Medienmitteilungen

Aktuelle Medienmitteilungen

Bau-, Energie-, Verkehrs- und Raumplanungskommission - Ja zur Miete von Räumen für die Berner Fachhochschule in Biel

10. Juli 2020

Die Bau-, Energie, Verkehrs- und Raumplanungskommission (BaK) unterstützt die Anmiete von Räumen für die Berner Fachhochschule im Neubau des Switzerland Innovation Park in Biel. Ebenfalls Ja sagt die Kommission zu den Krediten für bauliche Anpassungen an den Universitätsgebäuden an der Engehalde in Bern und zur Gesamtsanierung der Schule für Gestaltung an der Schänzlihalde in Bern.

Coronavirus - Regierungsrat verschärft Regeln für Club- und Barbesuche

10. Juli 2020

Der Regierungsrat des Kantons Bern hat die Regeln für die Registrierung der Besucherinnen und Besucher von Clubs und Bars verschärft, damit das Contact Tracing im Fall einer Infektion möglichst optimal gewährleistet ist. Unter anderem sind die Club- und Barbetreiber verpflichtet, die Handy-Nummern und E-Mail-Adressen der Gäste zu erheben und deren Angaben anhand eines amtlichen Ausweises zu überprüfen. Die neuen Regeln gelten bereits ab Freitag, 10. Juli 2020.

Gesundheits- und Sozialkommission - Kommission befürwortet definitive Einführung von Betreuungsgutscheinen

9. Juli 2020

Der Kanton soll die familienergänzende Kinderbetreuung künftig einheitlich mit Betreuungsgutscheinen unterstützen. Kitas und Tagesfamilienorganisationen sollen vom Kanton bewilligt und beaufsichtigt werden. Die Gesundheits- und Sozialkommission unterstützt das neue Gesetz über die sozialen Leistungsangebote (SLG), das in der Herbstsession in erster Lesung vom Grossen Rat beraten wird.

Sicherheitskommission - Unterstützung der Polizeiarbeit im Kanton Bern

9. Juli 2020

Die Sicherheitskommission (SIK) beantragt dem Grossen Rat einstimmig Zustimmung zur Vereinbarung zwischen dem Bund und den Kantonen über die Harmonisierung und die gemeinsame Bereitstellung der Polizeitechnik und -informatik in der Schweiz (VPTI).

Situation auf dem bernischen Arbeitsmarkt im Juni 2020 - Erfreulicher Rückgang der Arbeitslosigkeit

8. Juli 2020

Die Zahl der Arbeitslosen im Kanton Bern ist im Juni 2020 um 521 Personen auf 14‘453 gesunken. Die Arbeitslosenquote ging von 2,6 auf 2,5 Prozent zurück (Schweiz: von 3,4 auf 3,2 Prozent). Nach dem starken Anstieg in den Vormonaten aufgrund der Coronavirus-Krise war die Arbeitslosigkeit im Juni erfreulicherweise in allen Branchen stabil oder rückläufig. Den stärksten Rückgang verzeichnete das Gast- und Baugewerbe. Bereinigt um die jahreszeitlichen Effekte blieb die Arbeitslosigkeit im Kanton Bern konstant.

Regierungsrätin Evi Allemann im Mediengespräch - Qualität für Bevölkerung und Wirtschaft

7. Juli 2020

Nach zwei Jahren im Amt als Regierungsrätin zieht Evi Allemann eine positive Zwischenbilanz. Zur Legislaturmitte sind wichtige Meilensteine erreicht und neue Ziele gesteckt. Regierungsrätin Evi Allemann legt den Akzent auf einen konstruktiven Dialog mit den Beteiligten. Das Ziel ist eine hohe Qualität der Dienstleistungen für Bevölkerung und Wirtschaft.

Nachrichten aus der Verwaltung

6. Juli 2020

Quarantänepflicht für Reisende aus Risikoländern gilt ab heute Montag

Nachrichten aus der Verwaltung

6. Juli 2020

Neue Direktorin am Berufsbildungszentrum Biel/Bienne BBZ I Belagsarbeiten in Grafenried I Belagsarbeiten an der Rubigenstrasse in Worb I Belagsarbeiten in Oberwil bei Büren I Belagsarbeiten in Laupen I Belagsarbeiten in Worben I Strassenbaustelle in Bärau

Beziehungspflege - Gesamtregierung zu Besuch in Uetendorf

2. Juli 2020

Im Anschluss an die letzte Sitzung vor der Sommerpause machte der Regierungsrat einen Besuch in der Stiftung Uetendorfberg. Diese Institution engagiert sich seit 1921 in den Bereichen Wohnen und Arbeiten für Menschen mit Hör-, Sprach- und Mehrfachbeeinträchtigungen. Der Besuch erfolgte auf Einladung des im Juni abgetretenen Grossratspräsidenten. Ebenfalls dabei war das Präsidium des Grossen Rates sowie der Staatsschreiber samt Stellvertretungen und der Generalsekretär des Grossen Rates.

Nachrichten aus der Verwaltung

2. Juli 2020

Col du Pillon wieder offen

Stimmregister Moutier - Dutzende Abklärungen nötig

2. Juli 2020

Die Staatskanzlei des Kantons Bern hat den Gemeindebehörden von Moutier einen Bericht über die Zusammensetzung des Stimmregisters von Moutier zugestellt. Das Dokument listet mehrere Dutzend Fälle auf, für die von der Gemeinde Moutier, die das Stimmregister führt, bis am 31. August 2020 Abklärungen erwartet werden. Das korrekte Führen des Stimmregisters durch die Gemeinde ist zentrale Voraussetzung für das Ausüben des Stimmrechts. Im Fall von Moutier ist eine Überprüfung des Stimmregisters nötig, damit die Abstimmung über dessen Kantonszugehörigkeit unter Einhaltung der demokratischen Regeln und mit dem Vertrauen der Stimmberechtigten wiederholt werden kann.

Vollzug der Änderungen des Bundesgesetzes über die Gleichstellung von Frau und Mann - Lohngleichheit wird in der Kantonsverwaltung analysiert und überprüft

2. Juli 2020

Im ersten Halbjahr 2021 wird der Regierungsrat zum dritten Mal analysieren, wie es in der Bernischen Kantonsverwaltung um die Gleichstellung von Frauen und Männern bezüglich Lohn steht. Mit dieser Lohngleichheitsanalyse setzt er eine Änderung des Bundesgesetzes über die Gleichstellung von Frau und Mann um, welche die Lohngleichheit verbessern soll. Die Änderungen des Gleichstellungsgesetzes betreffen auch die kantonsnahen Betriebe und die Gemeinden.

Kurzinformation aus dem Regierungsrat

2. Juli 2020

Vernehmlassung zur Revision des Bundesgesetzes über die Verrechnungssteuer I Genehmigung der Seerettungsdienstverordnung I Zwei neue Mitglieder in der Universitätsleitung I Interkantonale Vereinbarungen für die kantonsübergreifenden regionalen Naturpärke I Beitrag an die Sanierung des Neuen Museums Biel I Kantonsbeiträge 2020 an Schülertransportkosten I Kredit für Mobiltelefon-Erkennungsanlage in der Justizvollzugsanstalt Thorberg I Beiträge aus dem Lotteriefonds I Kantonsbeiträge 2020 an die öffentlichen regionalen Energieberatungsstellen I Förderbeiträge an energieeffiziente Bauten

Coronavirus - Registrierungspflicht in Bars und Clubs

1. Juli 2020

Der Regierungsrat begrüsst den Entscheid des Bundesrats, eine generelle Maskenpflicht im öffentlichen Verkehr einzuführen. Der Regierungsrat hat heute im Grundsatz entschieden, dass sich Besucherinnen und Besucher von Bar- und Clubbetrieben in einer noch zu definierenden Art ausweisen und registrieren lassen müssen. Der Regierungsrat wird die entsprechende Verordnung erarbeiten und den formellen Beschluss nächste Woche fassen. Der Regierungsrat hat auch festgelegt, wie die vom Bundesrat gelockerte Covid-19-Verordnung im Kanton Bern umgesetzt werden soll. Bei Veranstaltungen hält der Regierungsrat an seiner restriktiven Praxis fest: Er wird keine Ausnahmen zur Covid-19-Verordnung mit mehr als tausend Teilnehmenden bewilligen, auch nicht bei 1. August-Feiern.

Inbetriebnahme der kantonalen Rückkehrzentren - Kantonale Rückkehrzentren sind in Betrieb

1. Juli 2020

Der Kanton Bern hat in Aarwangen und Konolfingen zwei weitere Rückkehrzentren (RZB) in Betrieb genommen. Sie sind Teil der Neustrukturierung des Asyl- und Flüchtlingsbereichs des Kantons Bern (NA-BE). Damit stehen insgesamt vier Unterkünfte für abgewiesene, ausreisepflichtige Asylsuchende zur Verfügung.

Neues Kontrollsystem in der Landwirtschaft - Landwirtschaftsbetriebe werden risikobasiert kontrolliert

1. Juli 2020

Seit Anfang Jahr werden die Landwirtschaftskontrollen in der Schweiz nach einem neuen System durchgeführt. Damit werden die Kontrollen wirksamer und effizienter. Betriebe mit Mängeln werden neu noch häufiger kontrolliert, jene ohne Mängel und Risiken weniger oft. Das geänderte Kontrollwesen wurde heute in Zollikofen vorgestellt.

Schulaustretendenumfrage 2020 - Über 95 Prozent haben eine Anschlusslösung

1. Juli 2020

Die Massnahmen zur Eindämmung von COVID-19 wirken sich kaum auf die Ausbildungsmöglichkeiten nach der obligatorischen Schulzeit aus. Das zeigt die jährliche Umfrage der BIZ Berufsberatungs- und Informationszentren zur Situation der Schulaustretenden. Im deutschsprachigen Kantonsteil hatten per 1. Juni noch rund 195 Schülerinnen und Schüler keine Anschlusslösung. Im französischsprachigen Kantonsteil waren es 43 Schülerinnen und Schüler. Sie können mit 1’149 offenen Lehrstellen in der Deutschschweiz respektive 86 im französischsprachigen Kantonsteil (Stand Ende Juni) auf ein breites Angebot zugreifen.

Coronavirus - Maskentragpflicht in den Regionalgefängnissen des Kantons Bern

30. Juni 2020

Die Berner Regionalgefängnisse führen eine Maskentragpflicht ein. Die Pflicht gilt ab sofort für eingewiesene Personen, Mitarbeitende und Besucherinnen und Besucher gleichermassen. Damit soll das Risiko einer Ansteckung mit dem Coronavirus minimiert werden.

Bauen ausserhalb der Bauzonen: Fünf Filme erklären die wichtigsten Grundsätze

30. Juni 2020

Die bundesgesetzlichen Bestimmungen für das Bauen ausserhalb der Bauzonen, hauptsächlich in der Landwirtschaftszone, sind komplex. Oft sind die Bauwilligen überrascht, was sie alles zu beachten haben. Es ist somit für alle Beteiligten hilfreich, die wichtigsten Grundsätze des Bauens ausserhalb der Bauzonen zu kennen. Zu diesem Zweck haben vier Kantone, der Raumplanungsverband EspaceSuisse und seine Westschweizer Sektion gemeinsam eine Kurzfilmreihe produziert, die über das Thema informiert.

Kunstwettbewerb - Öffentliche Ausstellung von vier Kunstwerkprojekten zur Würdigung von Charles-Albert Gobat

30. Juni 2020

Charles-Albert Gobat, Friedensnobelpreisträger und ehemaliger Regierungsrat, wird mit einem Kunstwerk der Fotografin und Installationskünstlerin Esther van der Bie gewürdigt. Ihr Projekt und auch die von drei weiteren Künstlerinnen und Künstlern, die eingeladen worden waren, an einem von der Staatskanzlei und dem Amt für Kultur durchgeführten Wettbewerb teilzunehmen, werden bis am 4. Juli im Rathaus in Bern öffentlich ausgestellt.

Betrieb und Unterhalt der Kantonsstrassen - Neue Organisation in der Region Bern-Mittelland

29. Juni 2020

Ab 1. April 2021 gibt es in der Region Bern-Mittelland statt drei nur noch zwei Strasseninspektorate für den Betrieb und Unterhalt der Kantonsstrassen. Das bisherige Strasseninspektorat «Süd» wird auf die neuen Inspektorate « West» und «Ost» aufgeteilt. Mit der Reorganisation werden keine Stellen abgebaut, die heutigen dezentralen Standorte der Werkhöfe bleiben bestehen.

Bau-, Energie, Verkehrs- und Raumplanungskommission - Anpassung des Gebührendekrets im Bereich Wassernutzung

29. Juni 2020

Die Bau-, Energie, Verkehrs- und Raumplanungskommission des bernischen Grossen Rates (BaK) beantragt die Zustimmung zur Anpassung des Gebührendekrets im Bereich Wassernutzung.

Tramlinienverlängerung und Sanierung Seftigenstrasse - Attraktiver dank Tram und mehr Sicherheit

29. Juni 2020

Zwischen Bern und Kleinwabern werden in den nächsten Jahren die Seftigenstrasse saniert und die Tramlinie 9 verlängert. In Kleinwabern entsteht ein attraktiver Umsteigeknoten zwischen Tram, Bus und Bahn. Für Velofahrende und Zufussgehende gibt es mehr Platz und Sicherheit. Auf der Seftigenstrasse gilt künftig im Zentrum von Wabern Tempo 30. Die Bauarbeiten könnten nach heutiger Planung etappiert zwischen 2025 und 2026 starten. Das erste Tram nach Kleinwabern dürfte frühestens 2026 fahren.

Nachrichten aus der Verwaltung

29. Juni 2020

Die Jubiläumsausstellung des Archäologischen Dienstes besucht den Berner Jura I Neue Broschüre «Bildungsstatistik Kanton Bern: Basisdaten 2019» I Autostrasse T6 Biel – Lyss: Intensivbauphase zwischen Brügg und Aegerten I Zwei Berner Firmen bauen an der Bolligenstrasse Nord I Sanierung einer Bushaltestelle in Steffisburg I Einbahnverkehr auf der Thunstrasse in Muri I Belagsarbeiten in Rüfenacht I Sanierung einer Bushaltestelle in Hilterfingen I Baustelle in Brügg I Fahrbahn der Halenbrücke wird saniert I Aarberg: Belagssanierung und Umbau von Bushaltestellen an der Lyssstrasse I Belagsarbeiten in Guggisberg I Belagsarbeiten in Reichenbach – neuer Termin

Tagesschule Moutier - Eltern und Kanton erhalten zu viel bezahlte Gelder zurück

26. Juni 2020

In Bezug auf die von der Tagesschule Moutier zu viel erhobenen Beträge konnte eine Lösung gefunden werden. Sie werden den Eltern und dem Kanton Bern zurückerstattet. Mit der Gemeindekasse wird dafür ein auf die Finanzlage der Gemeinde zugeschnittener Terminplan festgelegt. Das Amt für Kindergarten, Volksschule und Beratung begrüsst das konstruktive Klima und den guten Willen, den alle betroffenen Akteure gezeigt haben, um in dieser Angelegenheit eine Lösung zu finden.

Vernehmlassung zum kantonalen Sportfördergesetz - Verbesserung der kantonalen Sportförderung

26. Juni 2020

Der Regierungsrat hat das Vernehmlassungsverfahren zum kantonalen Sportförderungsgesetz eröffnet. Das Gesetz soll die rechtlichen Grundlagen den aktuellen Gegebenheiten anpassen und die Umsetzung der Strategie «Sport Kanton Bern» ermöglichen.

Kantonales Landschaftsentwicklungskonzept - Neues Landschaftsentwicklungskonzept für den Kanton Bern

26. Juni 2020

Der Regierungsrat hat das Kantonale Landschaftsentwicklungskonzept 2020 (KLEK 2020) beschlossen. Damit will er die Schönheit, und Vielfalt der Berner Landschaften in ihrer Qualität erhalten und unter Stärkung der regionstypischen natürlichen und kulturellen Eigenarten weiterentwickeln. Das KLEK unterstützt die nachhaltige Entwicklung der Landschaft im Kanton Bern.

Verkehrsversuch an der Hauptstrasse in Brienz

25. Juni 2020

Nächste Woche startet auf der Hauptstrasse in Brienz ein Verkehrsversuch. Die Schutzinsel und der Fussgängerstreifen zwischen den Bahnhöfen der Zentralbahn und der Rothornbahn werden entfernt und durch die Markierung einer Mittelzone ersetzt. Die Fussgängerinnen und Fussgänger können die Strasse dort queren, wo es für sie am besten ist.

Umsetzungsbericht 2019 und Massnahmen 2020 - 2024 - Der Verkehr soll weniger Energie brauchen

25. Juni 2020

In Zukunft soll der Verkehr im Kanton Bern insgesamt weniger Energie brauchen. Damit leistet er einen Beitrag zur Umsetzung der kantonalen Energiestrategie, die als langfristige Vision die 2000-Watt-Gesellschaft anstrebt. Die dazu nötigen Massnahmen legt der Regierungsrat in einem Bericht fest.

Umsetzung 2019-2020 des Berichts der Expertenkommission Zweisprachigkeit - Kantonale Zweisprachigkeit auf gutem Weg

25. Juni 2020

Sprachaustausch, zweisprachiger Unterricht, kantonale Personalstrategie, Zweisprachigkeit in den Spitälern, in der Kultur oder in der Wirtschaft, Unterstützung der französischsprachigen Tageszeitung: Ein Jahr nach Beginn der Umsetzung des Berichts der Expertenkommission Zweisprachigkeit fällt eine erste Bilanz positiv aus. Der Regierungsrat stellt in den meisten der zehn betroffenen Bereiche Fortschritte fest, auch wenn sich einige Projekte insbesondere wegen der Coronavirus-Pandemie verzögern.

Kurzinformation aus dem Regierungsrat

25. Juni 2020

Kredit für Umbau im Regionalgefängnis Biel I Wiederkehrende Beiträge aus dem Lotteriefonds für das Albert-Anker-Haus

Nachrichten aus der Verwaltung

23. Juni 2020

Kanton bietet Gemeinden Schutzmasken an

Coronavirus - Corona-Drive-in schliesst diesen Freitag

23. Juni 2020

Das Corona-Drive-in-Testcenter auf dem Gelände der BEA-Expo wird am Freitag, 26.6.2020 um 17 Uhr den Betrieb bis auf Weiteres einstellen. In den vergangenen Wochen wurden täglich noch rund 60 Tests durchgeführt. An Spitzentagen waren nach der Eröffnung des Testzentrums bis zu 350 tägliche Tests durchgeführt worden.

Altlastensanierung - Ergebnisse der Altlastenuntersuchung in Reconvilier und Loveresse

22. Juni 2020

Von den 587 Parzellen, die in der Nachbarschaft der früheren Boillat-Fabriken untersucht wurden, müssen 54 saniert werden. Diese Ergebnisse entsprechen den Erwartungen. Weitere Parzellen werden derzeit noch untersucht.

Vernehmlassung zum Gesetz über die Leistungen für Menschen mit Behinderungen (BLG) - Mehr Selbstbestimmung für Menschen mit Behinderungen

22. Juni 2020

Der Regierungsrat hat die Vernehmlassung zum Gesetz über die Leistungen für Menschen mit Behinderungen (BLG) eröffnet. Damit schafft der Regierungsrat die Grundlage für eine höhere Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen. Gleichzeitig wird das Finanzierungssystem neu ausgestaltet, was zu Mehrkosten von rund 20 Millionen Franken pro Jahr führt. Durch die Einführung einer subjektorientierten Finanzierung fördert der Kanton eine effiziente und die qualitativ hochstehende Leistungserbringung.

Unterbringungsplätze für den Asyl- und Flüchtlingsbereich - Wiedereröffnung der Unterkunft Bäregg steht bevor

22. Juni 2020

Die Liegenschaft Bäreggfeld 830A in Bärau (Gemeinde Langnau i.E.) wird ab Mitte Juli 2020 als Kollektivunterkunft für Asylsuchende, vorläufig Aufgenommene und Flüchtlinge genutzt. In der Liegenschaft waren bereits zwischen 2010 und 2019 unbegleitete minderjährige Asylsuchende untergebracht. Die Unterkunft wurde zwischenzeitlich nicht mehr benötigt und wird nun im Auftrag des Amtes für Integration und Soziales (AIS) von der ORS Service AG wieder betrieben. Die Gemeinde Langnau i.E. steht der situationsbedingt kurzfristig angekündigten Wiederinbetriebnahme des kantonseigenen Zentrums offen gegenüber und ist für die zukünftige Zusammenarbeit positiv eingestellt.

Kurzinformation aus dem Regierungsrat

22. Juni 2020

Eröffnung des Vernehmlassungsverfahrens zum Gesetz über die digitale Verwaltung

Nachrichten aus der Verwaltung

22. Juni 2020

Belagsarbeiten auf der Ortsdurchfahrt von Goldswil I Belagsarbeiten auf der Worbstrasse in Gümligen I Belagsarbeiten in Kriechenwil I Belagsarbeiten in Langenthal I Belagsarbeiten in Reichenbach I Bauarbeiten auf der Schallenbergstrasse I Belagsarbeiten im Stockental

Amt für Kultur / Deutschsprachige Literaturkommission - Literarische Auszeichnungen 2020 des Kantons Bern

18. Juni 2020

Der Kanton Bern vergibt 2020 sechs literarische Auszeichnungen. Diese gehen an Fitzgerald&Rimini, Julia Haenni, Eva Maria Leuenberger, Sunil Mann, Giuliano Musio und Regula Portillo. Einen Spezialpreis erhält Paul Ott. Wegen der Coronapandemie musste die Preisverleihung von Ende Juni abgesagt werden. Dafür wird die «Literatour», die traditionelle Lesereise der ausgezeichneten Autorinnen und Autoren, mit zusätzlichen Stationen ergänzt. Die Literaturkommission will den Ausgezeichneten gerade auch in diesem aussergewöhnlichen Jahr eine öffentliche Plattform geben.

Ende der ausserordentlichen Lage im Kanton Bern - Das Kantonale Führungsorgan beendet Corona-Einsatz – und hält sich weiter bereit

18. Juni 2020

Der Regierungsrat hat beschlossen, die zur Bewältigung der Corona-Krise aufgebauten Management-Instrumente in die ordentlichen Verwaltungsstrukturen zu überführen. Das Kantonale Führungsorgan (KFO) ist ab 26. Juni nach vier Monaten nicht mehr im Einsatz. Grund für diesen Entscheid sind die bundesrätlichen Lockerungen der Corona-Massnahmen und die auch im Kanton Bern stabil tiefen Zahlen von Neuinfektionen. Das Kantonsarztamt übernimmt gemäss dem Influenza-Pandemieplan des Kantons Bern die weiteren Aufgaben bei der Bekämpfung der Ausbreitung des Virus.

Vergütung von Pflegematerialien in Heimen - tarifsuisse und Kanton Bern einigen sich

18. Juni 2020

Der Kanton Bern beteiligt sich pauschal mit zwölf Millionen Franken an den Pflegematerialkosten der Berner Pflegeheime für die Jahre 2015 bis 2017.

Kurzinformation aus dem Regierungsrat

18. Juni 2020

Anpassung der COVID-19-Verordnung im Kultursektor I Vernehmlassung zum indirekten Gegenvorschlag der Korrektur-Initiative I Kantonsbeitrag für Hochwasserschutz in Laupen I Kantonsbeitrag an Hochwasserschutz in Hasliberg

Kurzinformation aus dem Regierungsrat

17. Juni 2020

Leiterin des kantonalen Alters- und Behindertenamts verlässt die Kantonsverwaltung

Integrations- und Beschäftigungsprogramme - Rahmenbedingungen für Entlöhnung verabschiedet

17. Juni 2020

Die bisherigen Unklarheiten bei der Entlöhnung von Menschen in Integrations- und Beschäftigungsprogrammen konnten beseitigt werden: Die kantonale Arbeitsmarktkommission (KAMKO) und die Gesundheits-, Sozial- und Integrationsdirektion einigen sich auf gemeinsame Lösungen.

Justizvollzug - Neuerungen in der JVA Thorberg und im Amt für Justizvollzug

16. Juni 2020

In den ersten Monaten als Thorberg-Direktor hat Hans-Rudolf Schwarz die Neuausrichtung der Justizvollzugsanstalt erarbeitet. Hauptstossrichtung ist ein «Justizvollzug nach Mass», der noch gezielter auf die individuellen Ressourcen der Eingewiesenen fokussiert. Auf Kurs ist auch die organisatorische Weiterentwicklung des Amtes für Justizvollzug, das die Arbeiten trotz der Corona-Krise weiter vorantreiben konnte.

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