Medienmitteilungen

Aktuelle Medienmitteilungen

Corona-Massnahmen im Kanton Bern - Gezielte Einschränkungen in der Gastronomie

27. November 2020

Wegen der Stagnation der Fallzahlen und der nach wie vor hohen Positivitätsrate verlängert der Regierungsrat des Kantons Bern die Corona-Massnahmen um eine Woche bis zum 14.12.2020. Um eine stärkere Eindämmung des Virus zu erreichen, müssen die Restaurants ab Montag, 30.11. bereits um 21 Uhr schliessen. Zudem wird die Zahl auf maximal 50 Gäste begrenzt. Gleichzeitig hat die Regierung die feste Absicht, analog der Bundesregelung den Kultur- und Sportinstitutionen ab dem 14.12. wieder eine Öffnung zu erlauben und bis zu 50 Personen gleichzeitig den Besuch von Gottesdiensten zu gestatten. Damit möchte der Regierungsrat der Bevölkerung im Hinblick auf die Festtage eine Perspektive verschaffen. Er dankt ihr für das Mittragen der Einschränkungen, ruft sie angesichts der momentanen Lage aber dazu auf, die Verhaltensregeln und Schutzkonzepte strikt einzuhalten und vorsichtig zu bleiben.

Sanierung Schule für Gestaltung Bern - Temporärer Umzug in Bernapark Deisswil

26. November 2020

Das Gebäude der Schule für Gestaltung an der Schänzlihalde in Bern wird zwischen 2024 und 2026 saniert. Während dieser Zeit soll der Schulbetrieb in den Bernapark Deisswil ausgelagert werden. Der Regierungsrat hat einen entsprechenden Finanzierungskredit gutgeheissen. Definitiv entscheidet der Grosse Rat in der Frühlingssession 2021.

Kurzinformation aus dem Regierungsrat

26. November 2020

Anpassungen an der Covid-19-Gesetzgebung im Kulturbereich I Vernehmlassung des Bundes zum Gegenvorschlag zur Gletscher-Initiative I Christine Bühler neu im Grossen Rat I Änderung der Feuerschutz- und Feuerwehrverordnung I Kredit für Schutzmassnahmen entlang der Zentralbahn-Strecke vom Brünig nach Meiringen

Kantonsstrasse Brienzwiler-Meiringen - Sicherheit für Fahrzeuglenker und Wildtiere wird erhöht

25. November 2020

An der Kantonsstrasse zwischen Brienzwiler und Meiringen bauen der Kanton Bern und der Bund auf einer Länge von acht Kilometern eine neuartige Wildwarnanlage. Das System wird ab Winter 2020/21 testweise in Betrieb gehen.

Bezug überhöhter Abgeltungszahlungen durch BLS AG - Regierung nimmt Strafanzeige zur Kenntnis

24. November 2020

Der Regierungsrat nimmt den Entscheid des Bundesamts für Verkehr zur Kenntnis, im Zusammenhang mit dem Bezug überhöhter Abgeltungen Strafanzeige gegen die BLS AG einzureichen. Die Regierung hat sich im Vorfeld über den Inhalt des von der BLS bei der Firma PwC in Auftrag gegebenen Untersuchungsberichts informieren lassen.

Nachrichten aus der Verwaltung

23. November 2020

Für Arbeitgeber: Infos zu Lohnausweisen I Bildungsdirektorin Christine Häsler spricht den Jugendlichen Mut zu I Verkehrssanierung Burgdorf – Oberburg – Hasle: Planauflage wird verlängert

Gesetz über die Besteuerung der Strassenfahrzeuge (BFSG) - Vorlage für ökologische Strassenverkehrssteuer geht an den Grossen Rat

20. November 2020

Der Regierungsrat hat das überarbeitete Gesetz über die Besteuerung der Strassenfahrzeuge (BSFG) zuhanden des Grossen Rats verabschiedet. Die Stossrichtung ist in der Vernehmlassung mehrheitlich unterstützt worden. Mit der Revision soll künftig für die Abgabe auf Strassenfahrzeuge auch ihr CO2-Ausstoss massgebend sein. Weiter will der Regierungsrat die Strassenverkehrssteuer massvoll anheben und die Mehreinnahmen gezielt für eine Steuersenkung bei den natürlichen Personen verwenden. Die Gesetzesanpassungen werden in der Frühlingssession 2021 vom Grossen Rat beraten.

Bericht über die Vergütung der operativen und strategischen Führungsorgane in kantonalen Beteiligungen - Regierung will keine fixen Vergütungsobergrenzen

20. November 2020

Mit dem vorliegenden Bericht legt der Regierungsrat eine umfassende Übersicht über die Vergütung der operativen und strategischen Führungsorgane in kantonalen Beteiligungen und vergleichbaren staatsnahen Betrieben vor. Der Regierungsrat spricht sich auch in Zukunft für marktorientierte Vergütungen an die Führungsorgane aus. Die Einführung einer fixen Vergütungsobergrenze lehnt er ab. Gleichzeitig sollen sich die kantonalen Beteiligungen in Bezug auf die Höhe der Vergütungen zurückhaltend verhalten und sich insbesondere nicht an den höchsten Vergütungen in den jeweiligen Branchen orientieren.

Handelsregister - Einträge im Handelsregister neu mit BE-Login

20. November 2020

Ab sofort sind Einträge im Handelsregister über BE-Login bequem und sicher online rund um die Uhr möglich.

Coronavirus - Regierungsrat führt Covid-Massnahmen weiter

19. November 2020

Die im Kanton Bern geltenden Massnahmen zur Eindämmung des Coronavirus bleiben bis am 7. Dezember 2020 in Kraft. Das hat der Regierungsrat auf Grund der epidemiologischen Entwicklung und der nach wie vor hohen Fallzahlen beschlossen. Er dankt der Bevölkerung, dass sie die restriktiven Massnahmen mitgetragen hat. Gleichzeitig appelliert er an die Bernerinnen und Berner, auch in Zukunft die Regeln einzuhalten, persönliche Kontakte auf ein Minimum zu beschränken und sich bei Symptomen testen zu lassen. Die Regierung hofft, in zwei bis drei Wochen Lockerungen in Richtung der Bundesmassnahmen beschliessen zu können und der Bevölkerung damit eine Perspektive zu verschaffen.

Regelung von wirtschaftlichen Covid-Härtefällen - Möglichst noch dieses Jahr Gesuche bearbeiten

19. November 2020

Der Regierungsrat begrüsst das vom Bundesrat beantragte Programm zur Abfederung von wirtschaftlichen Härtefällen als Folge der Coronakrise. Er hat entschieden, dass sich der Kanton Bern über Artikel 15 des Wirtschaftsförderungsgesetzes durch Erlass einer kantonalen Härtefallverordnung anteilsmässig am Bundesprogramm beteiligen wird. Für die Regierung ist wichtig, dass das Programm rasch umgesetzt werden kann und möglichst tiefe Vollzugskosten auslöst. Zusätzlich werden rein kantonale Unterstützungsmassnahmen abgeklärt. Die Regierung geht davon aus, dass sich die Gesamtkosten des Kantons für Härtefallregelungen in der Grössenordnung eines höheren zweistelligen Millionenbetrags bewegen werden. Der Regierungsrat stellt mit Befriedigung fest, dass seine Anliegen vom Bundesrat weitgehend aufgenommen wurden und dankt ihm dafür.

Pädagogische Hochschule BEJUNE - Neue Steuerungs- und Führungsinstrumente für die HEP-BEJUNE

19. November 2020

Der Regierungsrat legt dem Grossen Rat das Beitrittsgesetz zum revidierten Konkordat über die gemeinsame Pädagogische Hochschule der Kantone Bern, Jura und Neuenburg zur Beratung vor. Ziel der Konkordatsrevision ist es, die interkantonale Hochschule unter anderem dank eines neuen Steuerungsorgans und neuer strategischer Führungsinstrumente an die Entwicklungen in der Hochschullandschaft und an die neue Bundesgesetzgebung anzupassen.

Kurzinformation aus dem Regierungsrat

19. November 2020

Referendum gegen die Änderung des Gesetzes über Handel und Gewerbe I Vernehmlassung des Bundes zum zweiten Kostendämpfungspaket im Gesundheitswesen I Beitrittsgesetz zur Interkantonalen Vereinbarung über das öffentliche Beschaffungswesen geht an den Grossen Rat I Revision der Personalverordnung I Verordnung über die Entschädigung bei J+S Kursen I Investitionsbeitrag für die Erstellung der Neuen Festhalle Bern I Kredit für Sanierung der Turnierstrasse in Köniz

Zusammenarbeit - Meinungsaustausch zwischen den Exekutiven des Kantons Bern und der Stadt Biel

18. November 2020

Der Regierungsrat des Kantons Bern und der Gemeinderat von Biel haben sich am Mittwoch (18. November) in Biel zu einem Meinungsaustausch getroffen. Das alle zwei Jahre stattfindende Treffen wurde trotz der Coronavirus-Pandemie durchgeführt. Die Exekutiven des Kantons Bern und der zweitgrössten Stadt im Kanton tauschten sich über Geschäfte von gemeinsamem Interesse aus und bekräftigten ihren Willen nach stärkerem Austausch und engerer Zusammenarbeit.

Kommission für Staatspolitik und Aussenbeziehungen - Volksrechte im Fokus

18. November 2020

Die Stimmberechtigten sollen einen Volksvorschlag auch dann einreichen können, wenn der Grosse Rat zu einer Vorlage einen Eventualantrag verabschiedet hat. Die bestehende Ausschlusswirkung des Eventualantrags gegenüber dem Volksvorschlag soll umgekehrt werden. Dies verlangt die parlamentarische Initiative «In dubio pro populo». Die Kommission für Staatspolitik und Aussenbeziehungen des Grossen Rates (SAK) schickt neben dem geltenden Recht drei Änderungsmöglichkeiten in die Vernehmlassung.

Coronavirus - Suche nach Personal für Heime und Spitäler

17. November 2020

In den Heimen und Spitälern des Kantons Bern bestehen teilweise grosse personelle Lücken aufgrund von Mitarbeitenden, die sich in Isolation oder Quarantäne befinden. Die Heime sind dringend auf zusätzliches Personal angewiesen, da teilweise ganze Abteilungen durch die Ausbreitung des Corona-Virus betroffen sind. Derweil werden in den Spitälern die Notfallstationen ausgebaut und man bereitet sich auf die Phase «Orange» vor. Das Contact Tracing des Kantons Bern konnte den Rückstand bei der Kontaktierung und Nachverfolgung von positiv Getesteten und deren Kontaktpersonen aufholen.

Verkehrssanierung Burgdorf – Oberburg – Hasle - Pläne für «Emmentalwärts» liegen ab 19. November öffentlich auf

17. November 2020

Die Verkehrslösung «Emmentalwärts» für das untere Emmental rückt näher. Die 19 baulichen Massnahmen in den Gemeinden Lyssach, Burgdorf, Oberburg und Hasle bei Burgdorf werden vom 19. November 2020 bis 8. Januar 2021 öffentlich aufgelegt. Das Projekt hat seit der Mitwirkung 2019 nur wenige Anpassungen erfahren. Der Grosse Rat befindet 2022 über den Ausführungskredit. Die Bauarbeiten starten frühestens 2023.

Landwirtschaft - Berner Bio-Offensive geht in eine zweite Phase

16. November 2020

Die Berner Landwirtschaft soll sich einen bedeutenderen Anteil im Biomarkt sichern. Deshalb richtet der Kanton Bern die Bio-Offensive für die nächsten fünf Jahre neu aus. Der Schwerpunkt liegt neu bei der Absatzförderung. Ziel der Berner Bio-Offensive 2025 ist, mehr Wertschöpfung und mehr Wertschätzung für Bio-Produkte zu erreichen. An einem virtuellen Netzwerkanlass mit allen Partnern wurde die zweite Phase der Berner Bio-Offensive lanciert.

Nachrichten aus der Verwaltung

16. November 2020

Steuererklärung neu erst ab 18 Jahren

Revision des Sonderstatutsgesetzes - Stärkere Stellung des Berner Juras und der Romands im Kanton Bern

16. November 2020

Der Regierungsrat hat zuhanden des Grossen Rates eine Revision des Sonderstatutsgesetzes genehmigt und so den Schlussstein der zehnjährigen Arbeit zur Erweiterung der Rechte der französischsprachigen Bevölkerung des Kantons Bern gesetzt. Das Projekt «Status quo plus» entspricht den Anliegen des Bernjurassischen Rates (BJR) und des Rates für französischsprachige Angelegenheiten des zweisprachigen Verwaltungskreises Biel/Bienne (RFB). Es gewährt diesen Gremien neue Kompetenzen und eine grössere Autonomie bei der Beitragsgewährung, der Sicherstellung öffentlicher Dienstleistungen in französischer Sprache, der Weiterentwicklung der Zweisprachigkeit und einer starken Unterstützung der regionalen Kultur und Identität. Zudem sichert es der französischsprachigen Bevölkerung eine gute Stellung im zweisprachigen Brückenkanton Bern und trägt dazu bei, die Jurafrage endgültig abzuschliessen.

Finanzkommission - Kommission stimmt Informatikkrediten zu

16. November 2020

Die Finanzkommission (FiKo) empfiehlt dem Grossen Rat einstimmig in der kommenden Wintersession die Annahme von 14 Informatikkrediten mit einer Gesamtsumme von 428,1 Millionen Franken. Die Kredite wurden im zuständigen Ausschuss eingehend geprüft. Die Aufgaben und Anforderungen an die Verwaltung nehmen stetig zu und können nur mit einer leistungsfähigen Informatik bewältigt werden. Die Kommission erwartet, dass die Informatikkosten mittelfristig stabilisiert werden können.

Nachrichten aus der Verwaltung

16. November 2020

Nächtliche Sperrung der Simmentalstrasse bei Därstetten I Strassensperrung in Bargen I Strassensperrung in Gampelen

Für ein speditives und partnerschaftliches Raumplanungsverfahren

13. November 2020

Die Gemeinden und der Kanton wollen ihre Zusammenarbeit optimieren und das Raumplanungsverfahren beschleunigen. Das «Kontaktgremium Planung» hat die heute unbefriedigende Situation analysiert und acht Punkte zur Verbesserung erarbeitet. Die Direktion für Inneres und Justiz (DIJ) und der Verband Bernischer Gemeinden (VBG) haben das Kontaktgremium unter dem Vorsitz von Regierungsrätin Evi Allemann gemeinsam eingesetzt, um den Handlungsspielraum der Gemeinden in den kommunalen Planungsverfahren zu vergrössern.

Kurzinformation aus dem Regierungsrat

12. November 2020

Beschwerdeentscheid betreffend die Information im Vorfeld der eidgenössischen Abstimmung vom 29. November 2020

Kurzinformation aus dem Regierungsrat

12. November 2020

Änderung des Landwirtschaftsgesetzes geht an den Grossen Rat I Kantonale Volksabstimmung am 07. März 2021 I Kredit für Instandsetzung des Amtshauses in Bern I Kredit für Laborflächen auf dem Muesmattareal in Bern I Kredit für Projektierung des Umbaus der kantonalen Gebäude an der Quellgasse in Biel/Bienne I Kantons- und Lotteriefondsbeitrag an die Erneuerungsarbeiten der Schynige Platte-Bahn I Beiträge aus dem Lotteriefonds I Beiträge aus dem Sportfonds für den Nachwuchs im Leistungssport I Abgelaufene Referendumsfristen aus der Sommersession 2020

Entscheid des Bundesrates zu den Finanzausgleichszahlungen 2021 - Regierung begrüsst Korrektur für das Jahr 2021 und erwartet Verordnungsanpassung ab 2022

11. November 2020

Der Bundesrat hat heute Mittwoch die Finanzausgleichszahlungen für das Jahr 2021 verabschiedet. Dabei hat er gestützt auf einen Antrag des Regierungsrates eine Korrektur der Ausgleichszahlungen an den Kanton Bern im Umfang von CHF 28 Millionen beschlossen. Gleichzeitig stellt der Bundesrat eine Anpassung der Verordnung über den Finanz- und Lastenausgleich (FiLaV) in Aussicht. Mit dieser soll einem Einmaleffekt aus dem Jahr 2017 bei der Berechnung der Ausgleichszahlungen für die Jahre 2022 und 2023 an den Kanton Bern Rechnung getragen werden. Der Regierungsrat nimmt die Entscheide des Bundesrates mit Befriedigung zur Kenntnis. Er geht davon aus, dass die in Aussicht gestellte Verordnungsänderung im Hinblick auf die Festlegung der Ausgleichszahlungen 2022 in Kraft gesetzt wird.

Vernehmlassungsantwort zur Bundesverordnung - Regierung lehnt die COVID-19-Härtefallverordnung des Bundes in dieser Form ab

11. November 2020

Der Regierungsrat lehnt den Verordnungsentwurf für die COVID-19-Härtefallverordung des Bundes in der vorliegenden Form ab. Stattdessen ersucht die Berner Regierung den Bundesrat, sofort das Instrument der COVID-19-Kredite zu reaktivieren. Flankierend dazu soll der Bund die geplante Härtefallregelung überarbeiten, sich dabei auf die Definition klarer Regeln für Härtefälle fokussieren, eine praktikable Umsetzung definieren und die dafür vorgesehenen finanziellen Mittel auf mindestens eine Mia. Franken aufstocken. Für die Regierung kann die öffentliche Hand die leidenden Branchen nur so rasch und wirksam unterstützen.

Bau-, Energie-, Verkehrs- und Raumplanungskommission - Ja zum Wasserkraftwerk Trift

10. November 2020

Im Gebiet Trift soll ein Wasserkraftwerk entstehen. Die Bau-, Energie-, Verkehrs-, und Raumplanungskommission (BaK) unterstützt ein entsprechendes Konzessionsgesuch der Kraftwerke Oberhasli (KWO). Der Grosse Rat wird über dieses und weitere Energie- und Baugeschäfte in der Wintersession befinden.

Controlling der wirtschaftlichen Entwicklungsschwerpunkte 2016 - 2020 - Kantonale Entwicklungsschwerpunkte sind auf Kurs

10. November 2020

Die 21 wirtschaftlichen Entwicklungsschwerpunkte im Kanton Bern haben sich in den vergangenen vier Jahren überdurchschnittlich gut entwickelt. Die Zahl der Arbeitsplätze ist von 58'000 auf 64'000 gestiegen. Die Wertschöpfung pro Beschäftigten ist grösser als im kantonalen Durchschnitt. Dies zeigt das Controlling der Jahre 2016 – 2020.

BE Movie - Wochenende des Berner Films

9. November 2020

Bester Filmstoff aus heimischer Produktion: Das Wochenende des Berner Films BE Movie vom 20. – 22. November 2020 feiert auch dieses Jahr die Perlen des Berner Filmschaffens.

Nachrichten aus der Verwaltung

9. November 2020

Gehölzpflegearbeiten am Aareufer I Strassensperrung bei Schwarzenburg I Umfahrung Worb: Wisletunnel wird gereinigt

Situation auf dem bernischen Arbeitsmarkt im Oktober 2020 - Die Arbeitslosigkeit nimmt saisonbedingt zu

9. November 2020

Die Zahl der Arbeitslosen im Kanton Bern erhöhte sich im Oktober 2020 um 323 Personen auf 14‘941. Die Arbeitslosenquote blieb unverändert bei 2,6 Prozent (Schweiz: unverändert 3,2 Prozent). Von der Zunahme der Arbeitslosigkeit war insbesondere das Gastgewerbe betroffen. Bereinigt um die jahreszeitlichen Effekte ist die Arbeitslosigkeit im Kanton Bern stabil geblieben.

Coronavirus: Aufruf des Regierungspräsidiums an die Berner Bevölkerung - Jetzt dringend persönliche Kontakte einschränken

8. November 2020

Der Regierungsrat beobachtet die immer noch hohen Corona-Fallzahlen im Kanton Bern mit Sorge. Regierungspräsident Pierre Alain Schnegg und Regierungsvizepräsidentin Beatrice Simon appellierten heute Sonntag in einem Video an die Bevölkerung, sich an die Massnahmen zu halten und ihre persönlichen Kontakte jetzt möglichst einzuschränken. Je nach Entwicklung der Pandemie wird der Regierungsrat bis spätestens am 20. November darüber entscheiden, ob er die bis am 23. November 2020 befristeten Einschränkungen lockern kann respektive beibehalten oder sogar verschärfen muss.

Coronavirus - Das Corona Schnelltestzentrum Drive-in in Belp eröffnet am Montag 9. November

6. November 2020

Ab Montag, den 9. November 2020 um 13:00 Uhr, wird das Schnelltestzentrum Drive-in für Corona-Verdachtsfälle beim Flughafen Bern-Belp in Betrieb genommen. Das Schnelltestzentrum ist von Montag bis Sonntag zwischen 13:00 und 21:00 Uhr geöffnet.

Coronavirus - An Beerdigungen dürfen bis zu 50 Personen teilnehmen

6. November 2020

Der Regierungsrat hat am Freitag (6.11.2020) eine Anpassung der am Mittwoch beschlossenen und gestern in Kraft gesetzten Verordnung über Massnahmen zur Bekämpfung der Covid-19 Epidemie verabschiedet: Es dürfen ab sofort wieder bis zu 50 Personen an einer Beerdigung teilnehmen.

Berner Weinernte 2020 - Die diesjährige Ernte ist klein, aber fein

6. November 2020

Die Weinlese wurde heuer so früh wie schon lange nicht mehr abgeschlossen: bereits Anfang Oktober. Auf einer Rebfläche von rund 251 Hektaren wurden 1340 Tonnen qualitativ hochwertiges Traubengut geerntet und in den Weinkellern verarbeitet. Dies sind 19 Prozent weniger als im Zehn-Jahres-Schnitt. Dafür war die Traubenqualität bei der Ernte perfekt: gesunde Früchte mit hohem Zuckergehalt und einer sehr guten Aromatik. Ein vielversprechender Jahrgang steht damit in Aussicht.

Abstimmung über die Kantonszugehörigkeit von Moutier - Besondere Massnahmen für das Wiederholen der Abstimmung in Moutier

6. November 2020

In Absprache mit der Gemeinde Moutier und mit Zustimmung der Dreiparteienkonferenz hat der Regierungsrat die flankierenden Massnahmen für die Abstimmung vom 28. März 2021 über die Kantonszugehörigkeit von Moutier festgelegt. Das Bundesamt für Justiz (BJ) organisiert den Versand der von der Gemeinde erstellten Abstimmungsunterlagen am 6. März 2021 auf der Basis des Stimmregisters, das die Staatskanzlei geprüft hat. Für die persönliche briefliche Stimmabgabe wird in der Eingangshalle des Rathauses von Moutier ein vom BJ versiegelter Behälter bereitstehen. Wie im Jahr 2017 werden die per Post zurückgeschickten Abstimmungsunterlagen beim BJ gesammelt und dann zur Auszählung in die Sociét’Halle in Moutier gebracht. Dort findet von Freitag bis Sonntag auch die Urnenabstimmung statt.

Finanzkommission zum Voranschlag 2021 und zum Aufgaben-/Finanzplan 2022-2024 - Kommission trägt Voranschlag 2021 der Regierung mit

6. November 2020

Die Mehrheit der Finanzkommission (FiKo) übernimmt die vom Regierungsrat vorgeschlagenen Massnahmen der «Spur 3» und stimmt dem Voranschlag 2021 wie auch die Aufgaben-Finanzplan 2022-2024 trotz hohem Defizit zu. Wegen der Schuldenbremse benötigt der Voranschlag im Grossen Rat ein qualifiziertes Mehr an Ja-Stimmen. Die FiKo-Mehrheit ist bereit, sich hinter die Vorschläge des Regierungsrates zu stellen und mit ihm zusammenzustehen, um in dieser ausserordentlichen Zeit mit einem gültigen Voranschlag ins neue Jahr starten zu können. Eine FiKo-Minderheit kann dem Voranschlag wegen der Steuersenkungen nicht zustimmen.

Coronavirus - Virus weiterhin sehr aktiv im Kanton Bern

5. November 2020

Die Fallzahlen im Kanton Bern sind noch immer hoch und das Coronavirus ist an diversen Orten sehr aktiv. Fälle in Asylzentren, Alters- und Pflegeheimen und die Belegung der Spitäler zeigen, wie verbreitet das Virus nicht nur unter der Bevölkerung, sondern auch in den Institutionen ist.

Gemeinsames Kulturgüterprojekt - Digital kulturelle Schätze heben

5. November 2020

Die Digitalisierung eröffnet neue Wege in der Kulturgutpflege. Die Kantone Aargau, Basel-Landschaft, Bern und Solothurn starten ein gemeinsames Kulturgüterprojekt zur Erfassung und Veröffentlichung von Sammlungsbeständen. Grundlage dafür ist ein in Baselland entwickeltes, in seiner Anlage europaweit wegweisendes Internetportal und Museumsnetzwerk, das allen interessierten Museen und Kulturinstitutionen zur Verfügung stehen soll.

Kiesabbau- und Deponiewesen - Kommission fordert kürzere Planverfahren

5. November 2020

Der Regierungsrat soll sich zum Ziel setzen, die Verfahren bei der Planung von Kiesabbau- und Deponie-Standorten zu verkürzen. Dies beantragt die Geschäftsprüfungskommission (GPK) mit einer Planungserklärung zum Controllingbericht «Abbau, Deponie, Transporte» (ADT). Die Kommission hat den Bericht zuhanden der Wintersession des Grossen Rates vorberaten.

Kurzinformation aus dem Regierungsrat

5. November 2020

Vernehmlassung zum Gegenentwurf des Bundesrates zur «Massentierhaltungsinitiative» I Kantonsbeitrag für Hochwasserschutz in Spiez I Änderung des Volksschulgesetzes geht an den Grossen Rat

Nachrichten aus der Verwaltung

4. November 2020

Wolf in der Region Gantrisch wird vergrämt

Verordnungen und Regierungsbeschlüsse zu Covid-19 in einem Erlass zusammengefasst - Bessere Übersicht zu den Covid-Massnahmen des Kantons – Appell zum Verzicht auf Demonstrationen

4. November 2020

Der Regierungsrat hat die in verschiedenen Verordnungen und Beschlüssen zerstreuten Vorschriften des Kantons Bern zur Bekämpfung der Corona-Pandemie in einem Erlass zusammengefasst und setzt diesen am 5. November in Kraft. Die Verordnung definiert die kantonalen Massnahmen, legt die Zuständigkeiten fest und regelt den Vollzug. Damit wird besser ersichtlich, wo kantonale Massnahmen weiter gehen als jene des Bundes. Der Regierungsrat hat im Zusammenhang mit der Verordnungsanpassung auch die Frage des Verbots politischer und zivilgesellschaftlicher Kundgebungen mit mehr als 15 Personen in der heute besorgniserregenden epidemiologischen Situation eingehend diskutiert. Er verzichtet vorerst auf ein temporäres Demonstrationsverbot, richtet aber einen dringlichen Appell an die Bevölkerung, in der momentanen Corona-Situation auf Kundgebungen zu verzichten.

Nachrichten aus der Verwaltung

4. November 2020

Umsetzung der Motion Schilt: Auszahlung der Nothilfe bei Privatunterbringung

Bildungskommission - Sonderpädagogik unter einem Dach

4. November 2020

Die Bildungskommission des Grossen Rates unterstützt grossmehrheitlich die vom Regierungsrat vorgeschlagene Revision des Volksschulgesetzes (VSG) im Bereich der Sonderschulbildung und der Talentförderung. Die Bildungskommission möchte jedoch, dass auch die Frühförderung unter dasselbe Dach der Bildungs- und Kulturdirektion gestellt wird. Ausserdem möchte eine knappe Mehrheit der Bildungskommission Gesetzesänderungen beim Lehrmittelverlag, bei der Lehrmittelwahl und beim Kantonsbeitrag in der Schulsozialarbeit.

Konkursamt Bern-Mittelland - Kollokationsplan der SkyWork Airlines AG wird aufgelegt

4. November 2020

Das Konkursamt Bern-Mittelland legt den Kollokationsplan der SkyWork Airlines AG vom 5. bis am 24. November 2020 auf. Im Rahmen des Schuldenrufes haben über 1’000 Gläubigerinnen und Gläubiger Forderungen von total rund 26,4 Millionen Franken angemeldet. Die Gläubigerinnen und Gläubiger erhalten in diesen Tagen detaillierte Post über die Auflage des Kollokationsplanes.

Wehrbrücke Port - Sanierungsarbeiten verlaufen plangemäss

3. November 2020

Die Sanierung der Wehrbrücke zwischen Brügg und Port kommt planmässig voran. Nun werden die Arbeiten auch für die Verkehrsteilnehmenden spürbar: Bis Dezember 2021 ist die Brücke nur einspurig befahrbar. Die maximale Höhe der Fahrzeuge auf den beiden Strassen, die die Brücke unterqueren, ist auf 3,2 Meter beschränkt.

Gesundheits- und Sozialkommission - Kommission fasst Beschlüsse zu Handen der Wintersession des Grossen Rates

3. November 2020

Die Gesundheits- und Sozialkommission (GSoK) hat diverse Geschäfte für die kommende Wintersession des Grossen Rates vorberaten. Neben dem neuen Kinderförderschutzgesetz (KFSG) befindet sich darunter auch die lange erwartete Gesundheitsstrategie für den Kanton Bern.

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