Medienmitteilungen

Aktuelle Medienmitteilungen

Prämien der obligatorischen Krankenpflegeversicherung für das Jahr 2019 - Die hohe Belastung steigt weiter

24. September 2018

Die mittlere Prämie der obligatorischen Krankenpflegeversicherung wird 2019 im Kanton Bern im Durchschnitt um 1,0 Prozent ansteigen, gegenüber einem Wachstum von 1,2 Prozent im landesweiten Durchschnitt. Die kantonale Spitalpolitik leistet einen nicht unwesentlichen Beitrag an die verhältnismässig tiefe Wachstumsrate in Bern.

Nachrichten aus der Verwaltung

24. September 2018

Belagsarbeiten in Oberwil im Simmental I Strassenbaustelle in Oberried I Bauarbeiten in Grindelwald I Bauarbeiten in Lütschental I Ersatz von Leitplanken in Lauterbrunnen I Belagsarbeiten an der Kantonsstrasse zwischen Rubigen und Beitenwil I Belagsarbeiten in Langenthal

Treffen der Oberaufsichtsorgane der Kantonsparlamente im Berner Rathaus

21. September 2018

Am Freitag (21.09.2018) hat im Berner Rathaus auf Einladung der Konferenz der Sekretäre der Kantonsparlamente das erste Treffen der kantonalen Finanz-, Geschäftsprüfungs- und Justizkommissionen stattgefunden. Der Anlass stiess mit über 120 Teilnehmenden aus praktisch allen Kantonen auf ein reges Interesse.

Änderungen Sozialhilfegesetz - Mehrheit der Kommission lehnt den Volksvorschlag ab

21. September 2018

Die Mehrheit der Gesundheits- und Sozialkommission (GSoK) beantragt dem Grossen Rat, den Stimmberechtigten den Volksvorschlag zum Sozialhilfegesetz zur Ablehnung zu empfehlen. Sie unterstützt die vom Grossen Rat verabschiedete Gesetzesänderung mit der darin vorgesehenen Kürzung des Grundbedarfs in der wirtschaftlichen Sozialhilfe. Eine Minderheit der Kommission stellt den Antrag, den Stimmberechtigten den Volksvorschlag zur Annahme zu empfehlen, damit die Sozialhilfe entsprechend der Richtlinien der Schweizerischen Konferenz für Sozialhilfe (SKOS) ausgerichtet wird und die über 55-jährigen Arbeitslosen neu nicht mehr nach den Ansätzen der Sozialhilfe unterstützt werden, sondern Leistungen gemäss den Bestimmungen über die Ergänzungsleistungen zur AHV/IV erhalten.

Aktualisierung der Eigentümerstrategie für die Bedag Informatik AG (Bedag) - Bedag bleibt kantonseigenes Informatikunternehmen

21. September 2018

Der Kanton Bern hält mit der Bedag weiterhin ein kantonseigenes Informatikunternehmen und behält damit als Eigentümer die Hoheit über die Bearbeitung und Speicherung der sensiblen Daten der Kantonsverwaltung. Die Bedag bleibt eine eigenständige Aktiengesellschaft, soll jedoch besser in die Informatikführung der Kantonsverwaltung integriert werden. Das Unternehmen kann weiterhin Dienstleistungen für Dritte ausserhalb der Bernischen Kantonsverwaltung anbieten. Aufgrund der beschaffungsrechtlichen Rahmenbedingungen hat sich dieser Anteil in Zukunft jedoch auf 20 Prozent zu beschränken. Der Regierungsrat hat die Eigentümerstrategie entsprechend dieser Leitlinien aktualisiert. Gleichzeitig legt er dem Grossen Rat gestützt auf ein überwiesenes Postulat einen Bericht über die Ergebnisse der Prüfung eines Verkaufs der Bedag vor.

Sachplan Biodiversität - Biodiversität gefährdet – Kanton Bern beim Vollzug gefordert

21. September 2018

Der Regierungsrat hat den Sachplan Biodiversität zur Kenntnis genommen und in die Vernehmlassung geschickt. Der Sachplan zeigt auf, wo beim Kanton Bern Handlungsbedarf besteht. Das Dokument ist der dritte und letzte Teil des Biodiversitätskonzepts und soll es dem Kanton Bern ermöglichen, seinen Rückstand im Vollzug auszugleichen.

Start der Vernehmlassung zum neuen Gesetz über die sozialen Leistungsangebote - Die sozialen Leistungsangebote werden neu strukturiert und die Betreuungsgutscheine gesetzlich verankert

20. September 2018

Der Regierungsrat schickt das Gesetz über die sozialen Leistungsangebote (SLG) in die Vernehmlassung. Er strukturiert diesen bisher im Sozialhilfegesetz (SHG) geregelten Bereich neu und schafft klare Begrifflichkeiten. Gleichzeitig entflechtet er diesen Bereich von der individuellen Sozialhilfe, die weiterhin im SHG geregelt bleibt. Zudem werden die Betreuungsgutscheine im Bereich der familienergänzenden Kinderbetreuung gesetzlich verankert und die Aufsicht und Bewilligung im Bereich Kindertagesstätten (Kitas) wird neu geregelt.

Änderung des Gesetzes über die Berufsbildung - Neues Finanzierungsmodell für die berufsvorbereitenden Schuljahre

20. September 2018

Künftig sollen die Gemeinden die Löhne der Lehrkräfte an den berufsvorbereitenden Schuljahren mitfinanzieren. Diese Massnahme ist Teil des Entlastungspakets 2018, das der Grosse Rat beschlossen hat. Entsprechend hat der Regierungsrat des Kantons Bern eine Änderung des Gesetzes über die Berufsbildung, die Weiterbildung und die Berufsberatung (BerG) zuhanden des Grossen Rates verabschiedet. Mit der Gesetzesänderung schafft er auch die rechtlichen Grundlagen für die Finanzierung der Berufsmeisterschaften «SwissSkills», damit diese regelmässig in Bern stattfinden könnten.

Kurzinformation aus dem Regierungsrat

20. September 2018

Beiträge aus dem Lotterie- und Sportfonds I Vernehmlassung zum Schutz nationaler Minderheiten I Anhörung zum Sachplan Verkehr, Teil Infrastruktur Luftfahrt I Kredit für Isolierzellen in der Justizvollzugsanstalt Hindelbank I Kredit für Erweiterung des Forschungsgewächshauses der Universität I Kanton Bern zur Konkretisierung der Strategie Stromnetze

Radiostudio Bern - Die SRG opfert ein Erfolgsmodell

19. September 2018

Für Kanton und Stadt Bern sowie die Hauptstadtregion Schweiz ist die beschlossene Verlegung des Radiostudios Bern nach Zürich unverständlich. Ihrer Ansicht nach setzt sich der SRG-Verwaltungsrat damit über den breiten Widerstand gegen die Umzugspläne hinweg und opfert ein Erfolgsmodell. Die Behörden von Kanton, Stadt und Hauptstadtregion warnen davor, dass die SRG als öffentliches Medienunternehmen mit diesem Beschluss an Rückhalt in der Bevölkerung verlieren wird und sind besorgt über die Konzentration der News-Medien in Zürich. Dementsprechend ist es jetzt entscheidend, wie sich die SRG in der nahen Zukunft zum Medienstandort Bern stellt und welche Rolle die Hauptstadtregion für das mehrsprachige Medienangebot einnehmen kann.

Sonderprüfung der Justizvollzugsanstalt Thorberg durch die Finanzkontrolle - Keine Unregelmässigkeiten: Empfehlungen der Finanzkontrolle werden prioritär umgesetzt

18. September 2018

Die von der Finanzkommission des Grossen Rats in Auftrag gegebene Sonderprüfung der Justizvollzugsanstalt Thorberg (JVA) stellt keine Unregelmässigkeiten fest und bestätigt die Einhaltung der personalrechtlichen Vorgaben. Empfehlungen der Finanzkontrolle zur Verbesserung der Betriebskultur und zur Führung und Aufsicht durch das vorgesetzte Amt für Justizvollzug werden durch die Polizei- und Militärdirektion umgesetzt.

Finanzkommission (FiKo) - Sonderprüfungsbericht zur Personalführung in der Justizvollzugsanstalt Thorberg liegt vor

18. September 2018

Die Finanzkontrolle hat im Auftrag der Finanzkommission (FiKo) die Sonderprüfung zur Personalführung in der Justizvollzugsanstalt (JVA) Thorberg abgeschlossen. Die Ergebnisse haben die der FiKo ansatzweise bekannten Mängel bestätigt. Der grösste Handlungsbedarf besteht in der ungenügenden Führung und Aufsicht durch das Amt für Justizvollzug. Die Ergebnisse zeigen nun, dass die finanziellen Auswirkungen der Probleme auf dem Thorberg nicht gravierend sind und die personalrechtlichen Vorgaben insgesamt als eingehalten bezeichnet werden können.

Habkernstrasse gesperrt

18. September 2018

Grabfund in Prêles - Eine Hand mit Goldarmband – die älteste Bronzeplastik Europas

18. September 2018

Im Herbst 2017 lieferten Privatpersonen einen aussergewöhnlichen Fundgegenstand im Archäologischen Dienst des Kantons Bern ab: eine Hand aus Bronze und Gold. Das ungewöhnliche Fundobjekt wirft zahlreiche Fragen nach seiner Herkunft und Funktion auf. Womöglich handelt es sich bei der rund 3500 Jahre alten Hand um die älteste Bronzeplastik Europas.

Revision des Personalgesetzes - Finanzkommission stimmt der Einführung der Vertrauensarbeitszeit zu

17. September 2018

Die Finanzkommission stimmt der Einführung der Vertrauensarbeitszeit (VAZ) für das oberste Kader der Kantonsverwaltung mehrheitlich zu. Sie weitet den Kreis der VAZ jedoch auf alle Angestellten der Gehaltsklassen 27 bis 30 aus. Bei der Kompensation will sie allerdings auf die zusätzlichen Sparbeiträge bei der Pensionskasse verzichten. Nach drei Jahren soll die VAZ evaluiert und die Einführung für weitere Kreise des Personals geprüft werden.

Luftreinhaltung - Heisser, trockener Sommer führte zu erhöhter Ozonbelastung

17. September 2018

Wegen des sehr warmen trockenen Sommers mit viel Sonnenschein lag die Ozon-Belastung deutlich über dem Vorjahr. Auch die Anzahl der Grenzwertüberschreitungen war deutlich höher als im letzten Jahr, kam jedoch nicht an die Extremwerte des Jahrhundertsommers 2003 heran.

Nachrichten aus der Verwaltung

17. September 2018

Zuschlag für neue Buslinie im Simmental I Freon im Grundwasser: Entwarnung für das untere Emmental I Belagsarbeiten in Bargen I Belagsarbeiten in Aeschi bei Spiez I Mitholz- und Linterfluhtunnel werden gereinigt I Bauarbeiten im Zentrum von Langenthal I Belagsarbeiten im Simmental

Gesundheitscampus und integriertes Gesundheitsnetzwerk werden angestrebt

15. September 2018

Die zukünftige Grund- und Spitalversorgung für die Region Simmental-Saanenland nimmt konkretere Formen an: Ein Szenario mit einem Gesundheitscampus in Zweisimmen sowie einem Gesundheitszentrum in Saanen und einem integrierten Gesundheitsnetzwerk für die gesamte Region soll weiter verfolgt werden. Unter Beteiligung der Region wird nun das konkrete Leistungsangebot ausgestaltet. Dies ist das Ergebnis eines weiteren Workshops mit Vertreterinnen und Vertretern der Region, zu dem Regierungsrat Pierre Alain Schnegg eingeladen hatte.

Programm Agglomerationsverkehr - Kanton Bern erfreut über geplante Bundesgelder für Verkehrsvorhaben

14. September 2018

Der Kanton Bern nimmt erfreut zur Kenntnis, dass der Bundesrat zahlreiche mit der angestrebten Siedlungsentwicklung abgestimmte wichtige Verkehrsvorhaben in den Agglomerationen des Kantons mitfinanzieren will. Darunter sind unter anderem Massnahmen auf dem städtischen Verkehrsnetz im Zusammenhang mit dem Ausbau des Bahnhofs Bern sowie Verkehrssanierungen. Enttäuscht ist der Kanton, dass der Bund die Umfahrung Oberburg nicht mitfinanzieren will.

Kurzinformation aus dem Regierungsrat

14. September 2018

Erweiterung der Fruchtfolgeflächen

Wasserbauplan «Obere Belpau» - Mehrheitliche Zustimmung in der Mitwirkung

13. September 2018

Die Mitwirkung zum Wasserbauplan «Obere Belpau» ist abgeschlossen. Zwei Drittel der 45 Eingaben äusserten sich tendenziell positiv zum Vorhaben. Der vorgeschlagene Kompromiss wird als gangbar und zukunftsorientiert beurteilt.

Kurzinformation aus dem Regierungsrat

13. September 2018

Kanton Bern gegen einheitliche Finanzierung der Gesundheitsleistungen I Jahresbericht der Kommission für Prostitutionsgewerbe I Kanton Bern zur Stabilisierung der AHV

170 Jahre Bundesverfassung und Bundesstadt Bern - Empfang des diplomatischen Corps und der Eidgenössischen Räte im Äusseren Stand

12. September 2018

Am 12. September 1848 wurde die neue Schweizer Bundesverfassung im Rathaus zum Äusseren Stand unterzeichnet. Anlässlich des 170-Jahr-Jubiläums und der Wahl Berns zur Bundesstadt haben die Regierungen des Kantons und der Stadt Bern das diplomatische Corps sowie Mitglieder des National- und Ständerats in den historischen Räumlichkeiten zum Äusseren Stand empfangen. Regierungsrätin Beatrice Simon, Regierungsrat Pierre Alain Schnegg und Stadtpräsident Alec von Graffenried begrüssten die rund 170 Gäste. Gastreferent Claude Longchamp führte das Publikum auf einer Zeitreise von 1848 bis in die Gegenwart.

Nachrichten aus der Verwaltung

10. September 2018

Feier zur Verleihung des Kulturpreises und des Kulturvermittlungspreises I Strassenbauarbeiten im Norden von Bern I Trümmelbachbrücke in Lauterbrunnen wird erneuert I Tunnelsanierung auf der Beatenbergstrasse I Belagsarbeiten in Unterseen I Kantonsstrasse in Bollodingen gesperrt I Bauarbeiten an der Umfahrung Frutigen I Belagsarbeiten auf der Thunstrasse in Münsingen

Regierungsrätin Evi Allemann nach 100 Tagen im Amt - «Einfach, aktiv, digital» als Leitmotiv für bürgernahes Wirken

7. September 2018

Mit raschen Entscheiden und einfachen Strukturen näher an die Bevölkerung, den Dialog mit den Gemeinden, den Regionen und der Wirtschaft verstärken sowie über den digitalen Ausbau den einfachen, zeitunabhängigen Zugang zu kantonalen Dienstleistungen ermöglichen: Mit diesen drei organisatorischen Schwerpunkten wird Regierungsrätin Evi Allemann die Justiz-, Gemeinde- und Kirchendirektion (JGK) in das nächste Jahrzehnt führen. Evi Allemann will in der Regierung aber auch ihren aktiven Beitrag leisten, damit sich der Kanton Bern als Ganzes weiterentwickelt.

Nachhaltigkeitsbericht Wald 2018 - Zu wenig wirtschaftlich: Wald- und Holzwirtschaft gefordert

7. September 2018

Die Wirtschaftlichkeit der Wald- und Holzindustrie und die Gesundheit der Wälder sind die zentralen Herausforderungen im Berner Wald. Das zeigt der Nachhaltigkeitsbericht 2018, der heute Freitag von Regierungsrat Christoph Ammann den Medien vorgestellt wurde. Der Bericht zeigt: Lösungen für die Probleme im Berner Wald finden sich nur, wenn alle Beteiligten über die Waldgrenzen hinaus zusammen arbeiten.

Situation auf dem bernischen Arbeitsmarkt im August 2018 - Die Situation auf dem Arbeitsmarkt ist weiterhin stabil

7. September 2018

Die Zahl der Arbeitslosen im Kanton Bern blieb im August 2018 praktisch konstant (+15 Personen auf 9‘553). Die Arbeitslosenquote blieb unverändert bei 1,7 Prozent (Schweiz: unverändert 2,4 Prozent). Dank der guten Konjunkturlage blieb der übliche Anstieg im August ¬– bedingt durch das Ausbildungsende – aus. Bereinigt um die jahreszeitlichen Effekte sank die Arbeitslosigkeit leicht.

Konkursamt Bern-Mittelland hat die Arbeiten gestartet - Konkurs über die SkyWork Airlines AG eröffnet

6. September 2018

Nach der Konkurseröffnung über die SkyWork Airlines AG mit Sitz in Belp per 6. September 2018 durch das Regionalgericht Bern-Mittelland hat das Konkursamt Bern-Mittelland die Arbeit aufgenommen und Sicherungsmassnahmen sowie die Inventur der Konkursmasse eingeleitet.

Zur Zukunft des Spitals von Moutier - Regierungsrat will beste Lösung zur Erhaltung des Standorts und der Arbeitsplätze

6. September 2018

Die Erhaltung der Spitalstandorte im Berner Jura sowie der damit verbundenen Arbeitsplätze hat für den Regierungsrat des Kantons Bern Priorität. In einem Antwortschreiben an die jurassische Kantonsregierung erinnert er daran, dass der geplante Verkauf des Spitals Moutier nur eine von mehreren Optionen ist. Er erneuert darin sein Angebot, dass das Spital Moutier von beiden Kantonen und einem privaten Träger übernommen werden soll. Mit Interesse erwartet er nun die Antwort und allfällig weitere Vorschläge der jurassischen Behörden.

Stellungnahme des Regierungsrates zum «Volksvorschlag für eine wirksame Sozialhilfe!» - Volksvorschlag zum Sozialhilfegesetz: massiv erhöhte Sozialkosten

6. September 2018

Der Regierungsrat empfiehlt, den Volksvorschlag zum Sozialhilfegesetz (SHG) abzulehnen und der vom Grossen Rat beschlossenen SHG-Teilrevision zuzustimmen. Für ihn führt der Volksvorschlag nicht nur zu massiv höheren Ausgaben als die vom Grossen Rat beschlossene Gesetzesänderung, sondern auch zu höheren Kosten im Vergleich zum aktuell geltenden Recht. Der Regierungsrat sieht keinen finanziellen Spielraum für eine Erhöhung der wirtschaftlichen Sozialhilfe.

Kurzinformation aus dem Regierungsrat

6. September 2018

Verordnung über die Finanzierung der Geistlichen der jüdischen Gemeinden I Referenden zum Energie- und Polizeigesetz sowie Volksvorschlag zum Sozialhilfegesetz zustande gekommen I Kantonsbeiträge an Schulsozialarbeitskosten der Gemeinden I Kanton Bern befürwortet die Vorhaben des Bundes zum Schutz des Luftraums I Beitrag aus dem Lotteriefonds für Katastrophenhilfe in Indonesien und Indien I Kredit für Umgestaltung der Worbstrasse in Gümligen

Nachrichten aus der Verwaltung

5. September 2018

Claudia Christiani ist neue Kreisoberingenieurin Seeland / Berner Jura

Tierschutzverfahren in Röthenbach i. E. - 34 Hunde beschlagnahmt

4. September 2018

Mit Unterstützung der Polizei und des Kompetenzzentrums für Armeetiere und Veterinärwesen hat der Veterinärdienst des Kantons Bern in Röthenbach im Emmental 34 Huskys beschlagnahmt. Dem Einsatz war ein mehrjähriges Tierschutzverfahren vorausgegangen. Die Tiere werden von Armeeangehörigen bis zu ihrem Verkauf betreut.

100 Jahre BIZ Kanton Bern - Von der Lehrlingsfürsorge zum Laufbahnzentrum

4. September 2018

1918 nahm der erste Berufsberater im Kanton Bern die Arbeit auf. In diesem Jahr feiert die Berner Berufsberatung ihren 100. Geburtstag. Lehrlingsfürsorge und Stellenvermittlung gehören schon lange nicht mehr zu den Aufgaben der BIZ Kanton Bern. Heute unterstützen, beraten und begleiten sie junge Menschen im Berufswahlprozess und Erwachsene bei ihrer Laufbahngestaltung.

Nachrichten aus der Verwaltung

3. September 2018

Berner Filmpreis 2018: Auszeichnungen für zwei Dokumentarfilme, einen Spielfilm und einen Animationsfilm I Tiefenaustrasse in Bern am Wochenende gesperrt I Brückenuntersuchungen in Lütschental I Belagsarbeiten zwischen Längenbühl und Forst I Bernstrasse in Worb gesperrt I Strassensperrung auf dem Hasliberg I Strassenbauarbeiten in Roggwil I Strassenbauarbeiten in Wichtrach I Belagsarbeiten bei Schwarzhäusern I Bahnübergang bei Grünenmatt gesperrt

Nachrichten aus der Verwaltung

1. September 2018

Kantonsstrasse bei Sundlauenen wieder offen

Nachrichten aus der Verwaltung

31. August 2018

Kantonsstrasse bei Sundlauenen gesperrt

Westumfahrung Biel/Bienne - Technischer Vergleich bestätigt: Alternatividee bringt geringere verkehrliche Entlastung der Quartiere

31. August 2018

Der Regierungsrat hat vom Bericht zum technischen Vergleich des Ausführungsprojekts A5 Westumfahrung Biel mit der Alternatividee des Komitees «Westast so nicht» Kenntnis genommen. Der Vergleich kommt zum Schluss, dass die Alternatividee gegenüber dem Ausführungsprojekt Nachteile hat und insbesondere die Quartiere weniger entlastet.

Berner Pflanzenschutzprojekt - Gewässer sind belastet – Kanton und Landwirtschaft suchen nach Alternativen

31. August 2018

Messungen des kantonalen Gewässer- und Bodenschutzlabors zeigen, dass kleinere Gewässer zum Teil stark mit Pflanzenschutzmittel belastet sind. Im Rahmen des Berner Pflanzenschutzprojekts suchen Kanton, Bund und die Landwirtschaft nach Möglichkeiten, um diese Einträge in Zukunft zu reduzieren.

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