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Justizvollzugsstrategie für die nächsten 15 Jahre Neue Infrastruktur soll künftigen Ansprüchen im Justizvollzug gerecht werden

19. Februar 2018 – Medienmitteilung; Polizei- und Militärdirektion

Ein auf künftige Entwicklungen vorbereiteter Straf- und Massnahmenvollzug in geeigneten Infrastrukturen: Dieses Ziel verfolgt die Polizei- und Militärdirektion mit der vom Regierungsrat zur Kenntnis genommenen Justizvollzugsstrategie. Die auf 15 Jahre ausgerichtete Strategie zeigt einen erheblichen Sanierungs- und Modernisierungsbedarf bei den Gefängnissen und den Justizvollzugsanstalten auf. Um diesem Bedarf gerecht zu werden, wurden verschiedene Szenarien ausgearbeitet, die sich auch kombinieren lassen. Die zukünftigen Einzelinvestitionsprojekte werden sich an der nun vorgelegten Justizvollzugsstrategie orientieren. Das Prinzip der regionalen Verankerung, die Entflechtung der Vollzugsformen, die Modernisierung der Untersuchungs- und Sicherheitshaft, die Sicherstellung der konkordatlichen Vollzugsangebote und die betriebswirtschaftlich sinnvolle Betriebsführung stehen als strategische Leitplanken im Vordergrund.

Die Ansprüche an den Justizvollzug haben in den letzten Jahren massiv zugenommen. Der Kanton Bern ist den neuen Herausforderungen bisher mit relativ kurzfristigen Massnahmen und Einzelbauvorhaben begegnet. Erstmals legt die Polizei- und Militärdirektion nun eine Gesamtsicht über die heutigen Angebote, den Sanierungs- Modernisierungs- und Raumbedarf sowie die künftige Ausrichtung des Justizvollzugs im Kanton Bern vor. Die Strategie wurde vom Regierungsrat zur Kenntnis genommen und mehreren Grossratskommissionen präsentiert. Sie ist somit die Grundlage für die quantitative und qualitative Weiterentwicklung des bernischen Justizvollzugs.

Big picture und Transparenz im Justizvollzug

Die Justizvollzugsstrategie dient dazu, im Sinne eines «big picture», einerseits das Verständnis für die Herausforderungen im Justizvollzug zu fördern sowie langfristige Transparenz im Hinblick auf die anstehenden Investitionsvolumen zu schaffen und andererseits die strategische Stossrichtung der Entwicklung vorzugeben. 

Referenzgrundlagenpapier für die zukünftigen Infrastrukturprojekte

Als Antwort auf den erheblichen Modernisierungsbedarf, unter Berücksichtigung des zunehmenden Platzbedarfs sowie die zukünftigen Entwicklungsschwerpunkte im Justizvollzug miteinbeziehend, zeigt die Strategie verschiedene Entwicklungsszenarien in Varianten auf. Die in den nächsten Jahren absehbaren Bedürfnisse des Justizvollzugs werden mit den Möglichkeiten und dem Zustand der vorhandenen Infrastrukturen verglichen und der dringende Bedarf nach einer gemeinsamen Planung der nötigen Bauvorhaben aufgezeigt. Es ist vorgesehen, einzelne Vollzugseinrichtungen an den heutigen Standorten zu sanieren und andere an alternativen Standorten neu zu bauen. Zentrale Gedanken der strategischen Ausrichtung sind die Entflechtung der Vollzugsformen, die betriebswirtschaftlich sinnvolle Betriebsführung und die modulare Bauweise der künftigen Vollzugseinrichtungen. Die Polizei- und Militärdirektion spricht sich im Strategiepapier für die Weiterverfolgung des Szenarios mit dereinst 1160 Vollzugsplätzen aus. Das entspricht im Vergleich zu heute 200 Plätzen mehr. Bei der konkreten Umsetzung können aber auch Varianten der anderen Szenarien oder Kombinationen davon zum Zuge kommen.

Etappierung der Umsetzungsprojekte und Abstimmung mit der Investitionsplanung

Mit den baulichen Erneuerungen können künftig Synergien genutzt und die Gefängnisse und Justizvollzugsanstalten wirtschaftlicher betrieben werden. Die konkreten Infrastrukturprojekte werden unter Berücksichtigung der strategischen Vorgaben sowohl den aktuellen Bedarf als auch die Machbar- und Finanzierbarkeit klar und schlüssig nachweisen müssen. Die einzelnen Umsetzungsprojekte werden zeitlich zu etappieren und mit der mittelfristigen Investitionsplanung abzustimmen sein. Letztlich wird das Investitionsvolumen des Kantons Bern über die konkrete (zeitliche) Realisierung entscheiden.

Mediendokumentation

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