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Kurzinformation aus dem Regierungsrat

31. März 2010 – Medienmitteilung; Regierungsrat

Tilia-Stiftung: Kredite für Sanierung und Erweiterung der Pflegezentren Köniz und Ittigen

Die Pflegezentren der Stiftung für Langzeitpflege Tilia in Köniz und in Ittigen müssen saniert werden. Der Regierungsrat hat dafür Kredite von insgesamt 52,9 Millionen Franken bewilligt. 38,3 Millionen Franken hat er für eine umfassende Erneuerung und Erweiterung der rund 40-jährigen Gebäude in Köniz gesprochen, 14,6 Millionen Franken für einen Neubau und Anpassungen am Hauptgebäude in Ittigen. Die Stiftung Langzeitpflege Tilia betreibt Pflegezentren in Köniz, Ittigen und Wittigkofen Bern. Im Rahmen eines kantonalen Leistungsauftrags bietet sie ihren Bewohnerinnen und Bewohnern eine umfassende Pflege sowie medizinische Betreuung an.


Konkordatsbeitrag an die Schweizerische Hochschule für Landwirtschaft in Zollikofen


Der Regierungsrat des Kantons Bern hat für 2010 einen Konkordatsbeitrag von 7,66 Millionen Franken an die Schweizerische Hochschule für Landwirtschaft in Zollikofen bewilligt. Davon sind 2,56 Millionen Franken für den geplanten Erweiterungsbau vorgesehen. Die schweizerische Hochschule für Landwirtschaft in Zollikofen wird seit 1964 von einem Konkordat aller Schweizer Kantone und des Fürstentums Liechtenstein getragen. Es ist vorgesehen, das Konkordat aufzulösen und die Hochschule für Landwirtschaft als Departement Life Sciences in die Berner Fachhochschule zu integrieren.


Die kantonale Denkmalpflege bleibt bei der Erziehungsdirektion


Der Regierungsrat des Kantons Bern hat aufgrund von Empfehlungen einer externen Untersuchung und interdirektionalen Hearings entschieden, dass die kantonale Denkmalpflege in der Erziehungsdirektion und damit im Amt für Kultur bleibt. Zwei politische Vorstösse hatten die Zugehörigkeit der kantonalen Denkmalpflege zur Erziehungsdirektion in Frage gestellt. Um dieses Thema systematisch zu analysieren, gab die Erziehungsdirektion daraufhin einen externen Bericht in Auftrag. Untersucht wurden die Rechtsgrundlage, die Organisation, die Arbeitsweise, die Geschäftstätigkeit und die Arbeitsfelder der kantonalen Denkmalpflege sowie die Vor- und Nachteile eines Direktionswechsels. Der Bericht kommt zum Schluss, dass die Tätigkeit und der Auftrag der Denkmalpflege ein fester Bestandteil der Kulturpflege und der Kulturvermittlung mit Schnittstellen zur Kulturförderung sind. Die Zuordnung zum Amt für Kultur und damit zur Erziehungsdirektion sei somit richtig. Eine Zuteilung zu einer anderen Direktion bringe keine organisatorischen oderökonomischen Verbesserungen. Die Empfehlungen des Berichts decken sich mit den Einschätzungen aus interdirektionalen Hearings in der Verwaltung, die zu diesem Thema durchgeführt worden sind.


Bernmobil: Kredit für neue Dienstgleisverbindung und Erneuerung von Gleichrichterstationen

Für den Bau einer neuen Bernmobil-Dienstgleisverbindung bei der Kreuzung
Effinger-/Belpstrasse sowie für die Erneuerung der Gleichrichterstationen Brunnmatt und Unterführung hat der Regierungsrat des Kantons Bern einen Kredit von 4,61 Millionen Franken bewilligt. Beide Projekte stehen im Zusammenhang mit dem Tram Bern West. Mit dem neuen Dienstgleis können Trams, die vom Depot Eigerplatz kommen, direkt in Richtung Brünnen abbiegen. Zudem müssen die bestehenden Gleichrichter Brunnmatt und Unterführung für den Betrieb des Trams Bern West erneuert und ausgebaut werden.


Gemeinde Langnau: Kantonsbeitrag für Hochwasserschutzmassnahmen an der Gohl

Für Hochwasserschutzmassnahmen im Mittellauf der Gohl in Langnau hat der Regierungsrat des Kantons Bern einen Kantonsbeitrag von 924'000 Franken an die Gesamtkosten von 2,8 Millionen Franken genehmigt. Das Projekt sieht vor, die Abflusskapazität der Gohl vom Chammershusgraben bis zur Käserei Bärau zu erhöhen. Gleichzeitig werden auch die Schutzbauwerke verbessert. Diese Massnahmen sollen das Hochwasserrisiko deutlich senken. Im Jahr 2002 hatte ein Hochwasser im Tal der Gohl und im Ortsteil Bärau Schäden von rund vier bis sechs Millionen Franken verursacht.


Gemeinde Trubschachen: Kantonsbeitrag für Verbauungen an der Ilfis


Für die Sanierung von Erosionsschäden an den Ufern der Ilfis in Trubschachen hat der Regierungsrat des Kantons Bern einen Kantonsbeitrag von 449'000 Franken bewilligt. Die Gesamtkosten liegen bei 660'000 Franken. Vorgesehen sind Verbauungen zwischen der Ortbach- und der Steinbachbrücke. Die Schäden an den Ufern sind Folgen der Hochwasser in den vergangenen Jahren.


Gemeinde Eggiwil: Beitrag an Entwässerungsprojekt


Für die Entwässerung des Gebiets Siehen-Pfaffenmoos in der Gemeinde Eggiwil hat der Regierungsrat des Kantons Bern 266'000 Franken aus dem ordentlichen Bodenverbesserungskredit gesprochen. Mit dem Projekt bleibt die Ertragsfähigkeit des Bodens für 18 Landwirtschaftsbetriebe erhalten.


Fonds für kulturelle Aktionen: Beitrag an Monografieüber Max Schlup


Der Kanton Bern beteiligt sich mit 37'000 Franken aus dem Fonds für kulturelle Aktionen an den Druckkosten einer Monografieüber den Bieler Architekten Max Schlup. Dies hat der Regierungsrat des Kantons Bern beschlossen. Herausgeberin der Monografie ist das Architekturforum Biel.

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