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Coronavirus Kredit für Kontaktmanagement und Testzentren

29. Januar 2021 – Medienmitteilung; Regierungsrat

Für die Weiterführung der Massnahmen zur Bewältigung der Corona-Pandemie hat der Regierungsrat des Kantons Bern für das Jahr 2021 einen Kredit von 29 Millionen Franken bewilligt. Der Kredit umfasst die Kosten für das Kontaktmanagement (Contact Tracing), den Betrieb der Corona-Testzentren sowie begleitende Kommunikationsmassnahmen.

Um die Corona-Pandemie einzudämmen, führt der Kanton Bern die gesundheitspolitischen Gegenmassnahmen auch 2021 konsequent weiter. Diese beruhen hauptsächlich auf folgenden Pfeilern: Reduktion der sozialen Kontakte, Testen, Isolation der infizierten Personen und Quarantäne für deren enge Kontaktpersonen sowie eine möglichst rasche und breite Impfung der Bevölkerung. Der Regierungsrat erachtet die konsequente Weiterführung der Testzentren und des Kontaktmanagements sowie eine gezielte kommunikative Begleitung der Impfkampagne als zwingend. Nur so kann die Ausbreitung des Virus kontrolliert und schrittweise zurückgedrängt werden.

Für die Finanzierung der kantonalen Impfkampagne, die am 11. Januar angelaufen ist, hat der Regierungsrat bereits einen Kredit von 25 Millionen Franken gesprochen. Mit dem nun genehmigten Kredit von 29 Millionen Franken werden die 2021 anfallenden Kosten für das Kontaktmanagement, für die Testzentren Bern Expo und Belp sowie für die Testzentren lokaler Leistungserbringer finanziert. Schliesslich umfasst der Kredit auch die Kosten für den erhöhten Informationsbedarf zur Begleitung der Massnahmen.

Dringliches Bewilligungsverfahren

Für das Kontaktmanagement wird 2021 mit Kosten von 13,5 Millionen Franken gerechnet. Auf die Finanzierung der Testzentren entfallen 10,6 Millionen Franken. Zudem sind 1,5 Millionen Franken für Kommunikations- und Informationsmassnahmen vorgesehen, um gezielte kantonale Kampagnen zu ermöglichen. Weiter wurde für das Kontaktmanagement im Jahr 2020 ein Zusatzkredit in der Höhe von 2,5 Millionen Franken gesprochen. Schliesslich wurde eine Reserve von 900'000 Franken vorgesehen. Die Massnahmen beeinflussen sich gegenseitig, weshalb die Ausgaben in einem einzelnen Objektkredit zusammengefasst werden.

Angesichts der weiterhin geltenden Dringlichkeit bewilligt der Regierungsrat die Kosten in eigener Befugnis (gestützt auf Artikel 58 des Gesetzes über die Steuerung von Finanzen und Leistungen sowie Artikel 80 des Kantonalen Bevölkerungsschutz- und Zivilschutzgesetzes). Müsste der Kredit auf dem üblichen Weg vom Grossen Rat beschlossen werden, hätte dies wegen der längeren Fristen zur Folge, dass das Kontaktmanagement und die kantonalen Testzentren zumindest zeitweise eingestellt werden müssten. Der Regierungsrat wird den Beschluss unverzüglich der Finanzkommission zur Kenntnis bringen.

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