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Ende der ausserordentlichen Lage im Kanton Bern Das Kantonale Führungsorgan beendet Corona-Einsatz – und hält sich weiter bereit

18. Juni 2020 – Medienmitteilung; Regierungsrat

Der Regierungsrat hat beschlossen, die zur Bewältigung der Corona-Krise aufgebauten Management-Instrumente in die ordentlichen Verwaltungsstrukturen zu überführen. Das Kantonale Führungsorgan (KFO) ist ab 26. Juni nach vier Monaten nicht mehr im Einsatz. Grund für diesen Entscheid sind die bundesrätlichen Lockerungen der Corona-Massnahmen und die auch im Kanton Bern stabil tiefen Zahlen von Neuinfektionen. Das Kantonsarztamt übernimmt gemäss dem Influenza-Pandemieplan des Kantons Bern die weiteren Aufgaben bei der Bekämpfung der Ausbreitung des Virus.

Der Bundesrat hat am 27. Mai 2020 aufgrund der stark gesunkenen und auf tiefem Niveau stabil bleibenden Fallzahlen für die Schweiz beschlossen, die ausserordentliche Lage per 19. Juni 2020 auf den Status einer besonderen Lage zurückzustufen. Die Corona-Pandemie scheint, was den Kanton Bern betrifft, in einer ersten Phase bewältigt zu sein. Die erbrachten Leistungen des KFO im Bereich der Krisenbewältigung, der kantonsinternen Koordination, der Beschaffung von medizinischem Schutzmaterial, der Kommunikation und der Erstellung von Eventualplanungen in diversen Bereichen waren ausserordentlich umfangreich und wurden in den letzten Wochen sukzessive in ordentliche Verwaltungsstrukturen überführt. Damit hat das KFO seinen Auftrag in der Krisensituation erfüllt.

Auftrag erfüllt

Vor dem Hintergrund der vom Bundesrat angeordneten und angekündigten Lockerungen der Corona-Massnahmen und der auch im Kanton Bern stabil tiefen Zahlen von Neuinfektionen ist es sinnvoll, einerseits die Überführung der aufgebauten Krisenmanagement-Instrumente in ordentliche Verwaltungsstrukturen abzuschliessen und andererseits das KFO von seinen  Aufgaben geordnet zu entbinden. Gemäss dem Influenza-Pandemieplan des Kantons Bern übernimmt das Kantonsarztamt wieder die Federführung für die weitere Bekämpfung der Ausbreitung des Corona-Virus im Kanton Bern.

Die Hotline wird bis auf weiteres von der Kantonspolizei Bern weiterbetrieben. Im Falle einer erneuten Eskalation steht das KFO bereit, seine Arbeit unverzüglich wiederaufzunehmen.

In der Krise bewährt

Der Sicherheitsdirektor dankt im Namen des Regierungsrates für die intensive und gute Arbeit des KFO. Die Organisation hat sich als krisenfest erwiesen. Die regelmässigen Übungen der Führungsorgane unter Federführung der Sicherheitsdirektion haben dazu beigetragen, dass die Führungsorganisation bereits zu Beginn der Krise auf einem soliden Fundament aufbauen konnte.

Ausserordentliche Lage beendet

Mit der Überführung der Aufgaben vom KFO in die ordentlichen Verwaltungsstrukturen wird die ausserordentliche Lage im Sinne von Art. 91 der Kantonsverfassung im Kanton Bern beendet.

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