Medienmitteilungen

Aktuelle Medienmitteilungen

Jahresrechnung 2019 - Rechnung 2019 mit erfreulichem Ergebnis

31. März 2020

Die Jahresrechnung 2019 schliesst mit einem Überschuss von CHF 265 Millionen ab. Die Nettoinvestitionen können vollumfänglich aus «eigener Kraft» finanziert werden. Das gegenüber dem Voranschlag deutlich bessere Ergebnis ist sowohl auf Verbesserungen auf der Aufwand- wie auch auf der Ertragsseite zurückzuführen. Die finanzpolitischen Perspektiven sind insbesondere aufgrund der «Coronavirus-Krise» allerdings mit sehr grossen Unsicherheiten behaftet.

Coronavirus - Mobiles Testcenter steht bereit

30. März 2020

Am Montagnachmittag (30.3.2020) startet auf dem Gelände der BEA in Bern der Betrieb mit einem Bus zur Abnahme von COVID-19-Tests. Ärztinnen und Ärzte im Kanton Bern, die nicht selber testen können oder die eine alternative Testinfrastruktur benötigen, können ihre Patientinnen und Patienten, welche die Kriterien gemäss BAG erfüllen, an den mobilen Testbus überweisen. Personen, die aus eigenem Antrieb einen Test machen wollen, können nicht getestet werden. Eine ärztliche Überweisung ist zwingend.

Meldeportal für freiwillige Einsätze

30. März 2020

Viele Freiwillige bieten derzeit ihre Dienste an, um die Gesundheitsversorgung der Bevölkerung trotz der Covid19-Pandemie zu gewährleisten. Auf einem neuen Meldeportal werden diese Einsätze koordiniert und verfügbar gemacht: Auf www.be.ch/corona / Rubrik «Meldeportal Einsätze» können sich Fachleute aus verschiedenen Bereichen für Einsätze registrieren. Die Gesundheitsinstitutionen können sich über die Plattform mit den Interessierten in Verbindung setzen.

Nachrichten aus der Verwaltung

30. März 2020

Lenk-Simmental: Wechsel der Destination ist nicht möglich I Bahnübergang Weier bei Affoltern nachts gesperrt I Wisletunnel in Worb gesperrt I Baustelle an der Kantonsstrasse Zweisimmen - Lenk I Felssicherungsarbeiten in Sodbach bei Schwarzenburg I Baustelle auf der Bützbergstrasse in Langenthal I Strassenbaustelle in Zweisimmen I Strassenbaustelle in Schwarzenburg I Umfahrungen von Gstaad und Saanen nachts gesperrt

Coronavirus - Massnahmen für die Spitäler und die Wirtschaft

26. März 2020

Der Regierungsrat hat eine Verordnung verabschiedet, mit welcher der Kanton die Spitäler für ihre durch die Coronavirus-Krise entstandenen Ertragsausfälle kompensieren kann. Zudem hat er weitere Unterstützungsmassnahmen für die Spitäler und die Berner Wirtschaft bewilligt. Neu stehen zusätzliche 35 Millionen Franken für die kantonale Standortförderung zur Verfügung. Schliesslich sollen die Berner Schulen ihre Betreuungsangebote auch während der Frühlingsferien weiterführen, um so insbesondere die im Gesundheitsbereich tätigen Eltern zu entlasten.

Coronavirus - Gruppe von jungen Forschern startet landesweit geografische Datensammlung zu Covid-19

26. März 2020

Das Coronavirus breitet sich in Europa rasant aus. Um die Krankheit einzudämmen, müssen Verdachtsfälle möglichst früh identifiziert werden. Zu diesem Zweck haben junge Forscherinnen und Forscher – im Austausch mit der Gesundheits-, Sozial- und Integrationsdirektion des Kantons Bern – eine Daten-Plattform kreiert. Sie soll es ermöglichen, Informationen über Covid-19 direkt aus der Bevölkerung zusammenzutragen. In kürzester Zeit soll so eine regionale Karte der potenziellen Gefahrenherde entstehen.

Vernehmlassung zur Teilrevision der Hochschulgesetze - Mehr Autonomie für Berner Hochschulen im Personalrecht

26. März 2020

Die Universität, die Berner Fachhochschule und die Pädagogische Hochschule sollen im Personalbereich mehr Autonomie erhalten. Zudem soll das Institut Vorschulstufe und Primarstufe der NMS Bern künftig als eigenständiges Hochschulinstitut geführt und weiterhin vom Kanton beaufsichtigt und finanziert werden. Der Regierungsrat des Kantons Bern hat die Bildungs- und Kulturdirektion ermächtigt, eine entsprechende Revision der drei Hochschulgesetze bis am 7. Juli 2020 in die Vernehmlassung zu schicken.

Kurzinformation aus dem Regierungsrat

26. März 2020

Tabea Bossard-Jenni neu im Grossen Rat I Hanspeter Steiner neu im Grossen Rat I Margret von Bergen neu im Grossen Rat I Änderung der Kantonsgrenze am Titlis I Kantonsbeitrag an die Sanierung der Seftigenstrasse

Coronavirus - Massnahmen zur ausserordentlichen Lage im Asylbereich

25. März 2020

Die Corona-Pandemie und die vom Bund angeordneten Massnahmen zu deren Eindämmung wirken sich auf die Betreuung und Unterbringung von Asylsuchenden im Kanton Bern aus. Der Migrationsdienst hat in Zusammenarbeit mit den Asylsozialhilfestellen und den Gemeinden rasch umsetzbare Schritte zum Schutz der betroffenen Personen in Angriff genommen.

Nachrichten aus der Verwaltung

24. März 2020

Corona-Krise: Entlastungsmassnahmen der Steuerverwaltung des Kantons Bern für die Steuerpflichtigen

Präzisierende Information nach dem Bundesratsentscheid betreffend Menschenansammlungen - Keine Aussensitzplätze im Umfeld von Take-Aways

23. März 2020

Sowohl geschlossene Gastgewerbebetriebe als auch solche mit Take-Away oder Lieferservice müssen sämtliche Sitzgelegenheiten auf öffentlichem oder privatem Grund entfernen oder absperren.

Nachrichten aus der Verwaltung

23. März 2020

Signalisation bedeutender Mountainbike-Routen: Anliegen wird im Rahmen der Revision des Strassengesetzes umgesetzt I Drei Brücken über die schwarze Lütschine werden saniert I Strassenbaustelle in Riggisberg I Strassenbaustelle bei den Beatushöhlen I Strassensperrung in der Gemeinde Rüschegg I Strassenbaustelle zwischen Leimiswil und Lindenholz

Coronavirus - Notverordnung ermöglicht rasche Hilfe für Wirtschaft und Gesellschaft

20. März 2020

Der Regierungsrat des Kantons Bern hat die Notverordnung zur Unterstützung der Berner Wirtschaft und Gesellschaft verabschiedet und Teile davon per 21. März 2020 in Kraft gesetzt. Damit besteht ab morgen Samstag eine Rechtsgrundlage, um bernische Gesundheitsvorsorgeeinrichtungen, industrielle KMU sowie Betriebe und Selbständigerwerbende mit einer Reihe von Instrumenten finanziell zu entlasten. Zusätzlich zu den ordentlichen Mitteln will der Regierungsrat 25 Mio. Franken aus dem Lotteriefonds für die leidende Kultur- und Sportbranche einsetzen. Der Regierungsrat dankt dem Bundesrat für das heute beschlossene, weitreichende Massnahmenpaket.

Coronavirus - Informationen zur Umsetzung der Massnahmen des Bundesrats

20. März 2020

Die Regierungsstatthalterämter führen wegen der ausserordentlichen Lage vorderhand keine gerichtlich angeordneten Ausweisungen von Mieterinnen und Mietern durch. Sie präzisieren zudem die Regelung für Take-Aways. Das Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt (SVSA) schränkt ab sofort die Fahrzeug- und Schiffsprüfungen ein. Für die Gemeinden liegen Antworten auf häufig gestellte Fragen vor.

Wildschutzgebiete - Regeln für das Miteinander von Mensch und Wild

20. März 2020

Wildtiere müssen vor Störungen geschützt werden. Darum gelten in Wildschutzgebieten Regelungen zur Jagd, zum Benützen der Wege, zur Leinenpflicht und zu den Freizeitaktivitäten. In einem mehrjährigen Prozess überprüft das Jagdinspektorat des Kantons Bern die rund 80 Wildschutzgebiete – dabei können Gemeinden und Interessengruppen mitreden.

Coronavirus - Über eine Notverordnung den Kanton stützen

19. März 2020

Der Regierungsrat rechnet wegen der Corona-Krise in den kommenden Wochen mit grossen Verwerfungen in der Wirtschaft. Er will die negativen ökonomischen Auswirkungen der Pandemie auf die Berner Wirtschaft bestmöglich abfedern und hat eine Reihe von Massnahmen eingeleitet, um die Liquidität und den Weiterbestand der Gesundheitsversorgungseinrichtungen, Unternehmen und des Gewerbes resp. Selbständig-Erwerbenden zu sichern. Über eine Notverordnung will er die Rechtsgrundlagen zur finanziellen Unterstützung beziehungsweise Entlastung verschiedener Unternehmensgruppen schaffen. Der Regierungsrat fordert den Bund mit Nachdruck auf, die Kurzarbeitsentschädigungen sofort, innert Tagen, substantiell auf weitere Anspruchsgruppen auszudehnen. Die Kurzarbeitsentschädigung muss extrem rasch zum breit wirkenden Instrument der wirtschaftspolitischen Krisenbewältigung werden.

Gesetz über die Besteuerung der Strassenfahrzeuge (BSFG) - Ökologische Ausgestaltung der Strassenverkehrssteuer

19. März 2020

Der Regierungsrat des Kantons Bern will bei der Strassenverkehrssteuer einen Anreiz für den Umstieg auf umweltschonende Fahrzeuge schaffen: Künftig soll für die Abgabe auf Strassenfahrzeuge auch ihr CO2-Ausstoss massgebend sein. Weiter will der Regierungsrat die Strassenverkehrssteuer massvoll anheben und die Mehreinnahmen gezielt für eine Steuersenkung bei den natürlichen Personen verwenden. Die Vernehmlassung zur Änderung des Gesetzes über die Besteuerung der Strassenfahrzeuge dauert bis am 19. Juni 2020.

Bericht über Zeitvorsorgemodelle - Kanton Bern will Freiwilligenarbeit im Altersbereich stärken

19. März 2020

Der Regierungsrat erachtet die Zeitvorsorge im Altersbereich als keine zielführende Lösung für den Kanton Bern. Er schlägt stattdessen drei alternative Ansätze zur Stärkung der Freiwilligenarbeit im Altersbereich vor: Die professionelle Begleitung von Freiwilligen, den Einbezug von Personen aus dem Integrationsbereich und die Organisation eines «Tages der pflegenden Angehörigen». Der Regierungsrat hat den entsprechenden Bericht zuhanden des Grossen Rates verabschiedet.

Kurzinformation aus dem Regierungsrat

19. März 2020

Bericht 2019 der Datenschutzaufsichtsstelle I Kredit für Altlastensanierung in Konolfingen I Wyss Academy for Nature bezieht ihren Standort in der Innenstadt von Bern I Kantonsbeitrag für die Durchführung der SwissSkills 2020 in Bern

Coronavirus - Kanton Bern setzt Massnahmen des Bundes um

18. März 2020

Der Kanton Bern setzt die Massnahmen des Bundesrates zur Eindämmung des Coronavirus um. Die Heime und Einrichtungen der Suchthilfe wurden über die geltenden Richtlinien informiert. Die Kindertagesstätten bleiben offen. Besuche in Einrichtungen des Justizvollzugs sind untersagt. Der Regierungsrat hat an seiner heutigen Sitzung verschiedene Beschlüsse zur COVID-19-Verordnung des Bundes genehmigt. Die Zahl der gemeldeten Corona-Fälle steigt auch im Kanton Bern weiter an.

BKW AG - Höhere Dividende für den Kanton

18. März 2020

Der Regierungsrat hat von dem heute Mittwoch, 18. März 2020 publizierten Geschäftsergebnis der BKW AG sowie vom angepassten Vergütungsmodell für die Geschäftsleitung Kenntnis genommen.

Coronavirus - Testzentrum zur Durchführung von Schnelltests im Kanton Bern

16. März 2020

Personen mit Verdacht auf das Coronavirus sollen sich möglichst schnell testen lassen können. Der Kanton Bern baut dafür ein Testzentrum auf. Die Resultate des Ersttests sollen noch am selben Tag vorliegen. Dadurch können Virenherde erkannt und Quarantänemassnahmen frühzeitig und gezielt eingeleitet werden. Das erste Testzentrum in Bern wird Anfang nächster Woche in Betrieb gehen.

Coronavirus - «Ausserordentliche Lage» gilt ab Mitternacht auch im Kanton Bern

16. März 2020

Heute hat der Bundesrat für die gesamte Schweiz die «ausserordentliche Lage» erklärt. Alle Läden, Restaurants, Bars sowie Unterhaltungs- und Freizeitbetriebe werden bis am 19. April 2020 geschlossen. Ausgenommen sind unter anderem Lebensmittelläden und die Gesundheitseinrichtungen. Das Kantonale Führungsorgan des Kantons Bern unterstützt die verschärften Massnahmen des Bundes ausdrücklich und ruft die Bevölkerung auf, die entsprechenden Verhaltensregeln strikt einzuhalten. Die Versorgung der Bevölkerung mit Lebensmitteln und Medikamenten ist jederzeit sichergestellt.

Nachrichten aus der Verwaltung

16. März 2020

Erfolgreiches Jahr 2019 der Standortförderung I Strassenbaustelle bei Grindelwald I Strassensperrung bei Bannwil I Strassenbaustelle an der Worbstrasse in Gümligen I Felsreinigungsarbeiten auf der Simmentalstrasse

Schulschliessungen als Folge von Corona - Intensive Vorbereitung für den Fernunterricht – breite Information der Eltern

15. März 2020

Trotz intensiver Vorbereitungsarbeiten wird es noch ein bis zwei Tage brauchen, bis der Fernunterricht und die Betreuungsangebote im Kanton Bern aufgebaut sind. Die Bildungsdirektion und die Lehrkräfte stehen in Kontakt mit den Eltern. Auf www.be.ch/corona wird auf einen Selbstcheck der Universität Lausanne verlinkt.

Coronavirus - Kanton setzt Bundesratsentscheide um: Schulen schliessen, Versammlungsverbot ab 100 Personen

13. März 2020

Der Regierungsrat hat sich am Nachmittag zu einer ausserordentlichen Sitzung getroffen und die Lage nach den heutigen Bundesratsentscheiden erörtert. Der Kanton Bern setzt die Vorgaben sofort um mit dem Ziel, die Ausbreitung des Coranavirus einzudämmen: Ab sofort werden im Kanton die Schulen auf allen Bildungsebenen geschlossen und es gilt ein Versammlungsverbot ab 100 Personen. In Bars, Restaurants und Diskotheken dürfen sich maximal 50 Personen aufhalten. Zusätzlich sind im Kanton Bern ab sofort Besuche in Altersheimen und Spitälern (mit Ausnahmen) verboten.

Finanzierung des steigenden Investitionsbedarfs - Ergebnisse des Dialogs zwischen Regierung und Kommissionspräsidien liegen vor

12. März 2020

Die Schuldenbremse für die Investitionsrechnung soll angepasst und die Verwendung von nicht benötigten Fondsguthaben soll vorangetrieben werden. Massnahmen und Verfahren für eine Priorisierung, Etappierung und Redimensionierung des Investitionsbedarfs sollen weiter vertieft werden. Darauf haben sich eine Delegation des Regierungsrates und die Präsidien der Finanzkommission (FiKo) und der Bau-, Energie-, Verkehrs- und Raumplanungskommission (BaK) geeinigt. Der Regierungsrat will diese Lösungsansätze weiterverfolgen.

Kurzinformation aus dem Regierungsrat

12. März 2020

Kantonsbeitrag 2020-2024 für Vorbereitungskurs vom Gymnasium an die Berner Fachhochschule I Schulheim Sunneschyn in Steffisburg: Kantonsbeitrag für Neubau eines Schul- und Wohnbereichs

Coronavirus - Entlastung der Stosszeiten im ÖV

11. März 2020

Das Kantonale Führungsorgan ruft dazu auf, nach Möglichkeit die Arbeitszeiten so zu gestalten, dass der öffentliche Verkehr während der Stosszeiten entlastet wird. Dies mit dem Ziel, die Verbreitung des Coronavirus einzudämmen. Berufsfach- und Mittelschulen sollen prüfen, welche Lektionen sie morgens durch «Distance Learning» ersetzen können. Die Bildungs- und Kulturdirektion hat zudem die Informationen und Empfehlungen zum Coronavirus an die Schulleitungen, Lehrpersonen und Eltern ergänzt. Schliesslich wurde die Internetseite www.be.ch/corona erweitert.

Reitschule in Bern - Kanton und Stadt Bern bleiben im Dialog

11. März 2020

Der Regierungsrat ist an einer Reitschule mit vielfältigem kulturellem Angebot interessiert. Allerdings erachtet er die Sicherheitssituation im Raum Reitschule / Schützenmatte als unhaltbar und ortet Optimierungspotenzial. Die Kantonsregierung appelliert an die Verantwortung der Stadt Bern für die Sicherheit der meist jungen Besucherinnen und Besucher. Sie zeigt sich offen, weitere operationelle Verbesserungen gemeinsam anzugehen.

Geschäftsprüfungskommission - Kommission vertieft Abklärungen zur BLS AG

11. März 2020

Die Geschäftsprüfungskommission (GPK) des Grossen Rates hat entschieden, die Aufsicht des Regierungsrates und der zuständigen Direktion über die BLS AG vertiefter zu überprüfen. Sie wird zu diesem Zweck ihre bereits Ende 2019 gestartete Untersuchung ausweiten. Die Kommission reagiert damit auf den jüngst bekannt gewordenen Befund, wonach die BLS AG auch im Libero-Bereich zu hohe Subventionen von Bund, Kanton und Gemeinden bezogen hat.

Stellungnahme zu offenen Fragen bezüglich des Verkaufs der Hôpital du Jura bernois SA - Öffentlich-private Partnerschaft sichert Zukunft des Hôpital du Jura bernois

10. März 2020

Der Kanton Bern hat die Aufgabe, die Spitalversorgung für die gesamte Bevölkerung sicher zu stellen, auch im Berner Jura. Aufgrund der hohen Risiken musste der Kanton für die Hôpital du Jura bernois SA eine zeitnahe Lösung finden. Deshalb hat sich der Regierungsrat für eine Partnerschaft mit einer privaten Spitalgruppe entschieden. Dies legt er in seiner Stellungnahme an die Geschäftsprüfungskommission des Grossen Rates dar.

Coronavirus - Kanton setzt neue Empfehlungen des Bundes um

9. März 2020

Das Kantonsarztamt hat die Gesundheitsfachpersonen angewiesen, die neuen Empfehlungen des Bundes zum Schutz der Bevölkerung vor dem Coronavirus konsequent umzusetzen. Dies mit dem Ziel, die Virusausbreitung zu verlangsamen, besonders gefährdete Menschen zu schützen und die Ressourcen des Gesundheitswesens gezielt einzusetzen. Personen mit Symptomen einer akuten Atemwegsinfektion sollen sich zuhause selber isolieren, wenn es ihr Allgemeinzustand zulässt.

Situation auf dem bernischen Arbeitsmarkt im Februar 2020 - Die Zahl der Arbeitslosen ging leicht zurück

9. März 2020

Die Zahl der Arbeitslosen im Kanton Bern sank im Februar 2020 um 310 Personen auf 11‘178. Die Arbeitslosenquote blieb unverändert bei 2,0 Prozent (Schweiz: von 2,6 auf 2,5 Prozent). Den grössten Rückgang der Arbeitslosigkeit verzeichnete das Baugewerbe. Bereinigt um die jahreszeitlichen Effekte ist die Arbeitslosigkeit stabil geblieben.

Nachrichten aus der Verwaltung

9. März 2020

Jetzt Steuererklärung 2019 elektronisch einreichen I Merkblätter zu kantonalen Volksinitiativen und Referenden I Ausschreibung Berner Filmpreis 2020 I Ausschreibung der Entr’acte-Stipendien in der Sparte Musik des Kantons Bern I Sicherungsmassnhme am Aareufer in Muri b. Bern I Sanierung der Ortsdurchfahrt von Huttwil I Ortsdurchfahrt von Eriswil gesperrt I Strassenbaustelle bei Grossaffoltern I Sicherheitsholzerei entlang der Simmentalstrasse I Steffisburg: Unterdorfstrasse wird saniert

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