Medienmitteilungen

Aktuelle Medienmitteilungen

Coronavirus - Regierungsrat hebt Maskentragpflicht an Schulen auf

24. Juni 2021

Nach dem jüngsten Öffnungsschritt des Bundesrates hat der Regierungsrat die Covid-19-Verordnung angepasst. Er übernimmt die entsprechende Lockerung des Bundes und hebt die Maskentragpflicht an den Berner Schulen auf. Lockerungen hat der Regierungsrat auch im Justizvollzug beschlossen: Die Quarantäne für eintretende Personen entfällt und Besuche sind grundsätzlich wieder in normalem Umfang möglich. Schliesslich hat der Regierungsrat auch Regelungen für die Gastronomie und für Veranstaltungen an die neuen Bundesvorgaben angepasst.

Kurzinformation aus dem Regierungsrat

24. Juni 2021

Franziska Fuss-Oehrli und Karin Berger-Sturm neu im Grossen Rat I Gesetz über die digitale Verwaltung geht an den Grossen Rat I Kredit für Projektierung der Gesamtsanierung des Salvisbergbaus der Universität Bern I Kredit für Betrieb des Frühwarnsystems im Spreitgraben in Guttannen I Speisung 2021 des Sport- und Kulturförderungsfonds I Beiträge 2021 an ausserkantonale Besuche von Mittel- und Berufsfachschulen

Verselbständigung des Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamts (SVSA) - Regierungsrat unterbreitet Bericht dem Grossen Rat

23. Juni 2021

Der Regierungsrat des Kantons Bern hat die Berichte zur Verselbstständigung des Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamts zuhanden des Grossen Rates verabschiedet. Ursprünglich hatte er die Berichterstattung für die Beratung in der Sommersession 2021 vorgesehen. Wegen der unklaren Situation zur Priorisierung der Investitionen im Hochbau wurde das Geschäft zwischenzeitlich zurückgezogen. Die Beratungen sind nun für die Wintersession 2021 vorgesehen.

Jubiläumsausstellung Archäologischer Dienst - Zugabe im Bernischen Historischen Museum

22. Juni 2021

Die Wanderausstellung «Archäologie macht Geschichte – Funde aus dem Kanton Bern» des Archäologischen Dienstes des Kantons Bern ist während den Sommerferien 2021 zu Gast im Bernischen Historischen Museum.

Landwirtschaft - Forschungszusammenarbeit für die Alp- und Berglandwirtschaft

21. Juni 2021

Am INFORAMA Berner Oberland entsteht eine Versuchsstation für die Alp- und Berglandwirtschaft. Agroscope, das Kompetenzzentrum des Bundes für landwirtschaftliche Forschung, startet diesen Sommer das Projekt mit den Kantonen Bern, Graubünden, Tessin, Uri und Wallis sowie weiteren Partnern. Das INFORAMA arbeitet dabei mit der Forschungsgruppe Alp- und Berglandwirtschaft der Berner Fachhochschule (BFH-HAFL) zusammen.

Repetitives Testen in den Schulen - Rasche Resultate dank Einsatz des Zivilschutzes

21. Juni 2021

Der Kanton Bern hat das umfassendste und schnellste repetitive Covid-19-Testregime für Schulen in der Schweiz aufgebaut: pro Woche werden bis zu 100'000 Schülerinnen und Schülern sowie Angestellte der Schulen getestet, wobei es von der Durchführung des Ersttests bis zur Lieferung des Resultates des Zweittestes nur rund 30 bis 35 Stunden dauert. Eine wichtige Rolle spielt dabei der Zivilschutz, der mit mobilen Einsatzteams im Fall von positiven «Pools» die Einzeltestungen in den Volksschulen (Primarstufe und Sekundarstufe I) durchführt.

Nachrichten aus der Verwaltung

21. Juni 2021

School Dance Award feiert Jubiläum – dank Live-Stream hautnah mit dabei! | Energie- und Klimatalks 2021 | Strassensperrung in Lengnau | Ortsdurchfahrt Orpund: Strassensperrung im Osten | Sanierung des Bahnübergangs in Weier im Emmental | Bahnübergang Allmendstrasse in Rohrbach gesperrt | Belagsarbeiten zwischen Lanzenhäusern und Aeckenmatt | Belagsarbeiten an der Oberbalmstrasse | Kreisel bei den Einkaufszentren in Herzogenbuchsee wird saniert | Verkehrsbehinderung an der Unterdorfstrasse in Madiswil | Belagsarbeiten in Täuffelen | Belagsarbeiten in Grindelwald

Coronavirus - Regierungsrat will Aufhebung aller Covid-Massnahmen bis Ende September

17. Juni 2021

Der Regierungsrat unterstützt die vom Bundesrat per Ende Juni 2021 vorgesehenen Lockerungen der Coronamassnahmen. Die Lockerungen sind aufgrund der positiven Entwicklung der epidemiologischen Lage gerechtfertigt. Die restlichen Einschränkungen sollen nach dem Willen des Regierungsrats bis Ende September aufgehoben werden, ebenso der Einsatz der Zertifikate innerhalb der Schweiz.

Sozialhilfebezug als Einbürgerungshindernis - Weiterhin vollständige Rückzahlung erforderlich

17. Juni 2021

Über das Einbürgerungsverfahren eines irakischen Physikers aus der Stadt Bern wurde in lokalen Medien berichtet. Die von ihm bezogene Sozialhilfe hat er unterdessen mit freiwilliger Unterstützung Dritter vollständig zurückbezahlt und damit die Vorgaben der kantonalen Sicherheitsdirektion erfüllt, so dass das Einbürgerungsverfahren fortgesetzt werden kann. Bevor eine Einbürgerung ausgesprochen werden kann, sind die übrigen Einbürgerungsvoraussetzungen nochmals aktuell zu prüfen.

Kurzinformation aus dem Regierungsrat

17. Juni 2021

Kantonsbeitrag für die Durchführung der SwissSkills 2022 in Bern I Beitrag aus dem Lotteriefonds für die Nothilfe nach einem Vulkanausbruch in der Demokratischen Republik Kongo

Verwaltungsgericht - Kanton will Klärung der Sozialhilfe für vorläufig Aufgenommene

16. Juni 2021

Der Kanton Bern hat gegen den Entscheid des Regierungsstatthalters Bern-Mittelland Beschwerde beim kantonalen Verwaltungsgericht eingereicht. Er hält es für wichtig, die Rechtmässigkeit der Sozialhilfe für vorläufig aufgenommene Personen gerichtlich zu klären. Zudem bedauert der Kanton die unsachgemässe Darstellung seiner Integrationspolitik durch den Regierungsstatthalter.

Gesamterneuerungswahlen Regierungsstatthalter/innen - Zweiter Wahlgang in Bern-Mittelland, stille Wahl in Thun

15. Juni 2021

Am 29. August 2021 findet im Verwaltungskreis Bern-Mittelland der zweite Wahlgang für das Amt der Regierungsstatthalterin bzw. des Regierungsstatthalters statt. Zur Wahl stehen Ladina Kirchen (SP) und Tatjana Rothenbühler (FDP). Im Verwaltungskreis Thun findet voraussichtlich kein zweiter Wahlgang statt. Simone Tschopp (parteilos) ist die einzige verbleibende Kandidatin.

Neue Amtsleitung - Reto Wüthrich wird neuer Kommunikationsbeauftragter des Regierungsrats

15. Juni 2021

Der Regierungsrat hat Reto Wüthrich zum neuen Leiter des Amts für Kommunikation und zum Kommunikationsbeauftragten des Regierungsrats ernannt. Er tritt auf den 1. Januar 2022 die Nachfolge von Christian Kräuchi an, der pensioniert wird.

Nachrichten aus der Verwaltung

14. Juni 2021

Im «Fachwerk» 2021 steht die Revision des Bauinventars im Zentrum | Denkmalpflegepreis 2021: Übergabe der Urkunde in Koppigen | Belagssanierung in Lengnau | Strassensperrung in Kiesen | Baustelle in Herzogenbuchsee | Ortsdurchfahrt von Kernenried gesperrt | Bauarbeiten am Scheiteltunnel am Sustenpass

Gesamterneuerungswahlen Regierungsstatthalterinnen und Regierungsstatthalter - Ergebnis der öffentlichen Wahl vom 13. Juni 2021

13. Juni 2021

Bei der öffentlichen Wahl der Regierungsstatthalterinnen und -statthalter in den Verwaltungskreisen Bern-Mittelland und Thun hat niemand das absolute Mehr erreicht. Deshalb kommt es am Sonntag, 29. August 2021 zu einem zweiten Wahlgang. In den übrigen acht Verwaltungskreisen wurden die bisherigen Regierungsstatthalterinnen und -statthalter in stiller Wahl für eine weitere Amtsperiode bestätigt.

Kurzinformation aus dem Regierungsrat

11. Juni 2021

Strategie zur Förderung von Homeoffice und mobilem Arbeiten nach der Pandemie in der Kantonsverwaltung

Unterbringungsplätze für den Asyl- und Flüchtlingsbereich - Temporäre Nutzung der Siedlung «Uferweg» in Burgdorf

10. Juni 2021

Die Liegenschaften am Uferweg in Burgdorf werden voraussichtlich ab Mitte Juni 2021 vorübergehend als Kollektivunterkunft für Asylsuchende, vorläufig Aufgenommene und anerkannte Flüchtlinge genutzt. Die Stadt Burgdorf steht der angekündigten Inbetriebnahme des Zentrums offen gegenüber und ist für die zukünftige Zusammenarbeit positiv eingestellt.

Finanzkommission - Vorberatende Kommission unterstützt «Corona-Schutzschirm» ohne Gegenstimmen

10. Juni 2021

Der Kanton Bern soll sich mit einem Rahmenkredit von maximal 25 Millionen Franken an einem «Corona-Schutzschirm» für Veranstaltungen beteiligen. Die Finanzkommission des Grossen Rates stimmt dem Geschäft ohne Gegenstimme zu.

Kantonszugehörigkeit - Keine erneute Abstimmung in Belprahon

10. Juni 2021

Die Abstimmung vom 17. September 2017 über die Kantonszugehörigkeit der Gemeinde Belprahon ist endgültig und kann nicht wiederholt werden. Es existiert auch keine Rechtsgrundlage für eine neue Abstimmung.

Kurzinformation aus dem Regierungsrat

10. Juni 2021

Aliki Panayides neu im Grossen Rat I Aktualisierter Strassennetzplan und Investitionsrahmenkredit Strasse I Kantons- und Lotteriefondsbeitrag an die Erneuerungsarbeiten der Schynige Platte-Bahn I Beitrag für Hochwasserschutzprojekt an der Zulg I Beitrag für Ufersanierung Aare Eichholz – Dählhölzli I Lotteriefondsbeiträge 2021 an Projekte der Entwicklungszusammenarbeit

Lehrabschlüsse von rechtskräftig weggewiesenen Asylsuchenden - Gericht bestätigt beschränkten Spielraum des Kantons

9. Juni 2021

Eine Mehrheit des Grossen Rates wünschte, dass nach mehrjährigem Asylverfahren rechtskräftig weggewiesene Personen eine begonnene Lehre abschliessen können – allerdings unter Beachtung der bundesrechtlichen Voraussetzungen. Dies führte zu einer gesetzlichen Regelung, wonach die kantonale Migrationsbehörde entsprechende Gesuche an den Bund stellen solle. Ein neues Urteil des Verwaltungsgerichts zeigt, dass der Spielraum des Kantons in diesem Bereich gering ist und die bernische Gesetzesregelung den betroffenen Personen kaum Vorteile bringt.

KEZ - Gemeinsame kantonale Einsatzzentrale von Polizei, Feuerwehr und Sanität in Bern in Betrieb

8. Juni 2021

Die gemeinsame kantonale Einsatzzentrale der Blaulichtorganisationen hat ihren Betrieb in Bern aufgenommen. Insgesamt nehmen nun fast 100 Mitarbeitende der Kantonspolizei Bern und von Schutz und Rettung Bern in mehreren Schichten Notrufe am Standort an der Murtenstrasse entgegen. Diese enge Zusammenarbeit erhöht die Sicherheit für die Bevölkerung im Kanton.

Präsidialjahr 2021/2022 - Kommunikation steht im Mittelpunkt des neuen Regierungsfotos

7. Juni 2021

Das diesjährige offizielle Foto zeigt den Regierungsrat des Kantons Bern im Museum für Kommunikation. Mit der Wahl des Aufnahmeortes unterstreicht die Regierung die grosse Bedeutung, die sie einer offenen Kommunikation mit der Bevölkerung, den Unternehmen und den Behörden im Kanton beimisst.

Nachrichten aus der Verwaltung

7. Juni 2021

Ortsdurchfahrt Aarwangen: Nächtliche Unterhaltsarbeiten I Trottoir-Sanierung in Gwatt I Belagsarbeiten auf der Brücke in Hagneck I Bahnübergang Häusern bei Schwarzenburg nachts gesperrt I Belagsarbeiten in Kehrsatz I Belagsarbeiten in Eggiwil und Grünenmatt

Situation auf dem bernischen Arbeitsmarkt im Mai 2021 - Die Arbeitslosigkeit geht weiter zurück

7. Juni 2021

Die Zahl der Arbeitslosen im Kanton Bern sank im Mai 2021 um 999 Personen auf 14‘040. Die Arbeitslosenquote ging von 2,6 auf 2,5 Prozent zurück (Schweiz: von 3,3 auf 3,1 Prozent). Den stärksten Rückgang der Arbeitslosigkeit verzeichneten das Gast- und Baugewerbe. Auch die übrigen Branchen wiesen rückläufige Arbeitslosenzahlen auf. Bereinigt um die jahreszeitlichen Effekte blieb die Arbeitslosigkeit stabil.

Perspektiven der Beteiligung an der BKW AG - Gutachten bestätigen die Position der Regierung

4. Juni 2021

Im Hinblick auf die Grossratsdebatte von kommender Woche veröffentlicht der Regierungsrat drei Expertengutachten, welche seine im Bericht «Perspektiven der Beteiligung an der BKW AG» vom 10. März 2021 definierte Haltung bestätigen. Gemäss den Gutachten handelt es sich bei der BKW AG um ein privatrechtliches, gewinnorientiertes Unternehmen, bei dem eine staatliche Einflussnahme mit hohen Risiken verbunden ist.

Coronavirus - Stabile Situation, hohes Impftempo, bereit für das Zertifikat

4. Juni 2021

Der Kanton Bern impft in hohem Tempo: bereits rund 30 Prozent der impfbaren Bevölkerung des Kantons Bern sind vollständig geimpft. Die Fallzahlen gehen zurück, die Positivitätsrate ebenfalls. Bern ist Pilotkanton für das Covid-Zertifikat und startet nächste Woche mit den Realtests für die Erstellung von Impf-Zertifikaten.

50 Jahre Frauenstimm- und -wahlrecht in der Schweiz - Eröffnung der Ausstellung «ExceptionnELLES»

4. Juni 2021

Am 14. Juni 2021 feiert das Frauenstimm- und -wahlrecht in der Schweiz das 50-Jahr-Jubiläum. Aus diesem Anlass stellen das Gleichstellungsnetz «Réseau égalité Berne francophone» und der Verein Frauenplatz Biel in Biel fünf Standbilder von Frauen auf, die die Geschichte geprägt haben. In Biel sind nur fünf Strassen und Plätze nach einer Frau benannt. Die Ausstellung ExceptionnELLES will dieser Untervertretung von Frauen im öffentlichen Raum entgegenwirken, indem sie sie sichtbar macht.

Einreichung eines formellen Verlängerungsgesuchs des Kantons - Weitere Nutzung des Rückkehrzentrums Biel-Bözingen in Frage gestellt

4. Juni 2021

Seit 2017 nutzt der Kanton die Baucontainer in Biel-Bözingen zur Unterbringung von Asylsuchenden, seit Juni 2020 werden die Unterkünfte ausschliesslich von Personen mit rechtskräftigem Wegweisungsentscheid bewohnt. Die Nutzung war durch die Stadt Biel befristet bis Oktober 2021. Eine Verlängerung wird aktuell zwischen Kanton und Stadt Biel verhandelt. Eine erste Anfrage zur Weiterbenutzung des Standortes Biel-Bözingen lehnte der Gemeinderat der Stadt Biel ab.

Nachrichten aus der Verwaltung

4. Juni 2021

Strassensperrung im Diemtigtal

Klassenlagerförderung - Zusätzliche Unterstützung von Schul- und Klassenlagern

3. Juni 2021

Dank der Unterstützung der Berner Kantonalbank (BEKB) und weiterer Partner können die pädagogisch wertvollen Schul- und Klassenlager künftig zusätzlich gefördert werden. Die Bildungs- und Kulturdirektion (BKD) unterstützt das Anliegen – der Förderfonds der BEKB spricht dafür einen jährlichen Beitrag von 100'000 Franken. Die BKD und der Verein Chindernetz Bern Kanton Bern koordinieren den Einsatz der Gelder zu Handen der interessierten Schulen.

Kurzinformation aus dem Regierungsrat

3. Juni 2021

Kantonale Volksabstimmung am 26. September 2021 I Gewährung eines Darlehens an das Regionalspital Emmental I Kantonsbeiträge an Schulsozialarbeitskosten der Gemeinden I Kredit für Projektierung der Erneuerungsarbeiten an der Gartenbauschule Oeschberg I Verlängerung der besonderen Verwaltung für die Evangelisch-reformierte Kirchgemeinde Matthäus Bern und Bremgarten

Elektromobilität - Neuer Dienstwagen für den Regierungsrat: Ein Elektro-Fahrzeug

1. Juni 2021

Seit heute steht den Regierungsmitgliedern ein elektrobetriebener VW ID.3 als Dienstfahrzeug zur Verfügung. Es ist das erste Elektrofahrzeug, das als Dienstwagen zum Einsatz kommt. Die Regierung will damit ein Signal zur Förderung umweltschonender Mobilität setzen.

Revision des Strassengesetzes - Kanton will Mountainbike-Routen fördern

1. Juni 2021

Die Mountainbike-Routen sollen im Kanton Bern den übrigen Velo-Freizeitrouten gleichgestellt werden. Der Kanton soll sie signalisieren und ihren Bau mitfinanzieren. Dies sieht eine Änderung des Strassengesetzes vor, die sich bis 31. August 2021 in der Vernehmlassung befindet.

Eidgenössisches Sprachengesetz - Bundesbeiträge für 28 zweisprachige Projekte

1. Juni 2021

Gestützt auf das eidgenössische Sprachengesetz hat der Bund für das Jahr 2021 einen Gesamtbeitrag von 250 000 Franken an den Kanton Bern ausgerichtet. Mit dem Bundesbeitrag wurden 28 Projekte unterstützt, die in verschiedenen Bereichen wie Kultur, Gesundheit und Bildung zur Lebendigkeit der kantonalen Zweisprachigkeit beitragen. Der Kanton Bern wird 2021 ausserdem mehrere zweisprachige Projekte mit insgesamt 200 000 Franken unterstützen, wovon 60 000 Franken an fünf Projekte gehen, die ebenfalls vom Bund unterstützt werden.

Nachrichten aus der Verwaltung

31. Mai 2021

Energie- und Klimatalks 2021 I Mitwirkung zum Wasserbauplan Aare Oberi Au Uttigen I Diemtigen: Belagsarbeiten auf der Kantonsstrasse I Langenthal: Sperrung der Bern-Zürich-Strasse Worb: Bauarbeiten an der Bollstrasse I Wehrbrücke Port: Weiterhin einspurig, aber auf anderer Spur I Belagsarbeiten in Lütschental I Zollikofen: Kirchlindachstrasse gesperrt

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