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Unterstützung ziviler Behörden In der Krise flexibel reagieren - Gemeinsame Übung der Polizei und der Armee

26. August 2020 – Medienmitteilung; Sicherheitsdirektion

Um die Unterstützung ziviler Behörden im Krisenfall zu üben, findet in der Stadt Bern und Umgebung vom 28. Juni bis 2. Juli 2021 eine praktische Verbundsübung der Polizei mit der Armee statt. Einheiten der Territorialdivision 1 werden im Auftrag und zur Entlastung der Polizei den Schutz von kritischen Infrastrukturen planen und teilweise auch praktisch umsetzen. Die Übung soll die flexible Zusammenarbeit zwischen der Polizei und der Armee, auch basierend auf den Erkenntnissen von Corona und der Sicherheitsverbundsübung 2019, weiter festigen.

Die Sicherheitsverbundsübung 2014 (SVU 14) befasste sich mit dem Szenario einer Pandemie und einer Strommangellage. Daraus konnten wichtige Erkenntnisse und Lehren gewonnen werden, die für die gegenwärtige Corona-Pandemie sehr hilfreich sind. Bei der Sicherheitsverbundsübung 2019 (SVU 19) wurde letztes Jahr überprüft, wie die Schweiz eine länger andauernde Terrorbedrohung bewältigen kann. Dabei wurde in einer Stabsübung getestet, wie die Krisenführungsorgane von Bund, Kantonen und Dritten zusammenarbeiten, wie sie ihre Massnahmen koordinieren, ob sie rasch einsatzbereit und durchhaltefähig sind sowie über ein konsolidiertes und aktuelles Lagebild verfügen. Die Übung zeigte unter anderem auf, dass die Durchhaltefähigkeit der Polizei bei der hohen Belastung einer andauernden Terrorlage begrenzt ist, und dass die Polizei für den Schutz lebenswichtiger Infrastrukturen durch die Armee wirksam entlastet werden kann.

Übung FIDES: Armee soll kritische Infrastrukturen schützen

Diese Erkenntnisse sollen durch eine praktische Verbundsübung der Polizei mit der Armee in der Bundesstadt und Umgebung weiter vertieft werden. Die Übung FIDES («Vertrauen») ist vom 28. Juni bis 2. Juli 2021 geplant. Es ist vorgesehen, dass die Armee vor die Aufgabe gestellt wird, wichtige und für das Funktionieren des öffentlichen Lebens kritische Infrastrukturen zu schützen. Deren Bewachung oder Überwachung soll konkret und detailliert vor Ort geplant und teilweise im Massstab 1:1 praktisch umgesetzt werden. Im Vordergrund stehen dabei beispielsweise für die Lebensmittelversorgung wichtige Verteilzentren, bedeutende Verkehrsinfrastrukturen (Tunnel, Brücken, Viadukte), Rechenzentren der Energieversorgung und der Verkehrsführung sowie wichtige Regierungsanlagen. Denkbar ist auch der Schutz wichtiger Transporte.

Möglicher Gegenstand der Übung könnte zudem eine angeforderte Unterstützung der Polizei beim Botschaftsschutz sein – ein Szenario, das in der SVU 19 thematisiert und in der Corona-Krise zum Freispielen von Polizeikräften in Bern erwogen und in Genf realisiert wurde. Das konkrete Übungsszenario legt die Sicherheitsdirektion in den nächsten Monaten gemeinsam mit der Armee fest.

Flexibilität – das A und O in einer Krise

Die Corona-Pandemie hat gezeigt, dass die Vorbereitung auf unvorhergesehene Ereignisse und das bewegliche Zusammenspiel der verschiedenen Führungsorgane und Einsatzkräfte sinnvollerweise ohne Druck der Ereignisse immer wieder aufgrund unterschiedlicher Szenarien flexibel und weitsichtig geübt und überprüft werden sollte. Die Übung FIDES 21 soll dazu beitragen, den sicheren Umgang mit ausserordentlichen Lagen – hier einer Terrorlage – und die Zusammenarbeit von verschiedenen Einsatzorganisationen weiter zu festigen. Denn jede Krise ist anders als alle zuvor.

Angriffe auf kritische Infrastrukturen können heute auch mittels Cyberattacken verübt werden. Darauf muss sich die Schweiz vorbereiten. Die eine Bedrohung schliesst aber andere Bedrohungen nicht aus, beispielsweise «Low Cost»- respektive «Low Knowhow»-Angriffe. Diese sind zudem für das breite Publikum gut sichtbar und können dadurch eine auch psychologisch verheerende Wirkung entfalten.

In einer Notlage erwartet die Bevölkerung, dass die verantwortlichen Stellen gut vorbereitet zusammenarbeiten und alle Ressourcen nützen, um zu schützen und zu helfen.

Hinweis

Die Zusammenarbeit zwischen zivilen Behörden und dem Militär gibt es in der Schweiz und in vielen anderen Ländern nicht erst seit der Corona-Krise. Es gab solche Einsätze in der Schweiz beispielsweise auch bei Hochwasser, Lawinenniedergängen, Trockenheit, zum Schutz von Konferenzen, Infrastrukturen oder Flughäfen und an der Grenze.

Übungen zur Unterstützung ziviler Behörden in der Schweiz (Auswahl):

In Frankreich, Belgien, Italien, Dänemark etc. sind Soldaten in den Strassen kein ungewohntes Bild. Selbst in Deutschland, wo es historisch bedingt lange Zeit Vorbehalte gegen den Einsatz der Bundeswehr im Innern des Landes gab, steht die Bundeswehr im Corona-Einsatz, und die Kooperation zwischen Polizei und Militär wird seit einigen Jahren fleissig geübt.

Zusammenarbeit Polizei - Bundeswehr in Deutschland (Auswahl):

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