Zur Übersicht Medienmitteilungen

Erster Rechnungsabschluss nach neuem Rechnungslegungsmodell HRM2

28. Juni 2018 – Medienmitteilung; Justiz-, Gemeinde- und Kirchendirektion

Die finanzielle Situation der 352 bernischen Gemeinden, welche im 2016 erstmals alle die Rechnungslegung nach HRM2 führen, ist absolut erfreulich. Die Gemeinden generieren einen Ertragsüberschuss und das Eigenkapital ist solide.

Der Kanton erhebt jedes Jahr statistische Daten zur Finanzlage der Gemeinden, welche das Amt für Gemeinden und Raumordnung (AGR) in einem Bericht analysiert und kommentiert. Damit wird das Datenmaterial der Gemeinden transparent und vergleichbar. Die Auswertung mit umfassendem Bericht ist Teil der Aufsichtstätigkeit des Kantons Bern im Bereich Gemeindefinanzen. Der Regierungsrat nahm diesen Bericht und die Zahlen 2016 mit Befriedigung zur Kenntnis.

Die Gemeinden weisen einen Ertragsüberschuss aus

Die Ergebnisse der Jahresrechnungen weisen einen Ertragsüberschuss aus und zwar in Höhe von 76,7 Millionen Franken, was 75 Franken je Einwohner entspricht. Im Gegensatz dazu wurden in den letzten vier Jahren Aufwandüberschüsse generiert. Ein Grund dafür sind allerdings die neuen Abschreibungsregelungen von HRM2: Die Abschreibungen und Wertberichtigungen des Finanz- und Verwaltungsvermögens fallen mit 283 Franken pro Einwohner im ersten Jahr seit Einführung von HRM2 - wie zu erwarten war - deutlich tiefer aus als in den Vorjahren.

Unter HRM2 dürfen nur noch ordentliche Abschreibungen verbucht werden. Zusätzliche Abschreibungen sind regelbasiert vorzunehmen und als Reserven auszuweisen. 157 Gemeinden weisen ein positives Rechnungsergebnis aus, 93 Gemeinden schliessen ihre Rechnung ausgeglichen ab. Auf der anderen Seite weisen im 2016 102 Gemeinden einen Aufwandüberschuss aus.

Nur eine Gemeinde ohne Eigenkapital

Die Bilanzsituation ist weiterhin positiv: Nur eine der 352 Berner Gemeinden weist Ende 2016 einen Bilanzfehlbetrag aus – und dazu nur einen sehr geringen. Allgemein hat der Bilanzüberschuss gegenüber dem Vorjahr zugelegt. Die bei Übergang zu HRM2 einmalige Neubewertung des Finanzvermögens hat Neubewertungsreserven von 1‘012 Franken pro Einwohner gebildet und somit stille Reserven in diesem Betrag offengelegt. 

«Soziale Sicherheit» bleibt grösster Aufwandposten

Betrachtet man die Ausgaben der Gemeinden nach Aufgabengebieten, ändert sich hier mit HRM2 nichts: Der grösste Aufwandposten ist die Soziale Sicherheit und liegt etwas höher als im Vorjahr bei 1‘677 Franken pro Einwohner. Der grösste Posten auf der Ertragsseite stammt aus dem Aufgabenbereich Finanzen und Steuern mit 3‘355 Franken je Einwohner.

Steueranlage bleibt mehrheitlich unverändert

Der Fiskalertrag beträgt 2‘708 Franken je Einwohner und ist die grösste Einnahmenquelle der Gemeinden. Die mittlere Steueranlage bleibt gegenüber dem Vorjahr unverändert bei 1,74.

Schwächere Investitionstätigkeit

Die Nettoinvestitionen liegen bei 593 Franken pro Einwohner. Im 2016 investierten die Berner Gemeinden ähnlich viel wie im Mehrjahresvergleich, wenn auch weniger als im Vorjahr. Die Investitionstätigkeit ist gegenüber dem Vorjahr rückläufig.

Finanzkennzahlen auf mittlerem bis gutem Niveau

Aufgrund der restriktiveren Abschreibungsregelung unter HRM2 nimmt die Selbstfinanzierung im Vergleich zum Vorjahr ab. Dadurch erreichen der Selbstfinanzierungsgrad und der Selbstfinanzierungsanteil die Vorjahreswerte nicht und liegen deutlich unter dem angestrebten Wert, trotz den systembedingten zusätzlichen Abschreibungen.

Um der rückläufigen Selbstfinanzierung entgegenzuwirken wurde mit HMR2 die Verbuchung von zusätzlichen Abschreibungen eingeführt. Die Beträge werden als Reserven ins Eigenkapital eingelegt und können nur unter gewissen Bedingungen aufgelöst werden. Konkret muss der Bilanzüberschussquotient (eine neu eingeführte Kennzahl) unter 30 Prozent sinken. Der Kantonsdurchschnitt dieses Quotienten beträgt im 2016 43.2 Prozent.

Weitere Kennzahlen zeigen erfreulichere Resultate: Der Bruttoverschuldungsanteil liegt allgemein auf einem sehr guten Niveau. Auch der Nettoverschuldungsquotient und die Nettoschuld je Einwohner erreichen sehr gute Werte, die Berner Gemeinden weisen mehrheitlich Nettovermögen aus. Auch der Kapitaldienstanteil reiht sich bei den Gewinnern ein.

Wirkung des Finanzausgleichs

Der Bericht zeigt unter anderem auch die Wirkung des kantonalen Finanzausgleichs und die Massnahmen für besonders belastete Gemeinden im Vergleich zum ordentlichen Steuerertrag.  Im 2016 gibt es eine Verschiebung von den Nettozahlern zugunsten der Nettoempfänger.

Regionale Unterschiede

Ein Vergleich innerhalb der Verwaltungskreise lässt folgende Aussagen zu den Regionen machen:

  • Im Verwaltungskreis Emmental gibt es mehr positive Rechnungsabschlüsse als im Rest des Kantons.
  • Hohe Werte beim Bilanzüberschuss findet man in den Regionen Oberaargau und im Berner Jura.
  • Im Oberaargau gibt es auch am meisten Nettovermögen je Einwohner.
  • Ausgeprägt zeigt sich seit Jahren, dass die Investitionstätigkeit im Verwaltungskreis Obersimmental-Saanen besonders hoch ist.
  • Die Region Bern-Mittelland ist die Region mit den höchsten Werten des Selbstfinanzierungsgrades, während die Region Obersimmental-Saanen hohe Werte beim Selbstfinanzierungsanteil vorzuweisen hat.
  • Die Zinsbelastung ist generell tief, in der Region Oberaargau ist sie jedoch besonders tief, in der Region Obersimmental-Saanen ist sie besonders hoch. Genauso verhält es sich mit dem Kapitaldienstanteil und dem Bruttoverschuldungsanteil.
  • Die tiefsten Steueranlagen findet man im Verwaltungskreis Oberaargau, während sie im Berner Jura am höchsten ausfallen.
  • Beim Finanzausgleich fliesst sehr wenig in den Verwaltungskreis Biel/Bienne. Viel Nettozufluss je Steuerertrag gibt es in der Region Frutigen-Niedersimmental.

Berner Gemeinden schweizweit im Mittelfeld

Im interkantonalen Vergleich der Mittelwerte der Finanzkennzahlen zeigt sich aus den Ergebnissen 2016, dass sich die Berner Gemeinden eher im Mittelfeld befinden. Allerdings sind Vergleiche von HRM1- und HRM2-Gemeinden heikel; noch nicht alle Kantone haben HRM2 auf Gemeindeebene eingeführt

Zum «Bericht Gemeindefinanzen 2016» unter www.be.ch/gemeinden

Zur Übersicht Medienmitteilungen