Medienmitteilungen

Aktuelle Medienmitteilungen

Nachrichten aus der Verwaltung

21. September 2020

Belagsarbeiten in Urtenen-Schönbühl I Schutzwaldpflege an der Jaunpassstrasse I Belagsarbeiten im Stockental I Sanierung der Unterdorfstrasse in Steffisburg I Sperrung der Halenbrücke I Strassenbaustelle in Därstetten I Belagsarbeiten in Interlaken I Sanierung von Bushaltestellen in Langnau I Strassenbaustelle in Aarwangen

Westast der A5-Umfahrung Biel/Bienne - Dialogprozess auf gutem Weg

19. September 2020

Die Behördendelegation A5 ist erfreut darüber, dass sich im Dialogprozess zum Westast Aussichten auf einen breiten Konsens abzeichnen. Sie erwartet die Schlussfolgerungen der Dialoggruppe bis am 15. Dezember 2020. Ihre Empfehlungen sollen Grundlage für weitere politische Entscheide bilden.

Revision des Gesetzes über die finanziellen Leistungen an die Mitglieder des Regierungsrates - Befristete Gehaltsfortzahlung statt Rente

18. September 2020

Zurückgetretene oder abgewählte Regierungsrätinnen und Regierungsräte sollen an Stelle der bisherigen Ruhestandsrente künftig eine Gehaltsfortzahlung erhalten, die auf maximal drei Jahre befristet ist. Diese soll 65 Prozent des ordentlichen Gehalts betragen. Der Regierungsrat schickt eine Revision des Gesetzes über die finanziellen Leistungen an die Mitglieder des Regierungsrates bis am 18. Dezember 2020 in die Vernehmlassung.

Neue Geoinformationsstrategie des Kantons Bern 2020–2025 - Geoinformationen: Potenzial für die digitale Verwaltung

17. September 2020

Der Kanton Bern erneuert seine Geoinformationsstrategie. Sie hat zum Ziel, dass die kantonale Verwaltung digitale Geodaten und Karten noch einfacher und breiter nutzt. Dadurch lassen sich innovative und nutzungsfreundliche Dienstleistungen für Bevölkerung und Wirtschaft gestalten.

Kurzinformation aus dem Regierungsrat

17. September 2020

Vernehmlassung des Bundes betreffend die Vollstreckung der Prämienzahlungspflicht der Versicherten I Vernehmlassung des Bundes zur Verordnung über genetische Untersuchungen beim Menschen I Vernehmlassung des Bundes zur Änderung des Strafgesetzbuches und des Jugendstrafgesetzes I Lorenz Held wird neuer Vorsteher des Amtes für Grundstücke und Gebäude I Monika Hintz wird neue Co-Leiterin des Rechtsamts der Bau- und Verkehrsdirektion I Kredit für Erhöhung der Testkapazitäten I Neues Mitglied im Aufsichtsrat der Ausgleichskasse und der IV-Stelle I Kredit für Verkehrssanierung in Laupen I Kantonsbeitrag für Sanierung der Pendelbahn Meiringen – Hasliberg Reuti I Beiträge aus dem Lotterie- und Sportfonds

Abstimmung über die Kantonszugehörigkeit von Moutier - Kontrolle des Stimmregisters wird fortgesetzt

16. September 2020

Die Staatskanzlei setzt ihre gezielte Kontrolle des Stimmregisters von Moutier fort. Sie nimmt zur Kenntnis, dass der Gemeinderat von Moutier auf den Bericht geantwortet hat, der ihm am 2. Juli 2020 zugestellt worden ist. Die Staatskanzlei wird diese Antwort nun analysieren. Der Kanton hat die Gemeinde Moutier auch über seine Beobachtungen bei den Neuzuzügen informiert. Er stellt fest, dass in den vergangenen Monaten und Jahren vermehrt Personen zugezogen sind, die arbeitslos sind oder Sozialhilfe beziehen.

Amt für Kultur / Berner Filmförderung - Filmpreise für einen Dokumentarfilm und zwei Kurzfilme

16. September 2020

Die Berner Filmpreise 2020 gehen an den Dokumentarfilm «Contradict» sowie die beiden Kurzfilme «Warum Schnecken keine Beine haben» und «Tote Tiere». Der Berner Maskenbildner Jean Cotter wird mit einem Anerkennungspreis geehrt. Ende November findet zum dritten Mal das Wochenende des Berner Films BE MOVIE statt, gezeigt werden auch die mit dem Berner Filmpreis ausgezeichneten Filme.

Kurzinformation aus dem Regierungsrat

15. September 2020

Vernehmlassung zur Änderung des Gesundheitsgesetzes

Projekt Werkplatz Égalité - Gleichstellung in Unternehmen gezielt fördern

14. September 2020

Gleichstellung in Unternehmen konkret umsetzen und die Chancengleichheit fördern: Dies ist das Ziel der Plattform Werkplatz Égalité. In Workshops bringen die beteiligten Unternehmen ihre Erfahrungen ein, machen gute Praxis sichtbar, stärken die Vernetzung und fördern den positiven Wettbewerb untereinander. Das Projekt Werkplatz Égalité wurde von den Fachstellen für Gleichstellung der Stadt und des Kantons Bern lanciert, in Kooperation mit dem gemeinnützigen Verein staatslabor.

Grosser Rat des Kantons Bern - Virtuelle Arbeitsplätze für alle Grossrätinnen und Grossräte

14. September 2020

Jederzeit und überall sicher arbeiten und kommunizieren: Die Grossrätinnen und Grossräte des Kantons Bern erhalten eine virtuelle Arbeitsumgebung, mit der sie ihre parlamentarischen Aktivitäten digital abwickeln können. Diese Anwendung haben das Amt für Informatik und Organisation (KAIO) und die Parlamentsdienste des Grossen Rates entwickelt.

Nachrichten aus der Verwaltung

14. September 2020

«Fachwerk» schaut zurück auf zehn Jahren Denkmalpflegepreis I Denkmalpflegepreis 2020: Übergabe der Urkunden und digitaler Besuch des Stuckihauses und des Schwimmbads Gruebi I Neue Buslinie zwischen Spiez und Interlaken I Strassenbaustelle in Roggwil I Belagsarbeiten in Niederwangen I Strassensperrung bei Wangen an der Aare I Sperrung der Ortsdurchfahrt von Boll I Thunstrasse in Muri: Einbahnverkehr bis Ende Oktober 2020 I Strassenbaustelle in Zweisimmen I Belagsarbeiten in Ins I Tunnel Bernstrasse in Schönbühl nachts gesperrt I Sanierung einer Bushaltestelle in Steffisburg I Neubau einer Bushaltestelle in Därligen I Strassenbaustelle in Hindelbank I Belagsarbeiten in Gstaad I Strassenbaustelle auf der Kantonsstrasse Gals – Le Landeron I Strassensperrung in Niederbipp

Nationaler Zukunftstag - Ein Tag als Chefin beim Kanton Bern

10. September 2020

Am 12. November 2020 entdecken Jugendliche die Vielfalt an möglichen Berufswegen und Lebensentwürfen. In der bernischen Kantonsverwaltung können Mädchen hautnah erleben, was eine Chefin macht, und Jungs können einen Tag als Personalfachmann verbringen.

Kurzinformation aus dem Regierungsrat

10. September 2020

Vernehmlassung des Bundes zur Teilrevision des Postorganisationsgesetzes

Situation auf dem bernischen Arbeitsmarkt im August 2020 - Leichter Anstieg der Arbeitslosigkeit

9. September 2020

Die Zahl der Arbeitslosen im Kanton Bern ist im August 2020 um 164 Personen auf 14‘656 gestiegen. Die Arbeitslosenquote stieg von 2,5 auf 2,6 Prozent (Schweiz: von 3,2 auf 3,3 Prozent). Die Zunahme ist auf Ausbildungsabgängerinnen und -abgänger ohne Anschlusslösung zurückzuführen. Bereinigt um die jahreszeitlichen Effekte ging die Arbeitslosigkeit im Kanton Bern leicht zurück.

Nachrichten aus der Verwaltung

7. September 2020

Ausschreibung des Wettbewerbs tête-à-tête für Kulturprojekte mit Schulen I Bahnübergang in Neuenegg gesperrt I Strassensperrung in Oberlangenegg I Böschungssanierung auf der Habkernstrasse I Strassensperrung in Kiesen I Bauarbeiten an der Hofbrücke in Innertkirchen I Strassenbaustelle in Wangen an der Aare I Belagsarbeiten bei Konolfingen I Belagsarbeiten zwischen Allmendingen und Rubigen

Nachricht aus der Verwaltung: Messehotels in Bern für 14 Tage geschlossen / Coronafälle in Café Bar Mokka Thun

4. September 2020

Messehotels in Bern für die kommenden 14 Tage geschlossen

Nachricht aus der Verwaltung: Informationen zum Bewilligungsverfahren für Grossveranstaltungen

4. September 2020

Informationen zum Bewilligungsverfahren für Grossveranstaltungen

Vernehmlassung - Stimmrechtsalter 16 steht erneut zur Diskussion

4. September 2020

Sollen Jugendliche im Kanton Bern schon mit 16 Jahren stimmen und wählen können? Der Regierungsrat stellt diese Frage im Rahmen einer Vernehmlassung zur Diskussion. Er erfüllt damit einen Auftrag des Grossen Rates. Eine Senkung des Stimmrechtsalters soll dazu beitragen, dass junge Menschen ihre politischen Rechte besser nutzen.

Bericht der Eidg. Finanzkontrolle zur Spartenrechnung der BLS - Regierung will ö.V.-Bestellprozess vereinfachen

4. September 2020

Der Regierungsrat wird im Zusammenhang mit dem Bestellprozess der BLS AG eine externe Analyse in Auftrag geben. Der Bericht soll die Prozesse der BLS und die Zusammenarbeit der verschiedenen Akteure im Bestell- und Planungsprozess durchleuchten und aufzeigen, wie Vereinfachungen realisiert werden können. Damit reagiert die Regierung auf die Erkenntnisse eines Berichts der eidgenössischen Finanzkontrolle.

Grossratspräsidentenfeier in Langenthal - Langenthal ehrt seinen Grossratspräsidenten

3. September 2020

In der Sommersession 2020 wurde Stefan Costa (FDP) zum Grossratspräsidenten gewählt. Am Donnerstag, 3. September fand in seiner Wohngemeinde Langenthal eine Feier zu seinen Ehren statt, die im Juni wegen Corona verschoben werden musste. Stefan Costa nahm unter anderem die Gratulationen von Regierungspräsident Pierre Alain Schnegg, Stadtpräsident Reto Müller und seinem Vorgänger Hannes Zaugg-Graf entgegen.

Agglomeration Thun - Wirkungskontrolle zeigt, dass Verkehrsziele erreicht wurden

3. September 2020

Der Kanton Bern und die Stadt Thun haben erneut einen Forumsprozess zur Verkehrssituation in Thun gestartet. Am ersten Anlass konnte aufgezeigt werden, dass mit dem Bypass und den Begleitmassnahmen die gesetzten Ziele erreicht wurden. Die Staus auf der Bernstrasse konnten massiv reduziert werden und die aarequerenden Achsen in der Innenstadt wurden deutlich entlastet. Die Reisezeiten sind für die meisten Verkehrsbeziehungen kürzer geworden, nicht aber am Abend stadteinwärts auf der Hofstettenstrasse. Die Erkenntnisse aus der Wirkungskontrolle wurden lebhaft, aber sachlich diskutiert.

Der kantonale Richtplan wird aktualisiert – erstmals mit E-Mitwirkung

3. September 2020

Der Richtplan Kanton Bern wird regelmässig überprüft. Gestützt auf das Richtplancontrolling sollen jetzt Anpassungen im Bereich Mobilität, Abbau und Deponie, Natur- und Landschaftsschutz vorgenommen werden. Der Regierungsrat hat dazu die öffentliche Mitwirkung und Vernehmlassung eröffnet. Erstmals wird eine Mitwirkung im Kanton Bern elektronisch durchgeführt.

Kurzinformation aus dem Regierungsrat

3. September 2020

Kredit für Strassensanierung zwischen Mörigen und Lattrigen

Regierung zur Verlängerung der Notverordnung durch den Grossen Rat - Ausgaben zur Bewältigung der Coronakrise sollen nicht den Schuldenbremsen unterliegen

1. September 2020

Der Regierungsrat hält an seiner Auffassung fest, dass es verfassungsrechtlich möglich ist, die Ausgaben des Kantons zur Bewältigung der Coronakrise mittels Notrecht von den Schuldenbremsen auszuklammern. Mit dieser Haltung weicht er von der Einschätzung durch Prof. Felix Uhlmann ab, der dies in einem Gutachten im Auftrag der Finanzkommission verneint, insbesondere wegen fehlender zeitlicher Dringlichkeit. Die Regierung beantragt dem Grossen Rat, den im Juni genehmigten Artikel zu den Schuldenbremsen bis Ende März 2021 zu verlängern.

Finanzkommission - Mehrheit lehnt vorsorgliche Ausserkraftsetzung der Schuldenbremse weiterhin ab

1. September 2020

Die vorsorgliche Ausserkraftsetzung der Schuldenbremse mittels Corona-Notverordnung ist verfassungswidrig: Zu diesem Schluss kommt das von der Finanzkommission (FiKo) bei Prof. Dr. Felix Uhlmann in Auftrag gegebene Rechtsgutachten. Gestützt darauf beantragt eine knappe Mehrheit der FiKo, die beantragte Verlängerung des Artikels 12 der Notverordnung zur Schuldenbremse nicht zu genehmigen. Die Minderheit will am Beschluss des Grossen Rates aus der Sommersession festhalten und die Gültigkeit verlängern.

Berufsbildung für Erwachsene - 50 Frauen und Männer erhalten die Chance auf eine Berufsausbildung

1. September 2020

Die Bildungs- und Kulturdirektion des Kantons Bern (BKD) und die Gesundheits-, Sozial- und Integrationsdirektion starten zusammen mit der Stanley Thomas Johnson Stiftung die dritte Staffel des Projekts «2. Chance auf eine 1. Ausbildung». Ziel des Projektes ist es, 50 motivierten Personen eine Ausbildung bis zum Berufsabschluss zu ermöglichen und die Integration in den Arbeitsmarkt zu erleichtern. Die Anmeldung für die Teilnahme ist vom 1. September bis zum 15. Oktober 2020 online möglich.

Nachrichten aus der Verwaltung

1. September 2020

Steuerverwaltung: Neue Region Jura bernois-Seeland wird per Januar 2022 gebildet

Nachrichten aus der Verwaltung

31. August 2020

Mehr Kontrollen für den Schutz von Natur und Wildtieren I Adrian Brand ist neuer Geschäftsleitungs-Vorsitzender der KESB I Ausstellungseröffnung und Buchvernissage in Lyss I Aareufer unterhalb der Jabergbrücke werden gesichert und naturnah umgestaltet I Strassensperrung in Sumiswald I Belagsarbeiten auf der Bernstrasse in Thun I Bauarbeiten auf der Neubrückstrasse in Brügg

Coronavirus - Bieler Bar muss schliessen und weitere Coronafälle in UMA-Zentrum Bäregg

30. August 2020

In Biel muss eine Bar schliessen, weil sich innerhalb einer Woche sechs positiv getestete Personen in ihr aufgehalten haben und zunächst die Einhaltung des Schutzkonzepts überprüft werden muss. Im Zentrum für unbegleitete Asylsuchende Bäregg sind weitere Jugendliche positiv auf Covid-19 getestet worden.

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