Medienmitteilungen

Aktuelle Medienmitteilungen

Nachrichten aus der Verwaltung

24. Mai 2019

Sofortmassnahmen auf der Wehrbrücke Port

Überprüfung der Grundkompetenzen in Mathematik und Sprachen - Im schweizerischen Mittel bei den Sprachen, Rückstand bei der Mathematik

24. Mai 2019

Bei den Sprachen liegen die Kompetenzen der Berner Schülerinnen und Schüler im schweizerischen Durchschnitt. In der Mathematik sind sie tiefer, namentlich im deutschsprachigen Kantonsteil. Dies zeigen die Ergebnisse der von der Erziehungsdirektorenkonferenz durchgeführten Überprüfung der Grundkompetenzen (ÜGK) in Mathematik und Sprachen an der Volksschule.

Kurzinformation aus dem Regierungsrat

23. Mai 2019

Abkommen mit dem Vereinigten Königreich im Zusammenhang mit dem EU-Austritt I Handelsregister: Vernehmlassung zu zwei Verordnungsänderungen I Neues Mitglied im Aufsichtsrat der Bernischen BVG- und Stiftungsaufsicht I Verlängerung der Übergangsfinanzierung für die Stiftung Patientensicherheit Schweiz I Kredit für Sanierung der Wohnschule Dentenberg

Generalversammlung der BKW - Regierung stützt die Anträge des Verwaltungsrats

22. Mai 2019

Der Regierungsrat hat die Bau-, Verkehrs- und Energiedirektion (BVE) beauftragt, an der GV der BKW vom 24. Mai 2019 im Sinne der Anträge des Verwaltungsrats zu stimmen.

Freundschaftsabkommen mit der japanischen Präfektur Nara - Erster Schritt zu gemeinsamen Altersprojekten

22. Mai 2019

Japan ist eines der führenden Länder in der Altersforschung. Eine Delegation der Berner Fachhochschule nutzte die freundschaftlichen Beziehungen zwischen dem Kanton Bern und der Präfektur Nara, um Anfang Mai vor Ort die Möglichkeiten für eine Zusammenarbeit im Geriatriebereich zu erkunden. Auf diese Weise können die seit 2015 bestehenden Be-ziehungen mit der Präfektur Nara weiter gefestigt werden.

Kommission für Staatspolitik und Aussenbeziehungen - Für gezielte Förderung strategischer Gemeindefusionen

21. Mai 2019

Die Kommission für Staatspolitik und Aussenbeziehungen (SAK) des Grossen Rates unterstützt die Zielsetzungen des Berichts «Zukunft Gemeindelandschaft Kanton Bern». Sie begrüsst die gezielte Förderung von strategischen Gemeindefusionen und die Einführung des Zentrumsbonus.

BKW - Regierung fordert Überprüfung des Vergütungsmodells

21. Mai 2019

Der Regierungsrat erachtet die Entwicklung der BKW-Saläre für das oberste Kader als problematisch. Er fordert vom Verwaltungsrat, dass er das Vergütungsmodell des Unternehmens überprüft und anpasst.

Wehrbrücke in Port - Kanton übernimmt Federführung bei der Sanierung

20. Mai 2019

Der Kanton übernimmt die Federführung bei der Sanierung der Wehrbrücke in Port und Brügg. Vertreter des kantonalen Tiefbauamts sowie der Gemeinden Port, Brügg und Nidau haben sich am Montag (20.5.2019) zu einem Gespräch getroffen. In einem ersten Schritt werden ein Sanierungskonzept für die Brücke erarbeitet und Massnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit im Stedtli Nidau geprüft.

Neue Rechtsgrundlage - Unterstützung für den Flughafen Bern

20. Mai 2019

Der Flughafen Bern ist ein wichtiger Standortfaktor für Wirtschaft und Tourismus. Mit dem Gesetz über die Beteiligung an der Flughafen Bern AG will der Kanton die Rechtsgrundlage schaffen für eine dauerhafte finanzielle Unterstützung für dessen Leistungen im öffentlichen Interesse. Die Vernehmlassung dauert bis Mitte August.

Nachrichten aus der Verwaltung

20. Mai 2019

Bewegungsprogramm «Ça me dit marche !» I Belagsarbeiten in Täuffelen I Kantonsstrasse Meiringen – Gnoll gesperrt I Belagsarbeiten in Fraubrunnen I Belagsarbeiten in Feutersoey

Kurzinformation aus dem Regierungsrat

16. Mai 2019

Unterstützung für diverse Schengen-Weiterentwicklungen I Vernehmlassung zum Bundesgesetz über die internationale Zusammenarbeit und Mobilität in der Bildung I Mehr Zeit für die Umsetzung der Verordnung über die Begriffe und Messweisen im Bauwesen I Regula Müller wird stellvertretende Generalsekretärin der Justiz-, Gemeinde- und Kirchendirektion I Rahmenkredit für regionale Naturpärke und UNESCO-Weltnaturerbe I Kredit für Talentförderung am Gymnasium Hofwil I Kantonsbeiträge 2020-2024 an Bernische Stiftung für Agrarkredite I Lotteriefondsbeiträge 2019 an Projekte der Entwicklungszusammenarbeit I Kredit für Ausbau der Fachbereichsbibliothek Bühlplatz I Kredit für Verkehrsberuhigungsmassnahmen in Ipsach

Finanzkommission unterstützt vier Finanzmotionen

15. Mai 2019

Die Finanzkommission (FiKo) empfiehlt dem Grossen Rat vier Finanzmotionen zur Annahme. Eine davon verlangt eine Erhöhung der Nettoinvestitionen des Kantons Bern. Mit zwei weiteren Finanzmotionen soll der Regierungsrat das Bundesgerichtsurteil zu den Prämienverbilligungen umsetzen. Ja sagt die FiKo auch zu einem Vorstoss, der eine Kompensation der Ausgaben bei den Brückenangeboten verhindern will. Der Grosse Rat berät die Finanzmotionen in der Sommersession 2019.

Überprüfung des Personalbestandes bei der Kantonspolizei - Erhöhung des Personalbestandes ist unbestritten

15. Mai 2019

Für die Sicherheitskommission (SiK) des Grossen Rates ist unbestritten, dass der Personalbestand bei der Kantonspolizei erhöht werden muss. Kritisch hingegen sieht sie die vom Regierungsrat vorgelegte Analyse und die verwendeten Statistiken, die zur Überprüfung des Personalbestands der Kantonspolizei Bern im Bericht verwendet wurden. Die Kommission beantragt dem Grossen Rat zwar einstimmig den Bericht zu Kenntnis zu nehmen. Dies aber mit ergänzenden Planungserklärungen.

Luftreinhaltung - Die Belastung der Luft mit winzigen Staubteilchen ist zu hoch

15. Mai 2019

Die Belastung mit Feinstaub PM10 war im Winter 2018/19 moderat. Ähnlich wie in den letzten Jahren waren die Gründe dafür: häufige instabile meteorologische Situationen, Wind und Niederschlag. Aus Überlegungen des Gesundheitsschutzes wurde im Juni 2018 ein neuer Jahresgrenzwert für winzige Staubteilchen (PM2.5) eingeführt. Dieser wird in der gesamten Nordwestschweiz überschritten.

Alte Schreinerei im Muesmatt-Quartier Bern - Gebäude wurde geräumt

14. Mai 2019

Heute Dienstagmorgen hat die Kantonspolizei Bern die Alte Schreinerei auf dem ehemaligen vonRoll-Areal im Stadtberner Muesmatt-Quartier geräumt. Die Räumung verlief geordnet.

Ergebnisse Coaching Thorberg und Amtsentwicklung

14. Mai 2019

Die grosse Mehrheit der Mitarbeitenden der Justizvollzugsanstalt Thorberg beurteilt die Organisationsstruktur positiv. Beim Betriebsklima wurden ersten Fortschritte erzielt, Handlungsbedarf besteht aber weiterhin. Dies zeigen die Abklärungen des im letzten Herbst eingesetzten Coachs Karl-Heinz Vogt. Thorberg-Direktor Thomas Egger hat sich entschieden, auf Ende Jahr zurückzutreten. Zudem hat die Kerngruppe im Auftrag des Polizei- und Militärdirektors eine neue Führungsstruktur für das Amt für Justizvollzug erarbeitet. Die Vereinheitlichung in den Querschnittsbereichen des Amtes ist eingeleitet.

Tätigkeitsbericht 2018 der Geschäftsprüfungskommission - Kommission verlangt Harmonisierung der Aufsicht über Heime

14. Mai 2019

Die zuständigen Direktionen des Kantons haben es verpasst, die Aufsicht im Bereich der Kinder-, Alters- und Behindertenheime direktionsübergreifend zu harmonisieren, so wie dies zwei Expertenberichte 2011 empfohlen hatten. Das ist die Erkenntnis einer Überprüfung der Geschäftsprüfungskommission (GPK), über welche sie in ihrem soeben verabschiedeten Tätigkeitsbericht informiert. Die Kommission hat sich 2018 im Weiteren auch mit der Nachnutzung des Jugendheims Prêles und mit der Realisierung von Halteplätzen für Schweizer Fahrende beschäftigt.

Archäologische Publikation zur Gründungszeit des Unesco-Welterbes Altstadt Bern - Gassengeschichten – Die Ursprünge von Berns Hauptgassen

14. Mai 2019

Unter den Gebäuden und Gassen des Unesco-Welterbes «Altstadt Bern» schlummern bis heute Reste der mittelalterlichen Stadt. In seiner neusten Publikation präsentiert der Archäologische Dienst des Kantons Bern eine Gesamtschau zur Zeit der Stadtgründung um 1200 und ihrer frühen Entwicklung. Grundlage des Werks sind vor allem die Grabung anlässlich der Sanierung von Kram- und Gerechtigkeitsgasse 2004/05 sowie ein Überblick über die zahlreichen weiteren archäologischen Untersuchungen.

Nachrichten aus der Verwaltung

13. Mai 2019

Kurze Sperrung der Umfahrung von Gstaad I Ortsdurchfahrt von Kernenried wird saniert I Autostrasse Lyss – Biel am Sonntag gesperrt I Bahnübergang in Boltigen für Schwerverkehr gesperrt

Nachrichten aus der Verwaltung

10. Mai 2019

Sozialamt sucht Partner für die Unterbringung und Betreuung von unbegleiteten Minderjährigen des Asyl- und Flüchtlingsbereichs

Angebot der akutsomatischen Spitalleistungen - Der Regierungsrat erlässt neue Spitalliste

10. Mai 2019

Der Regierungsrat will die Behandlungsqualität im Kanton Bern hoch halten und die Sicherheit der Patientinnen und Patienten weiter stärken. Er hat dazu die Spitalliste für die akutsomatische Versorgung erlassen. Die Spitalliste «Akutsomatik 2019» tritt am 1. Juli 2019 in Kraft und strebt eine bessere Steuerung des stationären Angebots an. Künftig sollen spezialisierte Behandlungen weiter konzentriert werden.

Zehn Jahre Denkmalpflegepreis - Jubiläumspreise für besonderes Engagement zugunsten unserer Baukultur

9. Mai 2019

Der Denkmalpflegepreis feiert einen runden Geburtstag: Seit zehn Jahren vergibt ihn die Denkmalpflege des Kantons Bern an eine Bauherrschaft, die ein Baudenkmal mit Alltagsnutzung sorgfältig restauriert und weiterentwickelt hat. Im Jubiläumsjahr 2019 verleiht die Denkmalpflege gemeinsam mit der Fachkommission für Denkmalpflege fünf Jubiläumspreise für ein besonderes Engagement zugunsten der Baukultur.

Kurzinformation aus dem Regierungsrat

9. Mai 2019

Dekret soll Aufgaben der Direktionen und der Staatskanzlei definieren I Neustrukturierung des Asyl- und Flüchtlingsbereichs I Neues Regierungspräsidium für das Amtsjahr 2019/2020 I Ständeratswahlen 2019: Allfälliger zweiter Wahlgang am 17. November I Änderung der kantonalen Gewässerschutzverordnung I Änderung des Vertrags zwischen dem Kanton Bern und der Inselspital-Stiftung I Abgeltung an die Denkmalpflege der Stadt Bern I Kredit für eine neue Lagerhalle im INFORAMA Seeland I Verlegungen der Gemeindegrenze Rubigen – Münsingen

Aufsicht im Bereich Spitex - GPK fordert weitere Massnahmen

8. Mai 2019

Die externe Überprüfung der Aufsicht im Bereich Spitex zeigt auf, dass Handlungsbedarf besteht. Zu diesem Schluss ist die Geschäftsprüfungskommission (GPK) nach der Auswertung eines entsprechenden Berichtes gekommen, welchen die Gesundheits- und Fürsorgedirektion (GEF) in Auftrag gegeben hatte.

Neustrukturierung des Asyl- und Flüchtlingsbereichs (NA-BE) - Kommissionen unterstützen Gesetzesvorlagen

8. Mai 2019

Die zuständigen Kommissionen empfehlen dem Grossen Rat, den beiden Gesetzen zur Neustrukturierung des Asyl- und Flüchtlingsbereichs im Kanton Bern zuzustimmen. Damit wechselt die Zuständigkeit für den Asylsozialbereich von der Polizei- und Militärdirektion zur Gesundheits- und Fürsorgedirektion. Der Grosse Rat berät die Vorlagen in der Sommersession 2019 in 1. Lesung.

Situation auf dem bernischen Arbeitsmarkt im April 2019 - Die Zahl der Arbeitslosen ist erneut gesunken

8. Mai 2019

Die Zahl der Arbeitslosen im Kanton Bern ging im April 2019 um 725 Personen auf 10‘092 zurück. Damit sank die Arbeitslosenquote von 1,9 auf 1,8 Prozent (Schweiz: von 2,5 auf 2,4 Prozent). Der Rückgang der Arbeitslosigkeit ist vor allem auf den erhöhten Personalbedarf im Bausektor zurückzuführen. Bereinigt um die jahreszeitlichen Effekte blieb die Arbeitslosigkeit stabil.

Kommission weist Projektierungskredit zur Erweiterung des Gymnasiums Hofwil zurück

7. Mai 2019

Die Bau-, Energie-, Verkehrs- und Raumplanungskommission (BaK) des Grossen Rates weist den Projektierungskredit für Erweiterung und Umbau des Gymnasiums Hofwil an den Regierungsrat zurück. Sie verlangt, dass der Regierungsrat die Finanzierbarkeit des Bauvorhabens mit Blick auf die Finanzierungslücke in der Investitionsplanung klärt.

Kommission für Staatspolitik und Aussenbeziehungen - Für Direktionsreform, aber gegen Kompetenzverschiebung

7. Mai 2019

Die Kommission für Staatspolitik und Aussenbeziehungen (SAK) des Grossen Rates begrüsst die Stossrichtung der Direktionsreform. Nicht einverstanden ist die Kommission mit der Kompetenzverschiebung bei der Aufgabenzuteilung. Die SAK ist der Meinung, dass der Grosse Rat auch bei künftigen Direktionsreformen mitreden sollte

Nachrichten aus der Verwaltung

6. Mai 2019

Neue Verantwortliche für die Berufsfachschulen I Holzschlag mit Helikopter im Sensegraben bei Schwarzenburg I Belagsarbeiten in Oberdiessbach I Linterfluhtunnel nachts gesperrt I Felssicherungsarbeiten bei Sundlauenen I Bahnübergang in Dürrenroth gesperrt

Einweihung Rindviehstall am Inforama Rütti in Zollikofen - Vorzeigebau für Bildung und Forschung

3. Mai 2019

Am Freitag (03.05.2019) wurde der Neubau des Rindviehstalls am Inforama Rütti eingeweiht. Der moderne Bau berücksichtigt das Tierwohl, erfüllt die kantonalen Vorgaben in Bezug auf Nachhaltigkeit und wartet mit neuen Technologien zur Reduktion des Betriebsaufwands auf. Der Stall bietet Platz für 62 Milchkühe und 35 Kälber. Der Neubau ist zugleich ein Versuchsstall der benachbarten Fachhochschule.

Vernehmlassung zur Änderung des Gesetzes über Handel und Gewerbe - Gleiche Regeln für E-Zigaretten und herkömmliche Raucherwaren

3. Mai 2019

Für elektronische Zigaretten und ähnliche nikotinhaltige Produkte sollen künftig die gleichen gesetzlichen Vorgaben gelten wie für Zigaretten und herkömmliche Raucherwaren. Zudem sollen im Kanton Bern vier bewilligungsfreie Sonntagsverkäufe ermöglicht und die Ladenöffnungszeiten an Samstagen von 17 Uhr auf 18 Uhr ausgedehnt werden. Der Regierungsrat hat eine entsprechende Änderung des Gesetzes über Handel und Gewerbe bis am 5. August 2019 in die Vernehmlassung geschickt.

Kurzinformation aus dem Regierungsrat

2. Mai 2019

Parlamentarische Initiative zu Anpassungen beim Familiennachzug I Vernehmlassung zur Verordnung betreffend der Sicherheit von Minderheiten I Änderung der Verordnung über die politischen Rechte I Verordnungen zum Gesetz über die bernischen Landeskirchen I Ausschreibung für die Betreuung von I unbegleiteten Minderjährigen I Rahmenkredit 2020-2023 für weitere Beiträge im Rahmen des Spitalversorgungsgesetzes I Neue Präsidentin der Kantonalen Kommission zur Pflege der Orts- und Landschaftsbilder I Abgelaufene Referendumsfristen aus der Novembersession 2018 I Kantonsbeitrag an Sanierung der Magglingenbahn I Beitrag an Sanierung des Frei- und Hallenbads Herzogenbuchsee I Förderbeitrag an energieeffiziente Mehrfamilienhäuser in Burgdorf

Abonnieren Sie die Medienmitteilungen als RSS-Feed