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Bildungskommission begrüsst Bericht zur Sonderpädagogik

26. Februar 2018 – Medienmitteilung; Grosser Rat

Die Bildungskommission (BiK) des Grossen Rates begrüsst die neue Strategie des Regierungsrates in der Sonderschulbildung. Sie empfiehlt dem Grossen Rat einstimmig, den entsprechenden Bericht zur Kenntnis zu nehmen. Auch die Kulturstrategie 2018 wird von der BiK einstimmig befürwortet. Die Kommission beantragt zudem mehrheitlich die Schaffung einer gesetzlichen Grundlage für die finanzielle Unterstützung von freiwilligen Betreuungsangeboten der Gemeinden in der Ferienzeit durch den Kanton.

Der Bericht Sonderpädagogik sieht vor, dass die Sonderschulbildung im Kanton Bern einfacher geregelt und besser steuerbar wird. Die Regel- und Sonderschulen sollen künftig unter dem gemeinsamen Dach der Volksschule geführt werden. Der damit verbundene Wechsel von der Gesundheits- und Fürsorgedirektion zur Erziehungsdirektion und die Gültigkeit des Lehrplans auch für die Sonderschulen sind für die Kommission sinnvoll und gut. Die BiK begrüsst insbesondere das standardisierte Abklärungsverfahren. Dieses legt den Fokus auf den Bedarf an Unterstützung der Schülerinnen und Schüler. Zur Diskussion Anlass gab die Abgrenzung zwischen Betreuung und Bildung in den Sonderschulen und die dazu nötigen Leistungsverträge mit den Sonderschulheimen. Die BiK erachtet die im Bericht aufgezeigte Lösung als einen gangbaren Weg.

Unterstützung freiwilliger Betreuungsangebote in der Ferienzeit

Mit einer Änderung des Volksschulgesetzes will der Regierungsrat die Möglichkeit schaffen, dass der Kanton Gemeinden, die während der Ferienzeit freiwillige Betreuungsangebote für Schulkinder anbieten, finanziell unterstützen kann. Die Revision sieht ausdrücklich vor, dass der Kanton die Gemeinden unterstützen kann, aber nicht muss. Die BiK beantragt dem Grossen Rat mehrheitlich, dem Antrag des Regierungsrats zuzustimmen. Sie will jedoch, dass präzisiert wird, dass die Gemeinden bei der Organisation der Betreuung zusammenarbeiten und dass bei der Übertragung der Aufgabe an Private insbesondere Tageseltern und Vereine gemeint sind. Eine Minderheit der Kommission lehnt eine gesetzliche Regelung mit Blick auf die finanzielle Situation des Kantons grundsätzlich ab.

Kulturstrategie

Die Kulturstrategie 2018 führt Bewährtes der Strategie von 2009 weiter. Sie definiert aber gleichzeitig auch neue Schwerpunkte. Mit der Kulturstrategie will der Regierungsrat die kulturelle Vielfalt stärken, der breiten Bevölkerung den Zugang zur Kultur erleichtern und die Zweisprachigkeit fördern. Die BiK begrüsst die klaren strategischen Ziele, insbesondere die verstärkte Förderung in den ländlichen Gebieten. Wichtig ist der Kommission, dass die Gemeinden die Strategie zur Kenntnis nehmen und wissen, welche Möglichkeiten sie im Bereich der Kulturförderung haben. 

Schweizerschule Bogota, Berner Design Stiftung und Jahresbericht der HE-Arc

Im Weiteren hat eine knappe Mehrheit der BiK der Bürgschaft des Kantons für den Erweiterungsbau der Schweizerschule Bogota (Kolumbien) als Patronatskanton zugestimmt.  Bemängelt wurde, dass die Eventualverpflichtung mit Unsicherheiten behaftet sei und nicht über den Grundsatz der Schweizer Schulen diskutiert werde.
Schliesslich empfiehlt die BiK dem Grossen Rat einstimmig, den Kredit für die Kantonsbeiträge an die Berner Design Stiftung zu genehmigen und den Jahresbericht der HE-Arc, der gemeinsamen Fachhochschule der Kantone Neuenburg, Bern und Jura, zur Kenntnis zu nehmen.

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