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Tagesschule Moutier Eltern und Kanton erhalten zu viel bezahlte Gelder zurück

26. Juni 2020 – Medienmitteilung; Bildungs- und Kulturdirektion

In Bezug auf die von der Tagesschule Moutier zu viel erhobenen Beträge konnte eine Lösung gefunden werden. Sie werden den Eltern und dem Kanton Bern zurückerstattet. Mit der Gemeindekasse wird dafür ein auf die Finanzlage der Gemeinde zugeschnittener Terminplan festgelegt. Das Amt für Kindergarten, Volksschule und Beratung begrüsst das konstruktive Klima und den guten Willen, den alle betroffenen Akteure gezeigt haben, um in dieser Angelegenheit eine Lösung zu finden.

Bei einer Routinekontrolle im Frühling 2019 wurden in der Tagesschule Moutier Fehler bei der Verbuchung der Betreuungsstunden festgestellt. Die Zeiten waren systematisch auf die nächsthöhere volle Stunde aufgerundet worden. Dies führte dazu, dass den Eltern zu hohe Kosten in Rechnung gestellt wurden und dass die finanzielle Beteiligung des Kantons viel zu hoch ausfiel. Die Medien hatten mehrfach darüber berichtet.

Die Situation konnte nun mit Hilfe der Gemeinde sowie dank der sorgfältigen Aufarbeitung von Schulleitung und rechnungsführender Stelle geklärt werden. Der Fehler beruhte auf einer veralteten Praxis, die sich aus den Strukturen ergab, die vor der Schaffung der Tagesschule Moutier bestanden.

Rückerstattung für die Jahre 2014 bis 2019

Wie gesetzlich vorgesehen wurden die Berechnungen rückwirkend für die fünf Jahre vor der Kontrolle korrigiert, d. h. für die Schuljahre von August 2014 bis Juli 2019. Die Rückvergütungen, welche die Gemeinde wegen der zu hohen Beteiligung seitens Kanton und Gemeinden wird leisten müssen, sowie die den Eltern zu hoch in Rechnung gestellten Beträge wurden genau berechnet und von den beteiligten Parteien genehmigt. Für die Rückvergütungen wird mit der Gemeindekasse ein auf die Finanzlage der Gemeinde zugeschnittener Terminkalender festgelegt.

Die Gemeinde wird die Eltern darüber informieren, wie sie eine Rückerstattung für die in den Jahren 2014 bis 2019 zu viel bezahlten Beträge erhalten. Das Verfahren bezüglich der Information, des Sammelns der Rückerstattungsgesuche und der Rückererstattung der geschuldeten Beträge wird von der Gemeindeverwaltung festgelegt und vom Schulinspektorat überwacht.

Unveränderte Staatsbeiträge

Die Situation für das laufende Schuljahr hat sich normalisiert. Die Elternbeiträge werden seit August 2019 nach den korrigierten Grundlagen in Rechnung gestellt. Die Staatsbeiträge bleiben unverändert. Sie beruhen nun aber auf den effektiven und nicht mehr auf den aufgerundeten Betreuungszeiten, wie dies bei allen Tagesschulen im Kanton Bern der Fall ist.

Das Amt für Kindergarten, Volksschule und Beratung (AKVB) begrüsst das konstruktive Klima und den guten Willen, den alle betroffenen Akteure an den Tag gelegt haben, um in dieser Angelegenheit eine Lösung herbeizuführen.

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