Medienmitteilungen

Aktuelle Medienmitteilungen

Coronavirus - Kantonales Führungsorgan übernimmt eine breite Palette von Aufgaben

7. April 2020

Schutzmaterialbeschaffung in Fernost, Betrieb der Hotline, Information der Bevölkerung, sowie Unterstützung beim Aufbau von Testzentren und der Steuerung des Personaleinsatzes: Das sind einige der vielfältigen Aufgaben, welche das wegen der Coronakrise von der Regierung eingesetzte Kantonale Führungsorgan (KFO) von einem Tag auf den andern übernommen hat. Der Krisenorganisation des Kantons Bern obliegt die Koordination und Steuerung der kantonalen Aufgaben, um das Ausbreiten des Coronavirus zu bekämpfen. Heute haben die Verantwortlichen den Medien einen Einblick in die Aufgaben und die Arbeitsweise des KFO gegeben.

Situation auf dem bernischen Arbeitsmarkt im März 2020 - Deutliche Zunahme der Arbeitslosigkeit infolge der Coronavirus-Krise

7. April 2020

Die Zahl der Arbeitslosen im Kanton Bern ist im März 2020 um 1’471 Personen auf 12‘649 gestiegen. Die Arbeitslosenquote stieg von 2,0 auf 2,2 Prozent (Schweiz: von 2,5 auf 2,9 Prozent). Die starke Zunahme ist durch die Coronavirus-Krise begründet. Den grössten Anstieg der Arbeitslosigkeit verzeichnete das Gastgewerbe. Bereinigt um die jahreszeitlichen Effekte stieg die Arbeitslosigkeit deutlich an.

Coronapandemie - Öffentliche Sicherheit und Ordnung ist auch unter erschwerten Bedingungen gewährleistet

6. April 2020

Die gesamte Bevölkerung ist durch die Coronapandemie stark gefordert. Dies gilt auch für die Sicherheitsorgane, die in dieser Situation ebenfalls stark beansprucht sind. Ihre Einsatzfähigkeit für die Sicherheit der Bevölkerung ist gewährleistet. Zum Schutz dieser Mitarbeitenden, aber auch zum Erhalt der Durchhaltefähigkeit der eingesetzten Organisation, wurden verschiedene Massnahmen ergriffen.

Nachrichten aus der Verwaltung

6. April 2020

«InfoService»: Neuer Informationsdienst für Beruf, Ausbildung und Arbeitsmarkt I Angebot der Erziehungsberatungsstellen während der Corona-Pandemie I Felsreinigung und Beseitigung von Sturmholz an der Heimwehfluh I Bauarbeiten beim RBS-Bahnübergang in Boll I Baustelle auf der Saxetenstrasse I Ortsdurchfahrt von Kernenried wird saniert I Belagsarbeiten in Aarberg I Bauarbeiten an der Kantonsstrasse Oberönz - Seeberg I Bauarbeiten an der Ortsdurchfahrt in Oberbalm

Coronavirus in Pflegeheimen - Umfangreiche Tests zeigen Ansteckungen

3. April 2020

Die Gesundheits-, Sozial- und Integrationsdirektion (GSI) ist sich der Herausforderung von Alters- und Pflegeheimen im Zusammenhang mit dem Coronavirus sehr bewusst und unterstützt die Pflegeheime bei der Bewältigung von Krankheitsausbrüchen.

Landwirtschaftsgesetz - Neue Gesetzesgrundlage, damit Daten nicht doppelt erfasst werden müssen

3. April 2020

Der Regierungsrat schafft die rechtlichen Grundlagen, um den digitalen Vollzug in der Landwirtschaft weiter voranzutreiben. Prozesse werden vereinfacht und Betriebe müssen ihre Daten nicht mehr doppelt erfassen. Das revidierte kantonale Landwirtschaftsgesetz geht nun in die Vernehmlassung.

Coronavirus - Notverordnungen werden in der nächsten Session genehmigt

3. April 2020

Das Büro des Grossen Rats des Kantons Bern hat an einer Sitzung im Grossratssaal Vorentscheide zur Behandlung der Notverordnungen der Regierung getroffen. Das Gremium der Fraktions- und Kommissionspräsidien hat dabei auch seinen Dank an Regierung und Verwaltung ausgesprochen für die ausserordentlichen Anstrengungen, welche alle zur Bewältigung der Krisensituation unternehmen.

Coronavirus - Pragmatische Beurteilung auf allen Schulstufen

2. April 2020

Der fehlende Präsenzunterricht wegen des Coronavirus soll sich nicht negativ auf den weiteren Bildungsweg der Kinder und Jugendlichen im Kanton Bern auswirken. Deshalb hat die Bildungs- und Kulturdirektion die Beurteilung auf allen Schulstufen angepasst. Bewertet wird vor allem die Zeit vor dem Beginn des Fernunterrichts und im Zweifelsfall wird zugunsten der Schülerinnen und Schüler entschieden. Die Modalitäten der Maturitäts- und Lehrabschlussprüfungen werden auf eidgenössischer Ebene geregelt. In diesem Bereich sind die Entscheide noch nicht gefällt.

Gemeinsames Projekt des Kantons Bern mit SRK, Ofac, Medgate und Viollier - Drive-in Corona-Testzentrum geht in Betrieb

2. April 2020

Heute geht am Mittag auf dem BERNEXPO-Gelände in Bern das erste Drive-in Corona-Testzentrum der Schweiz mit Online-Anmeldung und auch für Personen ausserhalb der Risikogruppen in Betrieb. Personen mit Verdacht auf das Coronavirus können sich hier im eigenen Fahrzeug schnell testen lassen. Das Testzentrum ist ein vom Bund gutgeheissenes Pilotangebot, das später auf weitere Standorte in der Schweiz ausgeweitet werden soll. Das Zentrum wird in enger Zusammenarbeit mit dem Schweizerischen Roten Kreuz, der Ofac (Berufsgenossenschaft der Schweizer Apotheker) sowie den Firmen Medgate und Viollier betrieben.

Bernische Gemeinden - Gute Entwicklung der Finanzlage bei den Berner Gemeinden

2. April 2020

Gemäss den Zahlen der Jahresrechnungen 2018 entwickeln sich die Gemeinden im Kanton Bern finanziell gut. Das lässt sich aus den 347 Gemeinderechnungen schliessen. Zum zweiten Mal in Folge verfügen alle Gemeinden über einen Bilanzüberschuss und damit ein finanzielles Polster im Eigenkapital. Auch die Ergebnisse der Jahresrechnungen weisen erneut ein Plus auf, und zwar in Höhe von 126 Franken je Einwohner bzw. Einwohnerin.

Kurzinformation aus dem Regierungsrat

2. April 2020

Kantonsbeitrag für Umbau des neuen Standorts der Christophorus Schule Bern I Beiträge 2020 an ausserkantonale Hochschulen

Regierungsentscheide im Zusammenhang mit Corona-Krise - Weitere Sofortmassnahmen sowie Fristenstillstand auch bei kantonalen Volksbegehren

1. April 2020

Der Regierungsrat des Kantons Bern fordert, dass zusätzliche wirtschaftspolitische Massnahmen, um Corona-bedingte Ausfälle weiterer Wirtschaftsakteure zu entschädigen, ausschliesslich durch den Bund zu ergreifen sind. Kantonale Massnahmen sind dort sinnvoll, wo sie zum Bund subsidiär und auf zentrale Bereiche fokussieren. Mit dieser Stossrichtung hat der Regierungsrat heute die Notverordnung zur Bewältigung der Coronavirus-Krise ergänzt. Durch zusätzliche Sofortmassnahmen sollen die Bereiche Gastronomie und Tourismus sowie öffentlich zugängliche Einrichtungen weiter entlastet werden. Neu dürfen Take-aways sieben Tage pro Woche bis jeweils 21 Uhr geöffnet sein. Weiter hat die Regierung einen Fristenstillstand bei kantonalen und kommunalen Volksbegehren beschlossen.

Jahresrechnung 2019 - Rechnung 2019 mit erfreulichem Ergebnis

31. März 2020

Die Jahresrechnung 2019 schliesst mit einem Überschuss von CHF 265 Millionen ab. Die Nettoinvestitionen können vollumfänglich aus «eigener Kraft» finanziert werden. Das gegenüber dem Voranschlag deutlich bessere Ergebnis ist sowohl auf Verbesserungen auf der Aufwand- wie auch auf der Ertragsseite zurückzuführen. Die finanzpolitischen Perspektiven sind insbesondere aufgrund der «Coronavirus-Krise» allerdings mit sehr grossen Unsicherheiten behaftet.

Coronavirus - Mobiles Testcenter steht bereit

30. März 2020

Am Montagnachmittag (30.3.2020) startet auf dem Gelände der BEA in Bern der Betrieb mit einem Bus zur Abnahme von COVID-19-Tests. Ärztinnen und Ärzte im Kanton Bern, die nicht selber testen können oder die eine alternative Testinfrastruktur benötigen, können ihre Patientinnen und Patienten, welche die Kriterien gemäss BAG erfüllen, an den mobilen Testbus überweisen. Personen, die aus eigenem Antrieb einen Test machen wollen, können nicht getestet werden. Eine ärztliche Überweisung ist zwingend.

Meldeportal für freiwillige Einsätze

30. März 2020

Viele Freiwillige bieten derzeit ihre Dienste an, um die Gesundheitsversorgung der Bevölkerung trotz der Covid19-Pandemie zu gewährleisten. Auf einem neuen Meldeportal werden diese Einsätze koordiniert und verfügbar gemacht: Auf www.be.ch/corona / Rubrik «Meldeportal Einsätze» können sich Fachleute aus verschiedenen Bereichen für Einsätze registrieren. Die Gesundheitsinstitutionen können sich über die Plattform mit den Interessierten in Verbindung setzen.

Nachrichten aus der Verwaltung

30. März 2020

Lenk-Simmental: Wechsel der Destination ist nicht möglich I Bahnübergang Weier bei Affoltern nachts gesperrt I Wisletunnel in Worb gesperrt I Baustelle an der Kantonsstrasse Zweisimmen - Lenk I Felssicherungsarbeiten in Sodbach bei Schwarzenburg I Baustelle auf der Bützbergstrasse in Langenthal I Strassenbaustelle in Zweisimmen I Strassenbaustelle in Schwarzenburg I Umfahrungen von Gstaad und Saanen nachts gesperrt

Coronavirus - Massnahmen für die Spitäler und die Wirtschaft

26. März 2020

Der Regierungsrat hat eine Verordnung verabschiedet, mit welcher der Kanton die Spitäler für ihre durch die Coronavirus-Krise entstandenen Ertragsausfälle kompensieren kann. Zudem hat er weitere Unterstützungsmassnahmen für die Spitäler und die Berner Wirtschaft bewilligt. Neu stehen zusätzliche 35 Millionen Franken für die kantonale Standortförderung zur Verfügung. Schliesslich sollen die Berner Schulen ihre Betreuungsangebote auch während der Frühlingsferien weiterführen, um so insbesondere die im Gesundheitsbereich tätigen Eltern zu entlasten.

Coronavirus - Gruppe von jungen Forschern startet landesweit geografische Datensammlung zu Covid-19

26. März 2020

Das Coronavirus breitet sich in Europa rasant aus. Um die Krankheit einzudämmen, müssen Verdachtsfälle möglichst früh identifiziert werden. Zu diesem Zweck haben junge Forscherinnen und Forscher – im Austausch mit der Gesundheits-, Sozial- und Integrationsdirektion des Kantons Bern – eine Daten-Plattform kreiert. Sie soll es ermöglichen, Informationen über Covid-19 direkt aus der Bevölkerung zusammenzutragen. In kürzester Zeit soll so eine regionale Karte der potenziellen Gefahrenherde entstehen.

Vernehmlassung zur Teilrevision der Hochschulgesetze - Mehr Autonomie für Berner Hochschulen im Personalrecht

26. März 2020

Die Universität, die Berner Fachhochschule und die Pädagogische Hochschule sollen im Personalbereich mehr Autonomie erhalten. Zudem soll das Institut Vorschulstufe und Primarstufe der NMS Bern künftig als eigenständiges Hochschulinstitut geführt und weiterhin vom Kanton beaufsichtigt und finanziert werden. Der Regierungsrat des Kantons Bern hat die Bildungs- und Kulturdirektion ermächtigt, eine entsprechende Revision der drei Hochschulgesetze bis am 7. Juli 2020 in die Vernehmlassung zu schicken.

Kurzinformation aus dem Regierungsrat

26. März 2020

Tabea Bossard-Jenni neu im Grossen Rat I Hanspeter Steiner neu im Grossen Rat I Margret von Bergen neu im Grossen Rat I Änderung der Kantonsgrenze am Titlis I Kantonsbeitrag an die Sanierung der Seftigenstrasse

Coronavirus - Massnahmen zur ausserordentlichen Lage im Asylbereich

25. März 2020

Die Corona-Pandemie und die vom Bund angeordneten Massnahmen zu deren Eindämmung wirken sich auf die Betreuung und Unterbringung von Asylsuchenden im Kanton Bern aus. Der Migrationsdienst hat in Zusammenarbeit mit den Asylsozialhilfestellen und den Gemeinden rasch umsetzbare Schritte zum Schutz der betroffenen Personen in Angriff genommen.

Nachrichten aus der Verwaltung

24. März 2020

Corona-Krise: Entlastungsmassnahmen der Steuerverwaltung des Kantons Bern für die Steuerpflichtigen

Präzisierende Information nach dem Bundesratsentscheid betreffend Menschenansammlungen - Keine Aussensitzplätze im Umfeld von Take-Aways

23. März 2020

Sowohl geschlossene Gastgewerbebetriebe als auch solche mit Take-Away oder Lieferservice müssen sämtliche Sitzgelegenheiten auf öffentlichem oder privatem Grund entfernen oder absperren.

Nachrichten aus der Verwaltung

23. März 2020

Signalisation bedeutender Mountainbike-Routen: Anliegen wird im Rahmen der Revision des Strassengesetzes umgesetzt I Drei Brücken über die schwarze Lütschine werden saniert I Strassenbaustelle in Riggisberg I Strassenbaustelle bei den Beatushöhlen I Strassensperrung in der Gemeinde Rüschegg I Strassenbaustelle zwischen Leimiswil und Lindenholz

Coronavirus - Notverordnung ermöglicht rasche Hilfe für Wirtschaft und Gesellschaft

20. März 2020

Der Regierungsrat des Kantons Bern hat die Notverordnung zur Unterstützung der Berner Wirtschaft und Gesellschaft verabschiedet und Teile davon per 21. März 2020 in Kraft gesetzt. Damit besteht ab morgen Samstag eine Rechtsgrundlage, um bernische Gesundheitsvorsorgeeinrichtungen, industrielle KMU sowie Betriebe und Selbständigerwerbende mit einer Reihe von Instrumenten finanziell zu entlasten. Zusätzlich zu den ordentlichen Mitteln will der Regierungsrat 25 Mio. Franken aus dem Lotteriefonds für die leidende Kultur- und Sportbranche einsetzen. Der Regierungsrat dankt dem Bundesrat für das heute beschlossene, weitreichende Massnahmenpaket.

Coronavirus - Informationen zur Umsetzung der Massnahmen des Bundesrats

20. März 2020

Die Regierungsstatthalterämter führen wegen der ausserordentlichen Lage vorderhand keine gerichtlich angeordneten Ausweisungen von Mieterinnen und Mietern durch. Sie präzisieren zudem die Regelung für Take-Aways. Das Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt (SVSA) schränkt ab sofort die Fahrzeug- und Schiffsprüfungen ein. Für die Gemeinden liegen Antworten auf häufig gestellte Fragen vor.

Wildschutzgebiete - Regeln für das Miteinander von Mensch und Wild

20. März 2020

Wildtiere müssen vor Störungen geschützt werden. Darum gelten in Wildschutzgebieten Regelungen zur Jagd, zum Benützen der Wege, zur Leinenpflicht und zu den Freizeitaktivitäten. In einem mehrjährigen Prozess überprüft das Jagdinspektorat des Kantons Bern die rund 80 Wildschutzgebiete – dabei können Gemeinden und Interessengruppen mitreden.

Coronavirus - Über eine Notverordnung den Kanton stützen

19. März 2020

Der Regierungsrat rechnet wegen der Corona-Krise in den kommenden Wochen mit grossen Verwerfungen in der Wirtschaft. Er will die negativen ökonomischen Auswirkungen der Pandemie auf die Berner Wirtschaft bestmöglich abfedern und hat eine Reihe von Massnahmen eingeleitet, um die Liquidität und den Weiterbestand der Gesundheitsversorgungseinrichtungen, Unternehmen und des Gewerbes resp. Selbständig-Erwerbenden zu sichern. Über eine Notverordnung will er die Rechtsgrundlagen zur finanziellen Unterstützung beziehungsweise Entlastung verschiedener Unternehmensgruppen schaffen. Der Regierungsrat fordert den Bund mit Nachdruck auf, die Kurzarbeitsentschädigungen sofort, innert Tagen, substantiell auf weitere Anspruchsgruppen auszudehnen. Die Kurzarbeitsentschädigung muss extrem rasch zum breit wirkenden Instrument der wirtschaftspolitischen Krisenbewältigung werden.

Gesetz über die Besteuerung der Strassenfahrzeuge (BSFG) - Ökologische Ausgestaltung der Strassenverkehrssteuer

19. März 2020

Der Regierungsrat des Kantons Bern will bei der Strassenverkehrssteuer einen Anreiz für den Umstieg auf umweltschonende Fahrzeuge schaffen: Künftig soll für die Abgabe auf Strassenfahrzeuge auch ihr CO2-Ausstoss massgebend sein. Weiter will der Regierungsrat die Strassenverkehrssteuer massvoll anheben und die Mehreinnahmen gezielt für eine Steuersenkung bei den natürlichen Personen verwenden. Die Vernehmlassung zur Änderung des Gesetzes über die Besteuerung der Strassenfahrzeuge dauert bis am 19. Juni 2020.

Bericht über Zeitvorsorgemodelle - Kanton Bern will Freiwilligenarbeit im Altersbereich stärken

19. März 2020

Der Regierungsrat erachtet die Zeitvorsorge im Altersbereich als keine zielführende Lösung für den Kanton Bern. Er schlägt stattdessen drei alternative Ansätze zur Stärkung der Freiwilligenarbeit im Altersbereich vor: Die professionelle Begleitung von Freiwilligen, den Einbezug von Personen aus dem Integrationsbereich und die Organisation eines «Tages der pflegenden Angehörigen». Der Regierungsrat hat den entsprechenden Bericht zuhanden des Grossen Rates verabschiedet.

Kurzinformation aus dem Regierungsrat

19. März 2020

Bericht 2019 der Datenschutzaufsichtsstelle I Kredit für Altlastensanierung in Konolfingen I Wyss Academy for Nature bezieht ihren Standort in der Innenstadt von Bern I Kantonsbeitrag für die Durchführung der SwissSkills 2020 in Bern

Coronavirus - Kanton Bern setzt Massnahmen des Bundes um

18. März 2020

Der Kanton Bern setzt die Massnahmen des Bundesrates zur Eindämmung des Coronavirus um. Die Heime und Einrichtungen der Suchthilfe wurden über die geltenden Richtlinien informiert. Die Kindertagesstätten bleiben offen. Besuche in Einrichtungen des Justizvollzugs sind untersagt. Der Regierungsrat hat an seiner heutigen Sitzung verschiedene Beschlüsse zur COVID-19-Verordnung des Bundes genehmigt. Die Zahl der gemeldeten Corona-Fälle steigt auch im Kanton Bern weiter an.

BKW AG - Höhere Dividende für den Kanton

18. März 2020

Der Regierungsrat hat von dem heute Mittwoch, 18. März 2020 publizierten Geschäftsergebnis der BKW AG sowie vom angepassten Vergütungsmodell für die Geschäftsleitung Kenntnis genommen.

Coronavirus - Testzentrum zur Durchführung von Schnelltests im Kanton Bern

16. März 2020

Personen mit Verdacht auf das Coronavirus sollen sich möglichst schnell testen lassen können. Der Kanton Bern baut dafür ein Testzentrum auf. Die Resultate des Ersttests sollen noch am selben Tag vorliegen. Dadurch können Virenherde erkannt und Quarantänemassnahmen frühzeitig und gezielt eingeleitet werden. Das erste Testzentrum in Bern wird Anfang nächster Woche in Betrieb gehen.

Coronavirus - «Ausserordentliche Lage» gilt ab Mitternacht auch im Kanton Bern

16. März 2020

Heute hat der Bundesrat für die gesamte Schweiz die «ausserordentliche Lage» erklärt. Alle Läden, Restaurants, Bars sowie Unterhaltungs- und Freizeitbetriebe werden bis am 19. April 2020 geschlossen. Ausgenommen sind unter anderem Lebensmittelläden und die Gesundheitseinrichtungen. Das Kantonale Führungsorgan des Kantons Bern unterstützt die verschärften Massnahmen des Bundes ausdrücklich und ruft die Bevölkerung auf, die entsprechenden Verhaltensregeln strikt einzuhalten. Die Versorgung der Bevölkerung mit Lebensmitteln und Medikamenten ist jederzeit sichergestellt.

Nachrichten aus der Verwaltung

16. März 2020

Erfolgreiches Jahr 2019 der Standortförderung I Strassenbaustelle bei Grindelwald I Strassensperrung bei Bannwil I Strassenbaustelle an der Worbstrasse in Gümligen I Felsreinigungsarbeiten auf der Simmentalstrasse

Schulschliessungen als Folge von Corona - Intensive Vorbereitung für den Fernunterricht – breite Information der Eltern

15. März 2020

Trotz intensiver Vorbereitungsarbeiten wird es noch ein bis zwei Tage brauchen, bis der Fernunterricht und die Betreuungsangebote im Kanton Bern aufgebaut sind. Die Bildungsdirektion und die Lehrkräfte stehen in Kontakt mit den Eltern. Auf www.be.ch/corona wird auf einen Selbstcheck der Universität Lausanne verlinkt.

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