Medienmitteilungen
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Schloss Aarwangen mit neuem Leben gefüllt
21. Januar 2021
Das Schloss Aarwangen wird vom Sitz der Obrigkeit zu einem Begegnungsort im Oberaargau. Der Regierungsrat hat die Widmungsurkunde an die Stiftung Schloss Aarwangen und einen Beitrag an die dringendsten Investitions- und Unterhaltskosten genehmigt.
Vor dem Hintergrund der Coronavirus-Krise - Rück- und Ausblick der Steuerverwaltung
21. Januar 2021
Die Coronavirus-Krise hat sich 2020 auch auf viele Steuerbereiche ausgewirkt. Für die Steuererklärung 2020 ergeben sich wegen der Coronavirus-Krise Änderungen bei den Abzügen für die Berufskosten. Rund zwei Drittel aller steuerpflichtigen Personen haben ihre Steuererklärung für das Jahr 2019 online ausgefüllt; davon haben über 146'000 Personen die Steuererklärung auch vollständig elektronisch eingereicht. Über 244'000 Belege wurden direkt beim Ausfüllen hochgeladen.
Kurzinformation aus dem Regierungsrat
21. Januar 2021
Bericht 2020 über die Aussenbeziehungen des Kantons Bern
Geplanter Wechsel des Verwaltungsratspräsidiums der BKW AG - Regierung unterstützt Kandidatur für das Präsidium des Verwaltungsrats der BKW
20. Januar 2021
Der Regierungsrat unterstützt den Vorschlag des Verwaltungsrats der BKW AG, Roger Baillod an der nächsten ordentlichen Generalversammlung zum Präsidenten des Verwaltungsrats und damit zum Nachfolger von Urs Gasche zu wählen.
Coronavirus - Regierung verlängert und ergänzt Covid-Verordnung
20. Januar 2021
Der Regierungsrat des Kantons Bern hat die Geltungsdauer der Verordnung über Massnahmen zur Bekämpfung der Covid-19-Epidemie bis am 28. Februar 2021 verlängert und Anpassungen vorgenommen. An Kundgebungen dürfen noch maximal fünf Personen teilnehmen. In Justiz-Vollzugseinrichtungen gilt ein Besuchsverbot sowie eine Maskentragpflicht, um die Einschleppung des Coronavirus zu verhindern.
Zusammenführung Gymnasium Thun am Standort Schadau - Siegerprojekt für Neubau Sporthalle steht fest
18. Januar 2021
Das Projekt «Kanzen» gewinnt den Projektwettbewerb für eine neue Sporthalle mit Unterrichtsräumen für Bildnerisches Gestalten im Thuner Schadauquartier. Das Generalplanerteam aus Biel/Bienne schlägt ein Gebäude aus Holz im Minergie-P-Standard mit einer in den Boden versenkten Sporthalle vor.
Abstimmung über die Kantonszugehörigkeit der Gemeinde Moutier - Nachhaltiges Engagement des Kantons in Moutier
18. Januar 2021
Arbeit, Gesundheit, Bildung, Wirtschaft, Kultur: Der Kanton hat die Informationen zu seinem Engagement in Moutier auf seiner Webseite aktualisiert, um eine objektive Debatte über die Kantonszugehörigkeit der Gemeinde zu ermöglichen. Insgesamt sind die Zahlen gegenüber der Situation vor der Abstimmung von 2017 stabil geblieben. Die Zahl der Arbeitsplätze mit einem Bezug zum Kanton Bern hat zugenommen.
Nachrichten aus der Verwaltung
18. Januar 2021
Militärische Beförderungen: Neue Stabsoffiziere und Hauptleute im Kanton Bern I Bau einer Lärmschutzwand in Wichtrach
A5-Westumfahrung Biel/Bienne: Bund schreibt Projekt definitiv ab
16. Januar 2021
Einfachere und schnellere Härtefallhilfe für 6000 Unternehmen
15. Januar 2021
Der Regierungsrat hat heute die anpasste Verordnung für von der Corona-Pandemie betroffene Unternehmen auf Montag, 18. Januar 2021, in Kraft gesetzt. Der Kanton Bern übernimmt die Eckwerte des Bundes. Der Vollzug, der seit Mittwoch sistiert ist, startet so rasch wie möglich und wird für die 5000 bis 6000 betroffenen Betriebe einfach, klar und schnell ausgestaltet. Sobald sich abzeichnet, dass die von Bund und Kantonen bereitgestellten Mittel im Umfang von 208 Mio. Franken voll ausgeschöpft werden, muss der Bundesrat umgehend die Bundesratsreserve freigeben. Er soll zudem vorsorglich in der Frühlingsession 2021 eine fünfte Tranche für die Umsetzung der Härtefallmassnahmen in der Schweiz beantragen, sodass die Finanzierung und Gleichbehandlung aller beitragsberechtigten Gesuche garantiert werden kann. Weiter stellt der Regierungsrat mit Befriedigung fest, dass die Impfkampagne im Kanton gut angelaufen ist und bis Ende Monat neun Impfzentren im Einsatz stehen werden.
Weitere 7500 Personen können sich für Impftermine anmelden
15. Januar 2021
Betreibungsämter und Konkursämter - Mit «eGant» sind Verwertungen neu auch online möglich
15. Januar 2021
Ab sofort verwerten die Betreibungs- und Konkursämter des Kantons Bern Vermögenswerte online über ihre eigene Plattform: www.be.ch/auktionen.
Kurzinformation aus dem Regierungsrat
15. Januar 2021
Pierre-Etienne Zürcher wird stellvertretender Generalsekretär der Bildungs- und Kulturdirektion für den französischsprachigen Kantonsteil I Kantonale Überbauungsordnung für das Projekt «Beichfeld» in Walperswil
BLS AG - GPK verlangt vollständigen Bericht zu Halbtax-Erlösen
15. Januar 2021
Die Geschäftsprüfungskommission des Grossen Rates (GPK) hat den Regierungsrat aufgefordert, dafür zu sorgen, dass die BLS AG der Kommission eine ungeschwärzte Version eines internen Berichts zu den Halbtax-Erlösen zustellt. Der Verwaltungsrat der BLS AG war dazu nicht bereit gewesen und hatte der GPK nur eine beschränkte Einsichtnahme unter strengen Auflagen angeboten.
Förderakzent - Kanton Bern unterstützt elf Konzertchöre
14. Januar 2021
Der Kanton Bern stärkt die Berner Chorkultur. Elf Chöre erhalten durch Impulsbeiträge die Gelegenheit, sich weiterzuentwickeln, ihre Zukunft zu stärken und interessante Projekte umzusetzen. Sie werden mit insgesamt rund CHF 250'000 unterstützt.
Abstimmung vom 28. März 2021 zur Kantonszugehörigkeit von Moutier - Behörden stimmen gemeinsamem Nachtrag zur Abstimmungsbotschaft zu
14. Januar 2021
Die Gemeinde Moutier, sowie die Kantone Bern und Jura haben einen gemeinsamen Nachtrag gutgeheissen, um ihre jeweiligen Botschaften zur damaligen Abstimmung vom 18. Juni 2017 zu aktualisieren.
Kurzinformation aus dem Regierungsrat
14. Januar 2021
Ruth Sager Schär neu im Grossen Rat I Peter Bohnenblust neu im Grossen Rat I Wahlanordnung für Gesamterneuerungswahlen der Regierungsstatthalterinnen und -statthalter I Vernehmlassung zur Einführungsverordnung zur Interkantonalen Vereinbarung über das öffentliche Beschaffungswesen I Aufhebung der ARA Boltigen und Anschluss an die ARA Thunersee I Programmvereinbarung 2021-2024 mit dem Bund zur Förderung der Zweisprachigkeit im Kanton
Regierungsrat zu den Corona-Entscheiden des Bundesrats - Nach Entscheiden des Bundesrats: Neustart des Härtefallprogramms des Kantons
13. Januar 2021
Der Regierungsrat begrüsst die vom Bundesrat beschlossene Verlängerung der Schutzmassnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie bis Ende Februar. Weiter begrüsst er die Anpassungen des Bundes bei der Härtefallhilfe für Unternehmen. Dieser Entscheid bedingt jedoch Anpassungen an der seit 4. Januar geltenden kantonalen Regelung. Der Regierungsrat wird noch diese Woche darüber entscheiden, wie das kantonale Härtefallprogramm neu umgesetzt wird. Die Betriebe werden gebeten, vorerst mit dem Einreichen von Härtefall-Gesuchen zuzuwarten.
www.be.ch/corona in neuem Design
13. Januar 2021
Coronavirus - Informationen für die Bevölkerung und die Gäste von Wengen und Umgebung
12. Januar 2021
Die nachfolgende Mitteilung der Gesundheits-, Sozial- und Integrationsdirektion informiert die Bevölkerung und die Gäste von Wengen und Umgebung zur Situation rund um das verstärkte Auftreten des Coronavirus. Diese Mitteilung geht an die Bevölkerung von Wengen und Umgebung, wird aber zur Information der Medien auch auf dem Medienportal des Kantons veröffentlicht.
Coronavirus - Die ersten Personen werden heute geimpft
11. Januar 2021
Seit heute Morgen um 10 Uhr impft der Kanton Bern. In den fünf bereits geöffneten Impfzentren wurden 376 Personen geimpft. Zur Impfung zugelassen sind vorerst Menschen ab 75 Jahren. Die nächste zugelassene Impfgruppe – Personen ab 16 Jahren mit chronischen Krankheiten mit höchstem Risiko – soll sich bereithalten. Dem Kanton Bern stehen derzeit 25 000 Impfdosen von Pfizer/Biontech zur Verfügung. Sobald ein weiterer Impfstoff erhältlich ist, wird der Kanton deutlich mehr Personen impfen können; möglich sind bis zu 5000 Impfungen pro Tag.
Coronavirus - Kanton Bern sagt in Absprache mit den Beteiligten die Lauberhorn-Rennen in Wengen ab
11. Januar 2021
Die Situation in Wengen mit weiterhin zunehmenden Ansteckungen mit dem Corona-Virus hat den Kanton Bern veranlasst, auf den gestern bekannt gegebenen Entscheid zur Durchführung des Lauberhorn-Rennens zurück zu kommen.
Stellungnahme des Regierungsrats zu den geplanten Corona-Massnahmen vom 13.1.2021 - Ja zur Verlängerung der Massnahmen – doch zusätzliche Abfederung dringend
11. Januar 2021
Der Regierungsrat hat am 10. Januar seine Stellungnahme zu der vom Bundesrat vorgeschlagenen Verlängerung und Verschärfung der nationalen Massnahmen gegen die Verbreitung von COVID-19 verabschiedet und der Konferenz der kantonalen Gesundheitsdirektorinnen und -direktoren zugestellt. Er teilt die Einschätzung des Bundesrats bezüglich epidemiologische Lage und unterstützt deshalb die vorgeschlagene Verlängerung der Massnahmen. Für die Regierung braucht es jedoch zwingend gleichzeitig eine Regelung für die Unterstützung der betroffenen Unternehmen, insbesondere in der Gastronomie.
Geglückter Start der Impfregistrierung im Kanton Bern
8. Januar 2021
Offener Brief von Gastro Bern zur Corona-Härtefallhilfe - Unternehmen möglichst rasch Unterstützung anbieten
8. Januar 2021
Der Regierungsrat des Kantons Bern hat den offenen Brief von Gastro Bern im Zusammenhang mit der Härtefallhilfe zur Kenntnis genommen. Der Regierungsrat hat grosses Verständnis für die schwierige Situation der Gastrobetriebe. Allerdings fehlt dem Kanton Bern eine gesetzliche Grundlage, um von den Vorgaben des Bundesprogramms abweichen zu können. Falls der Bundesrat am 13. Januar 2021 Lockerungen der Härtefallhilfe beschliesst, wird der Regierungsrat den Vollzug im Kanton Bern so rasch wie möglich anpassen. In seinem Antwortschreiben kündigt er zudem an, Unklarheiten im Antragsformular auf der Webseite des Kantons zu korrigieren.
Situation auf dem bernischen Arbeitsmarkt im Dezember 2020 - Saisonaler Anstieg der Arbeitslosigkeit
8. Januar 2021
Die Zahl der Arbeitslosen im Kanton Bern erhöhte sich im Dezember 2020 um 753 Personen auf 16‘206. Die Arbeitslosenquote stieg von 2,7 auf 2,8 Prozent (Schweiz: von 3,3 auf 3,5 Prozent). Die Zunahme ist weitgehend durch die zu dieser Jahreszeit übliche Entwicklung im Baugewerbe begründet. Bereinigt um die jahreszeitlichen Effekte ging die Arbeitslosigkeit im Kanton Bern leicht zurück. Im Jahresmittel 2020 waren 14‘135 Personen arbeitslos (2019: 10‘205). Dies entspricht einer Arbeitslosenquote von 2,5 Prozent (2019: 1,8 Prozent).
Coronavirus - Volksschulen, Berufsfach- und Mittelschulen starten im Präsenzunterricht
7. Januar 2021
Die Volksschulen, Berufsfach- und Mittelschulen starten am 11. Januar grundsätzlich im Präsenzunterricht. Sie sind aber vorbereitet, falls es Verschärfungen auf nationaler Ebene geben sollte. Einzig die Berufslernenden in den Gesundheits- und Sozialberufen im deutschsprachigen Kantonsteil werden bis Ende Januar auf Distanz unterrichtet. Die Hochschulen bleiben im Fernunterricht.
Coronavirus - Menschen ab 75 Jahren können sich ab morgen Freitag für die Impfung anmelden
7. Januar 2021
Der Kanton Bern startet am kommenden Montag, 11. Januar mit der Impfung gegen das Coronavirus. Zunächst werden nur Personen ab 75 Jahren zur Impfung zugelassen. Es stehen vorerst 20'000 Termine zur Verfügung, die von den über 75-jährigen Bernerinnen und Bernern gebucht werden können. Die Registrierung und Terminbuchung ist ab morgen Freitag auf www.be.ch/corona-impfung oder unter 031 636 88 00 möglich. Später werden weitere Personen (sogenannte Impfgruppen) zur Terminbuchung und Impfung zugelassen. Eine Registrierung ist schon vorher möglich. Der Kanton Bern informiert laufend und bittet um Geduld. Bei 20'000 Terminen für rund 105'000 über 75-jährige Bernerinnen und Berner werden einige für den Impftermin etwas länger warten müssen.
Nachrichten aus der Verwaltung
4. Januar 2021
Wirtschaftsdirektion startet Härtefallhilfe für Unternehmen I viamia: Kostenlose berufliche Standortbestimmung und Beratung für über 40-Jährige I Bauarbeiten an der Ortsdurchfahrt von Boll
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