Medienmitteilungen

Aktuelle Medienmitteilungen

Jahresbericht 2018 des Kantonalen Laboratoriums Bern - Kontrolleure haben 6‘200 Lebensmittelbetriebe inspiziert

19. Februar 2019

Die Kontrolleure des Kantonalen Laboratriums inspizierten im letzten Jahr 6‘200 Lebensmittelbetriebe. Dabei registrierten sie insgesamt knapp 4‘300 meist geringfügige Mängel. Im Weiteren untersuchten sie über 11‘000 Lebensmittel- und Trinkwasserproben. Rund 1400 Proben davon mussten sie beanstanden.

Bildungskommission - Mangel an Lehrpersonen im Kanton Bern

19. Februar 2019

Die Bildungskommission (BiK) hat sich intensiv mit dem Mangel an Lehrkräften im Kanton Bern befasst. Zudem beantragt sie dem Grossen Rat, dem Kredit für die Entwicklung der Testaufgaben und die Durchführung der Kontrollprüfung für den Übertritt in die Sekundarstufe I zuzustimmen. Dies jedoch mit Auflagen.

Kurzinformation aus dem Regierungsrat

19. Februar 2019

Betreuungsgutscheine für Kindestagesstätten und Tagesfamilien

Wasserbauplanung «Aarewasser» - Grosser Rat wurde bei Neuausrichtung ungenügend einbezogen

19. Februar 2019

Als die Bau-, Verkehrs- und Energiedirektion (BVE) Ende 2016 beschloss, die Wasserbauplanung «Aarewasser» nach rund zehn Jahren abzuschreiben und die notwendigen Hochwasserschutzmassnahmen zwischen Thun und Bern mit separaten Einzelprojekten voranzutreiben, bezog sie den Grossen Rat nicht angemessen ein. Zu diesem Schluss kommt die Geschäftsprüfungskommission (GPK) in einem Bericht, den sie zuhanden des Grossen Rates verabschiedet hat. Bezüglich der finanziellen Konsequenzen des Abschreibungsentscheids sind viele Fragen offen geblieben. Deshalb empfiehlt die Kommission dem Regierungsrat, in einem eigenen Bericht nachträglich Transparenz zu schaffen.

Nachrichten aus der Verwaltung

18. Februar 2019

Rechnungen direkte Bundessteuer 2018 werden versandt I Hydrographisches Bulletin 2018: Warm und regenarm nach schneereichem Winter I Rodungsarbeiten beim Westportal des Leissigentunnels

WABCO Automotive - Weltweit tätiger Technologiekonzern siedelt sich im Kanton Bern an

15. Februar 2019

Erfolg für den Kanton Bern: WABCO Automotive, der weltweit führende Zulieferer von Brems- und Fahrsystemen für Nutzfahrzeuge, siedelt seinen künftigen globalen Hauptsitz im Kanton Bern an. Das an der New Yorker Börse kotierte Unternehmen wird in einer ersten Phase bis zu 40 Mitarbeitende des obersten Managements von Belgien in den Kanton Bern verlegen. Ein späterer Ausbau des neuen Standorts als Kompetenzzentrum für neue Technologien ist vorgesehen.

Bau-, Energie-, Verkehrs- und Raumplanungskommission - Kommission unterstützt Transitplatz bei Wileroltigen

15. Februar 2019

Die Bau-, Energie-, Verkehrs- und Raumplanungskommission (BaK) des Grossen Rates befürwortet den Kredit für einen Transitplatz für ausländische Fahrende bei Wileroltigen. Den Baurechtszins und Kredit für den Architekturwettbewerb zum Neubau des Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt in Münchenbuchsee will sie an den Regierungsrat zurückweisen.

Organisationsgesetz: Teilrevision zum Umsetzen der Direktionsreform verabschiedet - Direktionsreform: Gesetzesvorlage geht in den Grossen Rat

15. Februar 2019

Der Regierungsrat hat die Vorlage zur Teilrevision des Organisationsgesetzes zu Handen der parlamentarischen Beratung durch den Grossen Rat verabschiedet. Die Revision des Gesetzes ist Voraussetzung für die geplante Direktionsreform. Die Vorlage wird in der Junisession 2019 beraten.

Neustrukturierung des Asyl- und Flüchtlingsbereichs im Kanton Bern - Vorlage zum neuen Gesetz über die Sozialhilfe im Asyl- und Flüchtlingsbereich geht an den Grossen Rat

14. Februar 2019

Der Regierungsrat hat zwei Gesetze zur Neustrukturierung des Asyl- und Flüchtlingsbereichs im Kanton Bern zuhanden des Grossen Rates verabschiedet. Damit wechselt die Zuständigkeit für den Asylsozialhilfebereich von der Polizei- und Militärdirektion (POM) zur Gesundheits- und Fürsorgedirektion (GEF). Die beiden Gesetze sollen in der Sommersession 2019 in erster Lesung beraten werden.

Nachrichten aus der Verwaltung

14. Februar 2019

Hegenstrasse bei Bettenhausen tagsüber gesperrt

Periodische Treffen des Regierungsrats mit Stadtregierungen - Thuner Gemeinderat zu Gast beim Regierungsrat

14. Februar 2019

Am Mittwoch, 13. Februar 2019, hat der Regierungsrat des Kantons Bern den Gemeinderat der Stadt Thun im Rathaus Bern empfangen. Sinn dieser periodischen Treffen ist es, aktuelle Themen zu besprechen, gemeinsame Interessen zu lokalisieren und die gegenseitigen Beziehungen zu stärken.

Kurzinformation aus dem Regierungsrat

14. Februar 2019

Vernehmlassung zur Teilrevision der Waffenverordnung I Vernehmlassung zur Änderung des Bundesgesetzes über die Alters- und Hinterlassenenversicherung I Vernehmlassung zum Versicherungsaufsichtsgesetz I Kredit für Sicherheit im Rathaus I Verlegung der Gemeindegrenze Bern – Köniz

Eigentümerstrategie der Bedag Informatik AG - Finanzkommission verlangt Ergänzungen im Bericht

12. Februar 2019

Nachdem die Finanzkommission den Bericht zur Aktualisierung der Eigentümerstrategie der Bedag Informatik AG vorberaten hat, haben der Regierungsrat und die Finanzkommission gemeinsam entschieden, den Bericht in verschiedenen Punkten zu ergänzen. Deshalb wurde er von der Traktandenliste der Frühlingssession gestrichen.

Finanzkommission unterstützt Aufbau des Wyss Centre Bern

12. Februar 2019

Eine klare Mehrheit der Finanzkommission unterstützt den Kredit für den Aufbau des Wyss Centre Bern. Damit soll an der Universität Bern ein weltweit führendes Forschungs- und Umsetzungszentrum im Bereich Natur und Mensch entstehen. Einstimmig Ja sagt die Finanzkommission zu den Betriebsbeiträgen an die sitem-insel AG und ohne Gegenstimmen heisst sie den Kredit für die Radweltmeisterschaft 2024 in Bern gut. Der Grosse Rat wird die Vorlagen in der Märzsession 2019 beraten.

Spezialisierte mobile Palliativdienste - Kommission unterstützt Kredit für dreijährigen Modellversuch

12. Februar 2019

Die Gesundheits- und Sozialkommission (GSoK) empfiehlt dem Grossen Rat einstimmig, den Kredit von knapp 11 Millionen Franken für einen Modellversuch mit spezialisierten mobilen Palliativdiensten anzunehmen. Der Bedarf zur Förderung solcher Teams ist für die Kommission angesichts der demographischen Entwicklung und der Zunahme der Zahl von Patientinnen und Patienten mit unheilbaren und lebensbedrohlichen Krankheiten gegeben.

Nachrichten aus der Verwaltung

11. Februar 2019

Bericht zur Lage auf dem Arbeitsmarkt 2018 I Die Publiversion der Strategie «Sport Kanton Bern» liegt vor I Kennzahlenbuch 2017 der Kliniken des Kantons Bern im Internet I Umfahrung Kehrsatz: Sanierung der Lärmschutzwand 2

Situation auf dem bernischen Arbeitsmarkt im Januar 2019 - Leichte Zunahme der Arbeitslosigkeit

8. Februar 2019

Die Zahl der Arbeitslosen im Kanton Bern erhöhte sich im Januar 2019 um 501 Personen auf 11‘814. Die Arbeitslosenquote stieg von 2,0 auf 2,1 Prozent (Schweiz: von 2,7 auf 2,8 Prozent). Von der Zunahme der Arbeitslosigkeit waren alle Branchen betroffen. Bereinigt um die jahreszeitlichen Effekte blieb die Arbeitslosigkeit stabil.

Sicherheitskommission (SiK) zur Informationspraxis bei Straftaten - Nationalität soll nicht in jedem Fall genannt werden müssen

7. Februar 2019

Die heutige Informationspraxis der Kantonspolizei und der Staatsanwaltschaft des Kantons Bern hat sich bewährt. Dieser Ansicht ist die Mehrheit der Sicherheitskommission (SiK) des Grossen Rates. Sie will die Staatsanwaltschaft daher nicht gesetzlich verpflichten, die Nationalität von Straftäterinnen und Straftätern in jedem Fall zu nennen. Für eine Minderheit der Kommission müsste die vom Grossen Rat überwiesene Forderung umgesetzt werden.

Kurzinformation aus dem Regierungsrat

7. Februar 2019

Vernehmlassung zu einer Änderung des Wasserrechtsgesetzes I Personalgesetzrevision 2020: Einführung der Vertrauensarbeitszeit I Zweite Lesung des Berufsbildungsgesetzes I Bernmobil: Kredit für Planung des Ausbaus des Depots Bolligenstrasse

Bau-, Energie-, Verkehrs- und Raumplanungskommission - Kommission befürwortet Sanierung des Wasserfonds

5. Februar 2019

Die Bau-, Energie-, Verkehrs- und Raumplanungskommission (BaK) befürwortet die Sanierung des Wasserfonds. Sie spricht sich auch für eine Anpassung des Angebotsbeschlusses für den öffentlichen Verkehr 2018 – 2021 aus.

Nachrichten aus der Verwaltung

4. Februar 2019

Sirenen werden am Mittwoch, 6. Februar 2019 getestet, erstmals auch über Alertswiss I Neuer Revierförster für das Revier Zweisimmen – Lauenen I Strassenbaustelle in Oberried

Kurzinformation aus dem Regierungsrat

1. Februar 2019

Baubewilligung für Uferwegabschnitt in Hilterfingen

Kommission für Staatspolitik und Aussenbeziehungen - Prüfbericht zu den finanziellen Auswirkungen der Änderung des Sozialhilfegesetzes

1. Februar 2019

Der Prüfbericht unabhängiger Experten zu den finanziellen Auswirkungen der Änderung des Sozialhilfegesetzes liegt vor. Den Bericht hat die Kommission für Staatspolitik und Aussenbeziehungen (SAK) im Auftrag des Grossen Rates erstellen lassen. Nach Ansicht der SAK liefert der Bericht plausibilisierte und differenzierte Angaben zu den Kostenfolgen der Gesetzesrevision. Er stellt damit eine geeignete Grundlage für die Erstellung der Abstimmungsbotschaft dar.

eUmzugBE – «Zügeln» leicht gemacht - Ab 1. Februar 2019 sind Adressänderungen online möglich

1. Februar 2019

Die Einwohnerinnen und Einwohner der Städte Thun und Langenthal sowie von weiteren sechs Gemeinden des Kantons Bern können ihre Umzugsmeldungen in Zukunft bequem online erfassen. Der Pilotbetrieb der digitalen Umzugsmeldung startet am 1. Februar 2019.

Kurzinformation aus dem Regierungsrat

31. Januar 2019

Anpassungen des Arbeitslosenversicherungsgesetzes I Änderung der Organisationsverordnung der Finanzdirektion I Heidi Rubi wird stellvertretende Generalsekretärin der Bau-, Verkehrs- und Energiedirektion I Kantonsbeiträge 2019 an die anerkannten Musikschulen

Konkursamt Bern-Mittelland - Gläubiger der SkyWork Airlines AG können sich melden

29. Januar 2019

Die Gläubiger der SkyWork Airlines AG können ihre Forderungen bis am 28. Februar 2019 beim Konkursamt Bern-Mittelland einreichen. Ein entsprechender Schuldenruf wird am 30. Januar 2019 im Schweizerischen Handelsamtsblatt und im Amtsblatt des Kantons Bern publiziert.

Architekturwettbewerb zum Campus Bern der Berner Fachhochschule - «Dreierlei» verbindet Einheit und Vielfalt

28. Januar 2019

Das Siegerprojekt für den neuen Campus Bern der Berner Fachhochschule (BFH) steht fest: «Dreierlei» hat das Preisgericht unter der Leitung des Amts für Grundstücke und Gebäude (AGG) am meisten überzeugt. Das Projekt kombiniert die eigenständigen Departementsgebäude der BFH mit einem gemeinsamen Sockelgebäude und einem grosszügigen Aussenraum zu einem ineinandergreifenden Campusgelände. Verantwortlich für «Dreierlei» ist ein Planerteam unter der Leitung der wulf architekten gmbh aus Stuttgart (D).

Nachrichten aus der Verwaltung

28. Januar 2019

Militärische Beförderungen I Reisestipendien für Bildende Kunst, Architektur und Fotografie 2019 I Kantonsstrasse zwischen Arch und Bibern gesperrt I Strassensperrung bei Sundlauenen

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