamt für Verkehr (BAV), das AGR und die Gemeinden Grindelwald und Lauterbrunnen in mehreren Koordinationssitzungen die erforderlichen Änderungen und die neue Aufteilung der Projektteile ermittelt. Die dafür notwendigen Verfahren wurden umgehend eingeleitet. Die erforderlichen Änderungen in den kommunalen Nutzungsplanungen sind formeller oder verfahrenstechnischer Natur und haben keinen Einfluss auf den Inhalt der ursprünglichen Planung. Sie sollen die notwendige Rechtssicherheit im Hinblick auf die Genehmigungsfähigkeit schaffen. Die Änderungen werden ab Mitte Dezember von den beiden Gemeinden öffentlich aufgelegt.  

Keine zeitliche Verzögerung

Nach der Genehmigung der Änderungen durch die Gemeinden will das AGR das Verfahren im Frühling 2018 mit einem neuen Gesamtentscheid abschliessen. Da auch das seilbahnrechtliche Plangenehmigungsverfahren des BAV noch hängig ist, hat das V-Projekt wegen dem Entscheid der JGK von Anfang Juni keine zeitliche Verzögerung erfahren.

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