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Rückkehrzentren für abgewiesene Asylsuchende Gemeinsames Vorgehen zur Festlegung der Standorte

26. Juni 2019 – Medienmitteilung; Polizei- und Militärdirektion

Die Polizei- und Militärdirektion (POM) und die Regierungsstatthalterinnen und Regierungsstatthalter entwickeln gemeinsam nachhaltige Lösungen für die Unterbringung von rechtskräftig abgewiesenen Asylsuchenden. Der Verband Bernischer Gemeinden ist einbezogen und unterstützt das Vorgehen. Die POM hat mögliche Standorte für die Rückkehrzentren identifiziert. Die Regierungsstatthalterämter und das Amt für Migration und Personenstand der POM werden nun auf die betroffenen Gemeinden zugehen.

Die Neustrukturierung des Asyl- und Flüchtlingsbereichs (NA-BE) sieht vor, dass Menschen mit rechtskräftigem Wegweisungsentscheid getrennt von anerkannten Flüchtlingen und Asylsuchenden untergebracht werden. Deshalb braucht der Kanton Bern Unterkünfte für 350 bis 450 rechtskräftig abgewiesene Asylsuchende. Im März 2019 hat sich der Grosse Rat knapp gegen das geplante kantonale Rückkehrzentrum in Prêles ausgesprochen. Deshalb werden nun andere Standorte für Rückkehrzentren benötigt.

Die Zusammenarbeit der POM, des Verbands Bernischer Gemeinden (VBG) und der Regierungsstatthalterämter im Asylwesen hat sich bewährt. An einem Treffen kamen sie überein, bei der Schaffung von Rückkehrzentren einen gemeinsamen Weg zu gehen. Die POM hat Liegenschaften identifiziert, die sich aus ihrer Sicht als Rückkehrzentren eignen. Das Amt für Migration und Personenstand sowie die Regierungsstatthalterinnen und Regierungsstatthalter werden nun mit den betroffenen Gemeinden das Gespräch suchen. Den Regierungsstatthalterinnen und Regierungsstatthaltern kommt dabei durch ihre Nähe zu den bernischen Gemeinden und der regionalen Vernetzung eine Schlüsselrolle zu, sie können auf etablierte Kontakte zurückgreifen.

Betrieb der Rückkehrzentren wird ausgeschrieben

Die Betreuung und Unterbringung der abgewiesenen Asylsuchenden wird in den kommenden Monaten öffentlich ausgeschrieben. Die POM wird zu gegebener Zeit darüber informieren, wer den Auftrag erhält und wo die Standorte der Rückkehrzentren sein werden.

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