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Bernische Gemeinden Das Jahr 2017 war für die Gemeinden ein gutes Jahr

3. Juli 2019 – Medienmitteilung; Justiz-, Gemeinde- und Kirchendirektion

Die finanzielle Situation der 351 bernischen Gemeinden, die im 2017 ihre Rechnungen zum zweiten Mal in Folge nach dem neuen Rechnungslegungsmodell HRM2 führen, hat sich gegenüber dem Vorjahr leicht verbessert. Erstmals seit Datenerhebung hat keine Gemeinde einen Bilanzfehlbetrag auszuweisen. Die Gemeinden generieren einen Ertragsüberschuss von durchschnittlich 88 Franken je Einwohner bzw. Einwohnerin.

Der Kanton erhebt jedes Jahr statistische Daten zur Finanzlage der Gemeinden, welche das Amt für Gemeinden und Raumordnung (AGR) in einem Bericht analysiert und kommentiert. Damit wird das Datenmaterial der Gemeinden transparent und vergleichbar. Die Auswertung mit umfassendem Bericht dient den Gemeinden für die eigene Einordnung und zum Vergleich untereinander.  Sie zeigt die Wirksamkeit der Finanzaufsicht des Kantons Bern im Bereich Gemeindefinanzen, die unter anderem auf dem internen Früherkennungssystem basiert. Der Regierungsrat nahm diesen Bericht und die Zahlen 2017 mit Befriedigung zur Kenntnis.

Erstmals seit Datenerhebung weisen alle Gemeinden Eigenkapital aus

Die Bilanzsituation ist besonders erfreulich: Es gibt im gesamten Kanton Bern keine Gemeinde mit einem Bilanzfehlbetrag. Das ist seit der Datenerhebung im 1994 erstmals der Fall. Das Eigenkapital wächst um 5,6 Prozent allen voran bei den Vorfinanzierungen.

Die Gemeinden weisen einen Ertragsüberschuss aus

Die Ergebnisse der Jahresrechnungen weisen erneut einen Ertragsüberschuss aus und zwar in Höhe von 88 Franken je Einwohner/-in. Damit wird das Vorjahresergebnis von 75 Franken je Einwohner/-in um 13 Franken übertroffen. Dies erreichen die Berner Gemeinden trotz einer grösseren Abschreibungssumme auf dem Verwaltungsvermögen (plus 10 Prozent). Die den Abschreibungen zugrundeliegenden Werte, im Wesentlichen die Sachanlagen Verwaltungsvermögen, nehmen gleichermassen um 10 Prozent gegenüber dem Vorjahr zu.

«Soziale Sicherheit» bleibt grösster Aufwandposten

Der grösste Aufwandposten ist die Soziale Sicherheit mit einem Betrag von 1‘685 Franken je Einwohner/-in. In der Netto-Betrachtung reduziert sich der Aufwand dieses Aufgabengebietes minimal gegenüber dem Vorjahr. Der grösste Posten auf der Ertragsseite stammt aus dem Aufgabenbereich Finanzen und Steuern mit 3‘486 Franken je Einwohner/-in.

Mehr Fiskalertrag, aber Steueranlage bleibt mehrheitlich unverändert

Der Fiskalertrag nimmt insgesamt um 3 Prozent zu und beträgt 2‘775 Franken je Einwohner/-in. Er ist die grösste Einnahmequelle der Gemeinden. Die mittlere Steueranlage bleibt unverändert bei 1,74.

Schwache Investitionstätigkeit

Die Nettoinvestitionen betragen durchschnittlich 608 Franken je Einwohner/-in – etwas mehr als im Vorjahr. Die Investitionstätigkeit ist gegenüber dem Vorjahr rückläufig und muss als schwach bezeichnet werden.

Finanzkennzahlen überwiegend auf gutem Niveau

Die Selbstfinanzierung nimmt gegenüber dem Vorjahr etwas zu (plus 1,8 Prozent) und beläuft sich auf 512 Franken je Einwohner/in. Dadurch steigen die Kennzahlen Selbstfinanzierungsgrad und Selbstfinanzierungsanteil teilweise an, doch ihre Mittelwerte erreichen nicht den idealen Bereich.

Um der erwartungsgemäss schwachen Selbstfinanzierung entgegenzuwirken, wurde mit HMR2 die Verbuchung von zusätzlichen Abschreibungen im Allgemeinen Haushalt eingeführt. Die Beträge werden als Reserven ins Eigenkapital eingelegt und können nur unter gewissen Bedingungen aufgelöst werden. Konkret muss der Bilanzüberschussquotient unter 30 Prozent sinken. Der Mittelwert dieses Quotienten liegt im 2017 bei 43,8 Prozent leicht über dem Vorjahreswert. Die Bestände der finanzpolitischen Reserven nehmen bei den Gemeinden im Total um über 70 Millionen Franken zu und machen 1,1 Prozent der Bilanzsumme aus.

Fast alle Finanzkennzahlen liegen über dem Vorjahresniveau und erreichen Werte im guten Bereich. Etwas schlechter als im Vorjahr, aber nach wie vor auf einem sehr guten Niveau, liegen die Kennzahlen Kapitaldienstanteil, Nettoverschuldungsquotient und Nettoschuld je Einwohner/-in. Zu beobachten bleibt die Entwicklung beim Selbstfinanzierungsgrad und Selbstfinanzierungsanteil, welche sich eher verhalten entwickeln. Der schwache Investitionsanteil ist gegenüber dem Vorjahr nochmals rückläufig.

Wirkung des Finanzausgleichs

Der Bericht zeigt unter anderem auch die Wirkung des kantonalen Finanzausgleichs und die Massnahmen für besonders belastete Gemeinden im Vergleich zum ordentlichen Steuerertrag.  9 von 10 Gemeinden beziehen im 2017 Leistungen aus dem Finanzausgleich.

Regionale Unterschiede

Ein Vergleich innerhalb der Verwaltungskreise lässt folgende Aussagen zu den Regionen machen:

  • Ein hoher Wert beim Rechnungsergebnis des Allgemeinen Haushalts kann im Verwaltungskreis Biel/Bienne festgestellt werden.
  • Hohe Werte beim Bilanzüberschuss findet man in den Verwaltungskreisen Oberaargau und im Berner Jura.
  • Im Verwaltungskreis Oberaargau gibt es das höchste mittlere Nettovermögen je Einwohner/-in.
  • Ausgeprägt zeigt sich seit Jahren, dass die Investitionstätigkeit im Verwaltungskreis Obersimmental-Saanen besonders hoch ist. Im Verwaltungskreis Thun wird hingegen relativ wenig investiert.
  • Der Verwaltungskreis Biel/Bienne weist den höchsten Wert beim Selbstfinanzierungsgrad aus, während im Verwaltungskreis Obersimmental-Saanen hohe Werte beim Selbstfinanzierungsanteil zu beobachten sind.
  • Die Zinsbelastung ist generell tief, im Verwaltungskreis Oberaargau ist sie jedoch besonders tief, im Verwaltungskreis Obersimmental-Saanen ist sie relativ hoch. Genauso verhält es sich mit dem Kapitaldienstanteil und dem Bruttoverschuldungsanteil.
  • Die tiefsten Steueranlagen findet man im Verwaltungskreis Oberaargau, während sie im Berner Jura am höchsten ausfallen.
  • Besonders wenig Nettozufluss aus dem Finanzausgleich erhalten die Gemeinden im Verwaltungskreis Biel/Bienne. Viel Nettozufluss je Steuerertrag erhalten die Gemeinden im Verwaltungskreis Frutigen-Niedersimmental.

Weniger gute Entwicklung im Vergleich zur übrigen Schweiz

Im interkantonalen Vergleich der Finanzkennzahlen lässt sich festhalten, dass die Gemeinden im Kanton Bern im Durchschnitt bei den drei Finanzkennzahlen Kapitaldienstanteil, Nettoschuld je Einwohner/-in und Bruttoverschuldungsanteil gute Werte erreichen. Beim Zinsbelastungsanteil erreichen alle Kantone auf Gemeindeebene gute Werte, wobei der Kanton Bern im unteren Drittel zu liegen kommt. Eher schlechte Werte im unteren Drittel erreichen die Berner Gemeinden bei den Kennzahlen Selbstfinanzierungsgrad, Selbstfinanzierungsanteil und Investitionsanteil.

Auffallend ist, dass sich die Mittelwerte im interkantonalen Vergleich gegenüber dem Vorjahr tendenziell verbessern, und die Werte der bernischen Gemeinden mit dieser positiven Entwicklung nicht gleichermassen mithalten können. Allerdings sind Vergleiche von HRM1- und HRM2-Gemeinden heikel; noch nicht alle Kantone haben HRM2 auf Gemeindeebene eingeführt.

Der «Bericht Gemeindefinanzen 2017» kann unter www.be.ch/gemeinden heruntergeladen werden.

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